Weitere Entscheidungen unten: BGH, 05.02.1992 | BGH, 15.01.1992

Rechtsprechung
   BGH, 04.03.1992 - IV ZR 309/90   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,1415
BGH, 04.03.1992 - IV ZR 309/90 (https://dejure.org/1992,1415)
BGH, Entscheidung vom 04.03.1992 - IV ZR 309/90 (https://dejure.org/1992,1415)
BGH, Entscheidung vom 04. März 1992 - IV ZR 309/90 (https://dejure.org/1992,1415)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,1415) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Miterbe - Ausgleichszahlung - Erbauseinandersetzung - Zahlungsklage - Feststellungsantrag - Antrag auf Feststellung - Feststellungsklage - Erbengemeinschaft - Teilauseinandersetzung - Teilungsquote - Auseinandersetzung - Nachlaß - Nachholung der Ausgleichung - Erbquote - Erbengemeinschaft - Bereicherung - Herausgabeanspruch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 2050 ff., § 2055, § 812
    Anspruch des Miterben wegen unterbliebener Ausgleichung bei Teilauseinandersetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 2158 (Ls.)
  • NJW-RR 1992, 771
  • MDR 1992, 486
  • DNotZ 1993, 169
  • FamRZ 1992, 665
  • WM 1992, 1036
  • DB 1992, 2495
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)

  • BGH, 28.10.2009 - IV ZR 82/08

    Anordnung der Anrechnung von Vorempfängen auf den Erbteil über die gesetzlichen

    Auf diesem Wege kann der Erblasser Auseinandersetzungsregeln Bedeutung auch in Fällen verschaffen, für die sie nach dem Gesetz an sich nicht vorgesehen sind (vgl. Senatsurteil vom 4. März 1992 - IV ZR 309/90 - FamRZ 1992, 665 unter 3 a).
  • BGH, 26.10.2011 - IV ZR 72/11

    Schenkung zum Nachteil des Vertragserben: Lebzeitiges Eigeninteresse des

    Der Anspruch aus § 2287 BGB stellt einen rein persönlichen Anspruch des Vertrags- bzw. Schlusserben dar und fällt nicht in den Nachlass (vgl. Senatsurteile vom 4. März 1992  IV ZR 309/90, FamRZ 1992, 665 unter 3 d; vom 21. Juni 1989  IVa ZR 302/87, NJW 1989, 2389 unter 4; vom 28. September 1983  IVa ZR 168/82, BGHZ 88, 269, 271; vom 3. Juli 1980  IVa ZR 38/80, BGHZ 78, 1, 3).
  • BGH, 11.07.2012 - IV ZR 122/11

    Zu Schadensersatz- und Erfüllungsansprüchen gegen den englischen

    In einem unzulässigen oder unbegründeten Zahlungsantrag kann unter Berücksichtigung von Inhalt und Ziel der Klage ein Feststellungsantrag als ein Minus enthalten sein (vgl. BGH, Urteile vom 18. März 2002 - II ZR 103/01 unter 2 m.w.N.; vom 1. Juli 1987 - VIII ZR 194/86, MDR 1988, 46; Senatsurteil vom 4. März 1992 - IV ZR 309/90, NJW-RR 1992, 771 unter 2).
  • BGH, 16.12.2004 - VII ZR 174/03

    Voraussetzungen eines Zwischenfeststellungsurteils

    In den vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fällen war die Leistungsklage stets entweder ganz oder jedenfalls derzeit unbegründet (vgl. z.B. Urteil vom 31. Januar 1984 - VI ZR 150/82, NJW 1984, 2295; Urteil vom 1. Juli 1987 - VIII ZR 194/86, MDR 1988, 46; Urteil vom 4. März 1992 - IV ZR 309/90, NJW-RR 1992, 771 f).
  • LG Bonn, 13.03.2011 - 7 O 82/10

    Eine Ausgleichung gem. §§ 2050 , 2052 BGB verschiebt die Teilungsquote nach §

    Erst wenn Ausgleichungsansprüche bei der Auseinandersetzung nicht berücksichtigt worden sind, steht dem ausgleichungsberechtigten Miterben nach Abschluss der Auseinandersetzung gegen den oder die ausgleichungspflichtigen Miterben in Höhe des auf ihn entfallenden Ausgleichungsbetrages ein Zahlungsanspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung zu (BGH, NJW-RR 1992, 771; Bamberger/Roth-Lohmann, BGB, Ed. 18, August 2010, § 2050 Rn. 10).

