Rechtsprechung
   BayObLG, 18.03.2002 - 3Z BR 22/02   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verlängerung der Betreuerbestellung - Berücksichtigung der Wünsche des Betroffenen - Bestellung des Bruders trotz familiärer Spannungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • AG Schwandorf - XVII 71/98
  • LG Amberg - 32 T 1351/00
  • LG Amberg - 32 T 1352/00
  • LG Amberg - 32 T 1353/00
  • BayObLG, 18.03.2002 - 3Z BR 22/02
  • BayObLG, 05.02.2003 - 3Z BR 22/02

Papierfundstellen

  • FGPrax 2002, 117
  • FamRZ 2002, 1145 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)  

  • BayObLG, 22.03.2004 - 3Z BR 53/04  

    Zuständigkeitswechsel nach Abschluss des Beschwerdeverfahrens in Betreuungssachen

    Er ist nur dann nicht zu beachten, wenn die Bestellung des gewünschten Betreuers dem Wohl des Betroffenen widerspricht (BayObLG BtPrax 2002, 165).

    Die Nichtberücksichtigung des Vorschlags des Betroffenen setzt voraus, dass das Ergebnis der Abwägung deutlich gegen die Bestellung der vorgeschlagenen Person spricht (BayObLG BtPrax 2002, 165).

  • BayObLG, 21.01.2004 - 3Z BR 225/03  

    Betreuerauswahl entgegen dem Vorschlag des Betreuten bei Zuwiderlaufen gegen das

    Er ist nur dann nicht zu beachten, wenn die Bestellung des gewünschten Betreuers dem Wohl des Betroffenen widerspricht (BayObLG BtPrax 2002, 165).

    Die Nichtberücksichtigung des Vorschlages des Betroffenen setzt voraus, dass das Ergebnis der Abwägung deutlich gegen die Bestellung der vorgeschlagenen Person spricht (BayObLG BtPrax 2002, 165).

  • OLG Schleswig, 14.04.2005 - 2 W 49/05  

    Betreuung, Betreuer, Betreuerauswahl

    Soweit die Spannungen zwischen der Beteiligten zu 2. und dem Beteiligten zu 4. betroffen sind, sind bisher keine konkreten Tatsachen festgestellt, dass hierdurch bei einer Betreuung durch die Beteiligte zu 2. das Wohl der Betroffenen nachhaltig gefährdet wäre (vgl. BayObLG FGPrax 2002, 117, 118).
  • OLG Frankfurt, 13.02.2006 - 20 W 484/05  

    Verlängerung einer Betreuung: Auswahlkriterien für den Betreuer

    Dies bedeutet, dass das Gericht bei der Verlängerung der Betreuung, da es sich um eine Einheitsentscheidung handelt, nicht nur die Grundlagen der Betreuungsbedürftigkeit neu zu überprüfen hat, sondern auch hinsichtlich der Betreuerauswahl wie bei einer Erstentscheidung die Grundsätze des § 1987 BGB zu beachten sind (vgl. OLG Zweibrücken, FGPrax 2002, 112; BayObLG FGPrax 2002, 117 f).
  • OLG Frankfurt, 13.02.2006 - 20 W 379/05  

    Betreuungsverlängerung: Maßstab für die Auswahl des Betreuers; Vorschlag des

    Das Gericht hat bei der Verlängerung der Betreuung, da es sich um eine Einheitsentscheidung handelt, nicht nur die Grundlagen der Betreuungsbedürftigkeit neu zu überprüfen, sondern auch hinsichtlich der Betreuerauswahl - wie bei einer Erstentscheidung - die Grundsätze des § 1987 BGB zu beachten (vgl. OLG Zweibrücken, FGPrax 2002, 112; BayObLG FGPrax 2002, 117 f).
  • BayObLG, 13.11.2002 - 3Z BR 182/02  

    Wiedereinsetzung nach unvollständiger Rechtsmittelbelehrung - Beauftragung eines

    Diese Grundsätze gelten nicht nur bei der ersten Betreuerbestellung, sondern auch dann, wenn über die Aufhebung oder Verlängerung der Betreuung zu entscheiden ist (vgl. § 1908d Abs. 1 Satz 1 BGB; § 69i Abs. 6 Satz 1; BayObLG NJWE-FER 20011 234; FGPrax 2002, 117; OLG Hamm FGPrax 2000, 196; Palandt/Diederichsen § 1896 Rn. 24).
  • BayObLG, 27.01.2003 - 3Z BR 217/02  

