Rechtsprechung
| KG, 27.02.2018 - 1 W 35/18 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 5 ErbbauV, § 8 ErbbauV, § 15 ErbbauV, § 29 Abs 3 GBO, § 38 GBO
Grundbuchbelastung des Erbbaurechts mit einer Zwangssicherungshypothek: Siegelung eines mehrseitigen Ersuchens des Finanzamtes; Ersetzung der Eigentümerzustimmung - notar-drkotz.de
Zwangssicherungshypothek im Erbbaugrundbuch
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
ErbbauV §§ 5, 8, 15; GBO § 38; AO § 322
Mehrseitiges behördliches Eintragungsersuchen für eine Sicherungshypothek - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Voraussetzungen der Eintragung einer Zwangssicherungshypothek zu Lasten eines Erbbaurechts
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen der Eintragung einer Zwangssicherungshypothek zu Lasten eines Erbbaurechts; Prüfung der Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung durch das Grundbuchamt
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- FGPrax 2018, 99
- Rpfleger 2018, 377
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 13.09.2001 - V ZB 15/01
Eintragung einer Zwangshypothek zu Gunsten des Verwalters einer …
Auszug aus KG, 27.02.2018 - 1 W 35/18
Rn. 8 a) Grundsätzlich hat das Grundbuchamt bei der Eintragung einer Zwangssicherungshypothek gem. §§ 866 Abs. 1, 867 ZPO sowohl die Vollstreckungsvoraussetzungen nach der ZPO als auch die Zulässigkeit der Grundbucheintragung nach den Vorschriften der GBO selbstständig zu prüfen (BGH, NJW 2001, 3627). - OLG Zweibrücken, 17.06.2014 - 3 W 19/14
Grundbuchberichtigungsverfahren: Formerfordernisse bei Eintragung eines …
- KG, 10.12.2002 - 1 W 288/02
Eintragung gesetzlicher Zinsen bei Sicherungshypothek auf Ersuchen des …
Auszug aus KG, 27.02.2018 - 1 W 35/18
Rn. 14 Lediglich bei sicherer Kenntnis des Grundbuchsamts, dass die Eintragung zur Unrichtigkeit des Grundbuchs führen würde, ist das Grundbuchamt ausnahmsweise zur Zurückweisung des Ersuchens befugt (Senat, Beschluss vom 10. Dezember 2002 - 1 W 288/02 - FGPrax 2003, 56).
- OLG Saarbrücken, 22.07.2020 - 5 W 32/20
Anforderungen an Antrag auf Eintragung einer Zwangshypothek nach …
Dadurch wird der Zusammenhang zwischen den beiden Dokumenten ebenso gut dokumentiert wie durch eine dauerhafte Verbindung der Schriftstücke (vgl. BGH;… Beschluss vom 14.12.2014 - I ZB 27/14, aaO. Rn. 23; KG, Beschluss vom 27.02.2018 - 1 W 35/18, FGPrax 2018, 99). - KG, 02.07.2026 - 1 W 525/26
Zwangsversteigerungsvermerk trotz Antrag auf Änderung der Teilungserklärung
Behörden sind beschwerdeberechtigt, soweit sie nach dem Gesetz befugt sind, das Grundbuchamt um eine Eintragung nach § 38 GBO zu ersuchen (Senat, Beschluss vom 27. Februar 2028 - 1 W 35/18 - FGPrax 2018, 99 ).
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