    Eine solche Umdeutung hat der Bundesgerichtshof zwar in Anlehnung an die gesellschaftsrechtliche Rechtsprechung in der o.g. Entscheidung ausnahmsweise als zulässig angesehen (BGH, NJW-RR 1992, 771).

    Im Unterschied zum vorliegenden Rechtsstreit enthielt die Klage in dem dortigen Verfahren nämlich bei sinnvoller Würdigung ihres Prozessziels zugleich auch das Anliegen festzustellen, dass das dort streitgegenständliche Grundstück im Rahmen der Auseinandersetzung nach der Erblasserin mit einem bestimmten Wert zum Erbfall anzusetzen und auszugleichen sei, und war im Interesse einer Erleichterung der prozessualen Klärung streitiger Vorfragen für die Auseinandersetzung geboten (BGH, NJW-RR 1992, 771).

  • OLG Köln, 25.01.1996 - 1 U 47/95

    Unzulässige weitere Teilauseinandersetzung nach Zwangsversteigerung eines zum

    So heißt es etwa in der Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 4. Februar 1992 (BGH NJW-RR 1992, 771), daß es einen Zahlungsanspruch gemäß § 812 BGB eines Miterben gegen einen anderen, weil dieser bei vorangegangenen Teilauseinandersetzungen mehr erhalten hat, als ihm bei Zugrundelegung der Teilungsquote zugestanden hätte, im Grundsatz nicht geben kann, solange die Auseinandersetzung noch nicht abgeschlossen ist und der ungeteilte Nachlaßrest für die gebotene Ausgleichung möglicherweise ausreicht.

    Der Bundesgerichtshof, von dem abzuweichen der Senat keinen Anlaß sieht, hat mehrfach entschieden, daß eine derartige Feststellungsklage zulässig ist, wenn sie einer sinnvollen Klärung der Grundlagen der Erbauseinandersetzung dient (BGH LM Nr. 164 zu § 256 = NJW-RR 1990, 1220; BGH NJW-RR 1992, 771).

  • BGH, 09.04.1992 - IX ZR 304/90

    Liquidationsvergleich

    Erweist sich die erhobene Leistungsklage als unbegründet, entspricht aber der Erlaß eines Feststellungsurteils dem Interesse des Klägers, so kann das Gericht dem in dem Leistungsbegehren enthaltenen Antrag auf Feststellung des Rechtsverhältnisses auch dann stattgeben, wenn dieser Antrag nicht ausdrücklich hilfsweise gestellt ist (BGH, Urt. v. 31. Januar 1984 - VI ZR 150/82, NJW 1984, 2295 f; v. 6. Februar 1984 - II ZR 88/83, NJW 1984, 1455, 1456; v. 1. Juli 1987 - VIII ZR 184/86, WM 1987, 1313, 1315; v. 4. März 1992 - IV ZR 309/90, z.V.b; Zöller/Vollkommer, ZPO 17. Aufl. § 308 Rdnr. 4; Baumbach/Lauterbach/Hartmann, ZPO 50. Aufl. § 308 Anm. 1 B).
  • OLG Rostock, 26.11.2009 - 3 U 103/06

    Schadensersatz bei Beschädigung eines Kunstwerks: Unmöglichkeit der

    Nach der Rechtsprechung des BGH ist, wenn eine Leistungsklage unbegründet oder derzeit unbegründet ist, als darin enthaltenes "Weniger" ein Feststellungsanspruch möglich und geboten, der sich der Höhe nach im Rahmen des Leistungsbegehrens halten muss, wenn wenigstens der Erlass eines Feststellungsurteils dem Interesse der klagenden Partei entspricht (vgl. BGH, Urteil vom 16.12.2004, VII ZR 174/03, MDR 2005, 645; Urteil vom 09.04.1992, IX ZR 304/90, MDR 1992, 664; Urt. v. 31.01.1984, VI ZR 150/82, NJW 1984, 2295; Urt. v. 01.07.1987, VIII ZR 194/86, MDR 1988, 46; Urt. v. 04.03.1992, IV ZR 309/90, NJW-RR 1992, 771; OLG Rostock, Urt. v. 16.11.2007, 3 U 105/06; Zöller-Vollkommer, § 308 Rn. 4).
  • KG, 11.03.2004 - 12 U 209/02