    Beschwerde gegen Betreuerbestellung oder Antrag auf Betreuerwechsel

    Fordert der Betroffene nach Bestellung eines Betreuers oder nach Verlängerung einer Betreuung, die der Erstbestellung eines Betreuers insoweit gleichsteht (vgl. BayObLG FamRZ 1998, 921; NJWE-PER 2001, 234; FGPrax 2002, 117; OLG Hamm FGPrax 2000, 196; OLG Zweibrücken BtPrax 2002, 87; Palandt/ Diederichsen BGB 62. Aufl. § 1896 Rn. 24), die Vornahme eines Betreuerwechsels, so kann dies als Beschwerde gegen die Ausgangsentscheidung, aber auch als Antrag auf Entlassung des bisherigen Betreuers (§ 1908b BGB) und Bestellung eines neuen Betreuers zu werten sein.
  • BayObLG, 14.10.2002 - 3Z BR 172/02  

    Betreuung im strafrechtlichen Maßregelvollzug - Gesundheitsfürsorge

    Diese Grundsätze gelten nicht nur bei der ersten Betreuerbestellung, sondern auch dann, wenn über die Aufhebung oder Verlängerung der Betreuung zu entscheiden ist (vgl. § 1908d Abs. 1 Satz 1 BGB; § 69i Abs. 6 Satz 1, § 69 Abs. 1 Nr. 5 FGG; OLG Hamm FGPrax 2000, 196; BayObLG NJWE-FER 2001, 234; FGPrax 2002, 117; Palandt/Diederichsen § 1896 Rn. 24).
  • BayObLG, 14.10.2002 - 3Z BR 173/02  

    Bestellung einer Betreuung mit dem Aufgabenkreis der Gesundheitsfürsorge bei

    Diese Grundsätze gelten nicht nur bei der ersten Betreuerbestellung, sondern auch dann, wenn über die Aufhebung oder Verlängerung der Betreuung zu entscheiden ist (vgl. § 1908d Abs. 1 Satz 1 BGB; § 69i Abs. 6 Satz 1, § 69 Abs. 1 Nr. 5 FGG; OLG Hamm FGPrax 2000, 196; BayObLG NJWE-FER 2001, 234; FGPrax 2002, 117; Palandt/Diederichsen § 1896 Rn. 24).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Dresden, 19.11.2001 - 3 Ws 77/01   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Sachsen

    BGB § 1836
    Kostenfestsetzung

  • rechtsportal.de

    BGB § 1835 § 1908i; ZSEG § 16 Abs. 1
    Gerichtliche Zuständigkeit für die Festsetzung der Vergütung des Berufsbetreuers für die Wahrnehmung eines Termins in einer Strafsache

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines an einer Strafverhandlung gegen den Betreuten ohne besondere Ladung teilnehmenden Betreuers auf Zeugenentschädigung; Analoge Anwendbarkeit der Vorschriften des Gesetzes über die Entschädigung von Zeugen und Sachverständigen (ZSEG) auf den Berufsbetreuer

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2002, 164
  • FamRZ 2002, 1145 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • LSG Bayern, 16.07.2012 - L 15 SF 42/11  

    Sozialgerichtliches Verfahren - Auslagenvergütung des gesetzlichen Vertreters des

    Eine analoge Anwendung des JVEG scheitert daran, dass für Betreuer mit dem VBVG eine abschließende Regelung für die Vergütung zur Verfügung steht (vgl. Oberlandesgericht Dresden, Beschluss vom 19.11.2001, Az.: 3 Ws 77/01).
  • LSG Bayern, 17.07.2012 - L 15 SF 29/12  

    Sozialgerichtliches Verfahren - keine Entschädigung eines Betreuers als

    Eine analoge Anwendung des JVEG scheitert daran, dass für Betreuer mit dem Gesetz über die Vergütung von Vormündern und Betreuern eine abschließende Regelung für die Vergütung zur Verfügung steht (vgl. Oberlandesgericht Dresden, Beschluss vom 19.11.2001, Az.: 3 Ws 77/01).
  • AG Köln, 11.09.2013 - 707 Ds 16/13  

    Entschädigung für Berufsbetreuer in strafgerichtlicher Hauptverhandlung

    Insoweit schließt sich das Gericht den Ausführungen der Bezirksrevisorin sowie der Rechtsprechung des OLG Dresden (vergleiche OLG Dresden NStZ 2002, 164) an.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 15.10.2001 - 10 UF 1714/01   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de

    FGG § 16 a; BGB § 1749 Abs. 1
    Einzeladoption nach rumänischem Recht - Einwilligung des Ehegatten - ordre public

  • Jurion

    Internationales Familienrecht; Adoptionsstatut; Einzeladoption; Ordre Public; Adoption eines rumänischen Kindes

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2002, 1145 (Ls.)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   BayObLG, 13.03.2002 - 3Z BR 45/02   

Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

  • AG Fürstenfeldbruck - XVII 403/00
  • LG München II - 6 T 475/02
  • BayObLG, 13.03.2002 - 3Z BR 45/02

Papierfundstellen

  • FamRZ 2002, 1145 (Ls.)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht