Volltextveröffentlichung

• Europäischer Gerichtshof

  Chic Investments / EUIPO (eSMOKING WORLD)

  (fremdsprachig)

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Chic Investments / EUIPO (eSMOKING WORLD)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke eSMOKING WORLD - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Begründungspflicht

Wird zitiert von ... (8)

alle Zitatstellen anzeigen
• EuG, 16.09.2026 - T-566/25

  Worldwide Machinery/ EUIPO - Scaip (SUPERIOR MANUFACTURING)

  Il lui suffit d'exposer les faits et les considérations juridiques revêtant une importance essentielle dans l'économie de la décision [voir, en ce sens, arrêts du 9 décembre 2010, Tresplain Investments/OHMI - Hoo Hing (Golden Elephant Brand), T-303/08, EU:T:2010:505, point 46 et jurisprudence citée, et du 29 novembre 2016, Chic Investments/EUIPO (eSMOKING WORLD), T-617/15, non publié, EU:T:2016:679, point 102 et jurisprudence citée].
• EuG, 02.12.2020 - T-152/20

  BSH Hausgeräte/ EUIPO (Home Connect) - Unionsmarke - Anmeldung der …

  Hat ein Zeichen nämlich mehrere Bedeutungen, ist es von der Eintragung ausgeschlossen, wenn es zumindest in einer seiner möglichen Bedeutungen ein Merkmal der betreffenden Waren oder Dienstleistungen bezeichnet; dieser Grundsatz gilt sowohl für Wortzeichen als auch für Bildzeichen (vgl. Urteil vom 29. November 2016, Chic Investments/EUIPO [eSMOKING WORLD], T-617/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:679, Rn. 59 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 15.03.2018 - T-205/17

  SSP Europe/ EUIPO (SECURE DATA SPACE) - Unionsmarke - Anmeldung der …

  Rn. 32 So genügt, wenn der Bildbestandteil einen unmittelbaren Zusammenhang mit der Bedeutung des Wortbestandteils der Marke aufweist, ohne jedoch genau auf diese Bedeutung zu verweisen, ein solcher Zusammenhang, um die maßgeblichen Verkehrskreise nicht von der von dem Wortbestandteil vermittelten beschreibenden Botschaft abzulenken und die Marke daher als insgesamt beschreibend anzusehen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 29. November 2016, Chic Investments/EUIPO [eSMOKING WORLD], T-617/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:679, Rn. 56).

• EuG, 19.10.2017 - T-87/17

  Kuka Systems/ EUIPO (Matrix light) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke …

  Rn. 57 Nach ständiger Rechtsprechung ist die Entscheidung, mit der die zuständige Behörde die Eintragung einer Marke ablehnt, zwar grundsätzlich in Bezug auf jede der betreffenden Waren oder Dienstleistungen zu begründen, doch kann sich die zuständige Behörde auf eine pauschale Begründung für alle betroffenen Waren oder Dienstleistungen beschränken, wenn dasselbe Eintragungshindernis einer Kategorie oder einer Gruppe von Waren oder Dienstleistungen entgegengehalten wird, die einen so direkten und konkreten Zusammenhang untereinander aufweisen, dass sie eine hinreichend homogene Kategorie oder Gruppe von Waren oder Dienstleistungen bilden (vgl. Urteile vom 29. November 2016, Chic Investments/EUIPO [eSMOKING WORLD], T-617/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:679, Rn. 80 und 81 und die dort angeführte Rechtsprechung, …und vom 22. März 2017, BRENT INDEX, T-430/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:198, Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 19.10.2017 - T-683/16

  Kuka Systems/ EUIPO (MATRIX BODY SHOP) - Unionsmarke - Anmeldung der …

  Rn. 56 Nach ständiger Rechtsprechung ist die Entscheidung, mit der die zuständige Behörde die Eintragung einer Marke ablehnt, zwar grundsätzlich in Bezug auf jede der betreffenden Waren oder Dienstleistungen zu begründen, doch kann sich die zuständige Behörde auf eine pauschale Begründung für alle betroffenen Waren oder Dienstleistungen beschränken, wenn dasselbe Eintragungshindernis einer Kategorie oder einer Gruppe von Waren oder Dienstleistungen entgegengehalten wird, die einen so direkten und konkreten Zusammenhang untereinander aufweisen, dass sie eine hinreichend homogene Kategorie oder Gruppe von Waren oder Dienstleistungen bilden (vgl. Urteile vom 29. November 2016, Chic Investments/EUIPO [eSMOKING WORLD], T-617/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:679, Rn. 80 und 81 und die dort angeführte Rechtsprechung, …und vom 22. März 2017, BRENT INDEX, T-430/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:198, Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 23.09.2020 - T-522/19

  Aldi/ EUIPO (BBQ BARBECUE SEASON)

  Daher wird das Zeichen BBQ barbecue season in der Anschauung der maßgeblichen Verkehrskreise die Art oder die Bestimmung der besagten Waren bezeichnen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 29. November 2016, Chic Investments/EUIPO [eSMOKING WORLD], T-617/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:679, Rn. 40).
• EuG, 06.04.2017 - T-219/16

  Aldi/ EUIPO (ViSAGE) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke ViSAGE - …

  Aus der Rechtsprechung geht indessen hervor, dass die Eintragungshindernisse nach Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 dann, wenn die Eintragung eines Zeichens als Unionsmarke unterschiedslos für eine Waren- oder Dienstleistungskategorie in ihrer Gesamtheit beantragt wird und das betreffende Zeichen nur hinsichtlich eines Teils der zu dieser Kategorie gehörenden Waren oder Dienstleistungen beschreibend ist, dennoch der Eintragung dieses Zeichens für die gesamte betreffende Kategorie entgegenstehen (vgl. Urteil vom 29. November 2016, Chic Investments/EUIPO [eSMOKING WORLD], T-617/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:679, Rn. 43 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 01.03.2017 - T-76/16

  Ikos / EUIPO (AEGYPTISCHE ERDE) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke …

  Diese Feststellung steht, abgesehen davon, dass sie von der Klägerin nicht in Frage gestellt wurde, im Einklang mit der Rechtsprechung (…vgl. in diesem Sinne Beschluss vom 20. November 2015, Zitro IP/HABM [WORLD OF BINGO], T-203/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:910, Rn. 16, und Urteil vom 29. November 2016, Chic Investments/EUIPO [eSMOKING WORLD], T-617/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:679, Rn. 19) und ist deshalb ebenfalls zu bestätigen.