    Erbengemeinschaft: Vergütung des Ehegatten eines der Miterben für von ihm

    Auch der BGH hat in einer Entscheidung (NJW-RR 1992, 771, 772 a.E.) einen gesetzlichen Anspruch nach §§ 2038, 748 BGB auf Vergütung eigener Verwaltungstätigkeit eines Miterben verneint.
  • BGH, 11.11.1993 - IX ZR 47/93

    Abtretbarkeit und Pfändbarkeit der Versicherungsforderung nach Wiederherstellung

    Grundsätzlich ist in jedem Leistungsantrag ein Feststellungsantrag als ein Minus enthalten (vgl. BGHZ 118, 70, 80 ff; auch BGH, Urt. v. 4. März 1992 - IV ZR 309/90, NJW-RR 1992, 771 f).
  • OLG Saarbrücken, 11.04.2018 - 5 U 41/17
  • OLG Hamm, 21.07.2009 - 10 U 30/09
  • OLG Rostock, 11.05.2007 - 6 U 148/06

    Versicherungsrecht: Voraussetzungen der Wahrung der Klagefrist aus § 12 Abs. 3

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BGH, 05.02.1992 - XII ZB 6/92   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,4497
BGH, 05.02.1992 - XII ZB 6/92 (https://dejure.org/1992,4497)
BGH, Entscheidung vom 05.02.1992 - XII ZB 6/92 (https://dejure.org/1992,4497)
BGH, Entscheidung vom 05. Februar 1992 - XII ZB 6/92 (https://dejure.org/1992,4497)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,4497) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtliche Wirkungen des Unterbleibens einer Zustellung eines zustellungspflichtigen Urteils - Anforderungen an eine wirksame Bestellung eines Prozessbevollmächtigten - Prozesskostenhilfe - Prozesskostenhilfeverfahren - Prozessvollmacht eines Rechtsanwaltes - Korrespondenzanwalt - Hauptbevollmächtigter

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1992, 699
  • FamRZ 1992, 665
  • VersR 1992, 1244
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 18.11.2003 - XI ZR 332/02

    Formbedürftigkeit einer Vollmacht zur Unterwerfung unter die sofortige

    Die Prozeßvollmacht kann danach formlos - sogar durch schlüssiges Verhalten (§ 89 Abs. 2 ZPO) - erteilt werden (BGHZ 40, 197, 203; BGH, Beschlüsse vom 5. Februar 1992 - XII ZB 6/92, VersR 1992, 1244, 1245 und vom 14. Juni 1995 - XII ZB 177/94, FamRZ 1995, 1484).
  • OLG Koblenz, 21.02.2005 - 3 W 105/05

    Voraussetzungen eines Versäumnisurteils im schriftlichen Verfahren

    Das war jedoch nicht erforderlich, denn die Bestellung eines Prozessbevollmächtigten ist nicht formgebunden; es genügt, dass sich die Meldung des Prozessbevollmächtigten aus den Umständen ergibt, dass also irgendeine Handlung der Partei oder des Vertreters dem Gericht die Kenntnis hiervon vermittelt (vgl. BGH NJW-RR 1986, 286; NJW 1987, 440; NJW-RR 1992, 699).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 25.02.2019 - 5 Ta 262/19

    Prozessvollmacht; Klagerücknahmeerklärung

    Eine bestimmte Form ist für die Erteilung der Prozessvollmacht nicht vorgesehen (BGH v. 05.02.1992 - XII ZB 6/92).
  • KG, 13.05.1994 - 1 W 1913/93

