Rechtsprechung
| KG, 11.10.2016 - 1 W 337/16 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 158 Abs 2 BGB, § 883 Abs 1 BGB
Grundbuch: Eintragung einer auflösend bedingten Vormerkung - Deutsches Notarinstitut
BGB §§ 883, 158 Abs. 1
Auflösend bedingte Auflassungsvormerkung zulässig
- zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
BGB § 158 Abs. 2, § 883 Abs. 1, § 885 Abs. 1 Satz 1 Alt. 2; GBO §§ 19, 22 Abs. 1 Satz 1, § 29 Abs. 1
Eintragung einer Vormerkung unter der auflösenden Bedingung der Erklärung eines Notars über das Nicht-Bestehen des gesicherten Anspruchs - notar-drkotz.de
Eintragung auflösend bedingte Vormerkung
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
BGB §§ 158 Abs. 2, 883 Abs. 1, 885 Abs. 1 Satz 1 Alt. 2; GBO §§ 19, 22 Abs. 1 Satz 1, 29 Abs. 1
Auflösend bedingte Vormerkung - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zulässigkeit einer Form der Bemerkung unter der auflösenden Bedingung der Mitteilung des Urkundsnotars gegenüber dem Grundbuchamt vom Nichtbestehen des gesicherten Anspruchs
- rechtsportal.de
BGB § 883 Abs. 1 ; BGB § 158 Abs. 2
Zulässigkeit einer Form der Bemerkung unter der auflösenden Bedingung der Mitteilung des Urkundsnotars gegenüber dem Grundbuchamt vom Nichtbestehen des gesicherten Anspruchs - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verkäufer darf Vormerkung unter auflösende Bedingung stellen!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Zulässigkeit einer Form der Bemerkung unter der auflösenden Bedingung der Mitteilung des Urkundsnotars gegenüber dem Grundbuchamt vom Nichtbestehen des gesicherten Anspruchs
Papierfundstellen
- FGPrax 2016, 250
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BGH, 13.06.2002 - V ZB 30/01
Eintragungsfähigkeit des Rückübereignungsanspruchs aufgrund groben Undanks des …
Auszug aus KG, 11.10.2016 - 1 W 337/16
Eine solche Potestativbedingung ist zulässig (vgl. BGH, NJW 2002, 2461, 2462 f. zum gesicherten Anspruch). - BGH, 26.03.1992 - V ZB 16/91
Wirksamwerden vormerkungswidriger Verfügung - Grundbuchberichtigung bei Tod des …
Auszug aus KG, 11.10.2016 - 1 W 337/16
Ist - wie hier - nur die Vormerkung, nicht auch der gesicherte Anspruch auflösend bedingt, erlischt (nur) die Vormerkung mit dem Eintritt der Bedingung entsprechend § 158 Abs. 2 BGB; die Löschung kann gemäß § 22 Abs. 1 S. 1 GBO erfolgen (vgl. BGH, NJW 1992, 1683, 1684), wenn der Unrichtigkeitsnachweis in der Form des § 29 Abs. 1 GBO möglich ist.
- OLG Oldenburg, 04.05.2017 - 12 W 57/17
Auflösend bedingte Auflassungsvormerkung; notarieller Löschungsantrag als …
Der Senat schließt sich insoweit der hierzu ergangenen Rechtsprechung (vgl. Schleswig-Holsteinisches OLG NotBZ 2017, 76f; KG FGPrax 2016, 250) und der wohl herrschenden Auffassung in der Literatur (…vgl. Meikel/Hertel GBO, 11. Aufl., § 29, Rn. 143;… Palandt/Herrler, BGB, 76. Aufl., § 883, Rn. 31; Weber Rpfleger 2016, 460/462 m.w.Nachw., AA. Jurksch Rpfleger 2016, 131f) an. - KG, 04.12.2018 - 1 W 342/18
Nachweis der Vertretungsmacht des Vertreters gegenüber dem Grundbuchamt
Rn. 25 Ein solcher Grund liegt nicht darin, dass die Vormerkung unter die auflösende Bedingung des Zugangs einer Erklärung des Notars bei dem Grundbuchamt gestellt worden ist, der gesicherte Anspruch bestehe nicht bzw. nicht mehr (Senat, Beschluss vom 11. Oktober 2016 - 1 W 337/16 - MittBayNot 2017, 245 ). - LG München II, 21.10.2016 - 8 T 3372/16
Notargebühren - Aufhebung Wohnungs-/Teileigentum nebst Realteilung in einer …
KG Berlin - Az.: 1 W 337/16 - Beschluss vom 11.10.2016 Die angefochtene Zwischenverfügung wird aufgehoben.
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