Rechtsprechung
| OLG Jena, 10.07.2002 - 6 W 276/02 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Judicialis
- RA Kotz
Eigentumsvermutung nach § 891 BGB gilt nicht bei Grundstückserwerb durch Veränderungsnachweis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 891 § 894; GBO § 2
Widerlegung der Eigentumsvermutung aus dem Grundbuch; Veränderungsnachweis - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Widerlegung der Eigentumsvermutung aus dem Grundbuch
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Widerlegung der Eigentumsvermutung aus GB
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Widerlegung der Eigentumsvermutung aus dem Grundbuch im Grundbuchberichtigungsverfahren; Vermerk eines Erwerbsgrundes; Grundbuchverfahrensrechtliche Erheblichkeit des Veränderungsnachweises; Materiell-rechtliche Bedeutung des Veränderungsnachweises; Grenzverhandlung; ...
Besprechungen u.ä.
, Verfahrensgang
- LG Gera, 29.02.2000 - 5 T 663/98
- OLG Jena, 02.11.2001 - 6 W 521/01
- LG Gera, 19.04.2002 - 5 T 663/98
- OLG Jena, 10.07.2002 - 6 W 276/02
Papierfundstellen
- FGPrax 2002, 199
- NJ 2002, 662
- Rpfleger 2002, 616
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Jena, 28.04.2016 - 1 EK 3/14
Entschädigungsanspruch wegen überlanger Verfahrensdauer: Anforderungen an den …
- Thüringer Oberlandesgericht, Az. 6 W 276/02. - OLG München, 29.07.2008 - 34 Wx 28/08
Grundbuchverfahren: Anspruch auf einen Klarstellungsvermerk hinsichtlich einer …
(2) Es kann dahin stehen, ob es überwiegend unwahrscheinlich oder gar ausgeschlossen ist (…vgl. Böhringer aaO.; BayObLGZ 2002, 30/32; BayObLG MittBayNot 1979, 74/75 - letzter Abs.; OLG Jena FGPrax 2002, 199), dass ein Eigentumserwerb durch die verlautbarte Verschmelzung stattgefunden hat. - OLG Jena, 14.03.2011 - 9 W 599/10
Amtswiderspruch, Grundbuchberichtigung
Diese Vermutung, die auch im Grundbuchberichtigungsverfahren gilt, kann allerdings in der durch § 29 Abs. 1 GBO vorgeschriebenen Form widerlegt werden (vgl. ThürOLG FGPrax 2002, 199 f. m.w.N.). - LSG Berlin-Brandenburg, 13.12.2006 - L 9 SF 1/02
Gesamtstandsvermögen; Gesundheitswesen Wismut; Grundbuch; Veränderungsnachweis; …
Diesem Veränderungsnachweis, der anders als das Grundbuch nicht am öffentlichen Glauben teilnimmt, kommen jedoch unmittelbar weder nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland noch nach dem Recht der DDR Auswirkungen auf den Rechtsbestand an dem betroffenen Grundstück einschließlich der aufstehenden Gebäude zu (vgl. Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 10. Juli 2002 - 6 W 276/02 -, zitiert nach juris).
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