    Festsetzung der Kosten eines gerichtlichen Vergleichs; Anforderungen an die

    In Rechtsprechung und Schriftum ist anerkannt, daß der Begriff der "Bestellung zum Prozeßbevollmächtigten" etwas anderes und mehr bedeutet, als die bloße interne Bevollmächtigung selbst (BGH NJW 1974, 240; VersR 1979, 255; 1986, 993/994; NJW-RR 1986, 286/287; FamRZ 1992, 665; KG, 24, ZS, NJW 1987, 1338/1339; OLG Hamburg NJW-RR 1988, 1277/1278; Baumbach/Hartmann, a.a.O., § 176 Rdn, 10; Zöller/Stöber, ZPO, 18. Aufl., § 176 Rdn. 5; Stein/Jonas/Roth, ZPO, 21, Aufl., § 176 Rdn. 17 ff; MünchKomm/von Feldmann, a.a.O., § 176 Rdn. 4).

    Die Vermittlung dieser Kenntnis ist nicht an eine bestimmte Form gebunden, so daß auch eine nur aus den Umständen ersichtliche Unterrichtung und Verlautbarung genügt (BGH FamRZ 1992, 665 m.w.N.).

  • OLG Köln, 20.12.2000 - 6 U 131/00

    Verfahrensrecht: Wahrung der Vollziehungsfrist

    Deshalb genügt auch eine nur aus den Umständen ersichtliche Unterrichtung und Verlautbarung (vgl. hierzu BGH, FamRZ 1992, 665 und Kammergericht, a.a.O.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.09.2001 - 4 A 5770/00

    Ordnungsgemäßheit einer Ladung zu einem Verhandlungstermin in einem

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 21. September 1992 - 9 B 188.92 -, BayVBl 1993, 30, 31; vgl. auch zur entsprechenden Problematik bei § 176 ZPO: BGH, Beschluss vom 5. Februar 1992 - XII ZB 6/92 -, FamRZ 1992, 665, Urteil vom 5. Dezember 1980 - I ZR 51/80 -, NJW 1981, 1673, 1674 und Beschluss vom 29. Oktober 1973 - NotZ 4/73 -, BGHZ 61, 308, 310/311.
  • BSG, 24.10.2017 - B 13 R 19/17 BH

    Rente wegen Erwerbsminderung; PKH-Verfahren; Kein Anspruch eines Beteiligten auf

    Insoweit genügt - wie geschehen - die formlose (vgl zB BGH Beschluss vom 5.2.1992 - XII ZB 6/92 - NJW-RR 1992, 699 mwN) Mitteilung der Prozessvollmacht durch den Mandanten (BGH Beschluss vom 28.7.1999 - VIII ZB 3/99 - NZW-RR 2000, 444, 445), ohne dass das Gericht die Vollmacht von Amts wegen prüfen muss, wenn - wie hier - ein Rechtsanwalt als Bevollmächtigter auftritt (§ 73 Abs. 6 S 5 SGG).
  • OLG Bremen, 29.04.2014 - 5 UF 16/14

    Beginn der Beschwerdefrist eines Antrags im Adoptionsverfahren durch einen nicht

    Dies kann ausdrücklich oder schlüssig geschehen, etwa durch Antragstellung in der mündlichen Verhandlung (vgl. etwa BGH NJW-RR 1992, 699).
  • LG Berlin, 20.11.2007 - 102 O 208/07
    Zum einen bestand diese Unsicherheit im Zeitpunkt der Beantragung der einstweiligen Verfügung offensichtlich (noch) nicht, da die Prozessbevollmächtigten des Antragsgegners in der Antragsschrift als solche benannt waren, Zum anderen ist die Vermittlung der Kenntnis im Sinne des § 172 ZPO an keine bestimmte Form gebunden, so dass selbst eine nur aus den Umständen ersichtlihe Unterrichtung und Verlautbarung genügt (vgl. BGH, FamRZ 1992, 665; MünchKomm/Wenzel, a.a.O., Rz. 5 zu § 172 ZPO).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BGH, 15.01.1992 - XII ZB 147/91   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,8312
BGH, 15.01.1992 - XII ZB 147/91 (https://dejure.org/1992,8312)
BGH, Entscheidung vom 15.01.1992 - XII ZB 147/91 (https://dejure.org/1992,8312)
BGH, Entscheidung vom 15. Januar 1992 - XII ZB 147/91 (https://dejure.org/1992,8312)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,8312) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • FamRZ 1992, 665
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht