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Rechtsprechung
   OLG München, 18.09.2008 - 33 Wx 100/08   

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https://dejure.org/2008,5439
OLG München, 18.09.2008 - 33 Wx 100/08 (https://dejure.org/2008,5439)
OLG München, Entscheidung vom 18.09.2008 - 33 Wx 100/08 (https://dejure.org/2008,5439)
OLG München, Entscheidung vom 18. September 2008 - 33 Wx 100/08 (https://dejure.org/2008,5439)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Betreuervergütung: Höhe des Stundenansatzes bei während des Abrechnungszeitraums eingetretener Mittellosigkeit des Betreuten

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Stundenansätze für die Betreuung Mittelloser - monatsweise Berücksichtigung einer im Abrechnungszeitraum eingetretenen Mittellosigkeit - Vorlagebeschluss

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Bestimmung der Mittellosigkeit - taggenau oder monatlich?

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Monatsweise Berücksichtigungsfähigkeit einer im Abrechnungszeitraum der Betreuervergütung eingetretenen Mittellosigkeit des Betroffenen für die Höhe des Stundensatzes der Betreuervergütung; Maßgeblicher Zeitpunkt für eine Beurteilung der Mittellosigkeit des Betreuten bei ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2009, 21
  • FamRZ 2009, 453
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 15.12.2010 - XII ZB 170/08

    Berufsbetreutervergütung: Beurteilung der Mittellosigkeit des Betreuten

    Das Oberlandesgericht, dessen Entscheidung in FamRZ 2009, 453 veröffentlicht ist, möchte insoweit die sofortige weitere Beschwerde des Antragstellers zurückweisen.
  • OLG Hamm, 02.12.2008 - 15 W 364/07
    Für die Feststellung des Vergütungsschuldners ist bezüglich der Mittellosigkeit auf den Zeitpunkt der letzten Tatsachenentscheidung abzustellen (OLG München Beschluss vom 18.9.2008 - 33 Wx 100/08; Hanseatisches OLG Hamburg FGPrax 2008, 154; OLG Frankfurt FGPrax 2008, 203).

    Der Senat vertritt mit dem OLG Dresden(BtPrax 2007, 256), dem OLG Brandenburg (FamRZ 2007, 2019, dem OLG Hamburg (FGPrax 2008, 154), dem OLG Frankfurt (FGPrax 2008, 203) und dem OLG München (Beschluss vom 18.9.2008 - 33 Wx 100/08) die Auffassung, dass zur Bestimmung der Vergütungshöhe auf die jeweiligen Vermögens- und Einkommensverhältnisse des Betreuten während des Abrechnungszeitraumes abzustellen ist.

  • OLG München, 26.03.2009 - 33 Wx 6/09

    Festsetzung der Betreuervergütung aus der Staatskasse: Voraussetzungen einer

    Dies gilt auch nach der Neuregelung der Betreuervergütung zum 1.7.2005 (Senatsbeschluss vom 18.9.2008 BtPrax 2009, 30 = FGPrax 2009, 21 = FamRZ 2009, 453).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 16.07.2008 - II-8 WF 76/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,9948
OLG Düsseldorf, 16.07.2008 - II-8 WF 76/08 (https://dejure.org/2008,9948)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 16.07.2008 - II-8 WF 76/08 (https://dejure.org/2008,9948)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 16. Juli 2008 - II-8 WF 76/08 (https://dejure.org/2008,9948)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Leistungen nach Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) und der auf die Partei eines Ehesacheverfahrens entfallende Wohnkostenzuschuss als Nettoeinkommen i. S. d. § 48 Abs. 3 Gerichtskostengesetz (GKG)

  • rechtsportal.de

    GKG § 48 Abs. 3
    Leistungen nach dem SGB II als Nettoeinkommen i. S. v. § 48 Abs. 3 GKG

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • FamRZ 2009, 453
 
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Wird zitiert von ... (11)

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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 30.05.2008 - 6 WF 16/08   

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https://dejure.org/2008,13740
OLG Hamm, 30.05.2008 - 6 WF 16/08 (https://dejure.org/2008,13740)
OLG Hamm, Entscheidung vom 30.05.2008 - 6 WF 16/08 (https://dejure.org/2008,13740)
OLG Hamm, Entscheidung vom 30. Mai 2008 - 6 WF 16/08 (https://dejure.org/2008,13740)
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Volltextveröffentlichungen (6)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2009, 453
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Dresden, 09.03.2010 - 23 WF 1010/09

    Streitwert; Kindergeld; ALG II-Leistungen; Pauschale für unterhaltsberechtigte

    Für eine entsprechende Auslegung des Einkommensbegriffes in § 48 Abs. 3 Satz 1 GKG spricht im Übrigen die Festlegung eines Mindestwertes auf 2.000,00 EUR gemäß § 48 Abs. 3 Satz 2 GKG (imErgebnis ebenso OLG Hamm, Beschluss vom 30.05.2008, 6 WF 16/08; OLG Naumburg, Beschluss vom 27.10.2008 - 8 WF 222/08; OLG Köln, Beschluss vom 24.04.2009 - 4 WF 39/09).
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