Rechtsprechung
| BayObLG, 23.01.1998 - 1Z BR 177/97 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anordnung einer Nachlasspflegschaft bei Verfahren zur Feststellung der Vaterschaft des Erblassers
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Beschwerde gegen die Ablehnung der Anordnung einer Nachlasspflegschaft; Beschwerdeberechtigung aus § 20 Abs. 1 FGG (Gesetz über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit); Beschwerdeberechtigung aus § 57 Abs. 1 Nr. 3 i. V. m. § 75 FGG; Rechtliches Interesse des ...
Verfahrensgang
- AG Ansbach - VI 405/97
- LG Ansbach, 11.08.1997 - 4 T 864/97
- BayObLG, 23.01.1998 - 1Z BR 177/97
Papierfundstellen
- FamRZ 1998, 839
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BayObLG, 28.08.1996 - 1Z BR 166/96
Weisungsrecht des Nachlassgerichts gegenüber dem Nachlasspfleger
Auszug aus BayObLG, 23.01.1998 - 1Z BR 177/97
Die Beschwerdeberechtigung der Beteiligten zu 2 ergibt sich schon daraus, daß ihre Erstbeschwerde verworfen worden ist (vgl. BayObLGZ 1996, 192/194;… Keidel/Kuntze FGG 13. Aufl. § 27 Rn. 10 a.E. m.w.N.). - OLG Stuttgart, 06.02.1975 - 8 W 93/74
Sicherung eines Nachlasses ; Hinterlegung eines Erbscheins beim Nachlassgericht ; …
Auszug aus BayObLG, 23.01.1998 - 1Z BR 177/97
Ein nichtehelich geborenes Kind ist vor der Feststellung der Vaterschaft als "unbekannter Erbe" im Sinn von § 1960 BGB anzusehen (vgl. OLG Stuttgart NJW 1975, 880 m.w.N.;… Soergel/Stein BGB 12. Aufl. § 1960 Rn. 6), sofern für die Vaterschaft des Erblassers eine gewisse Wahrscheinlichkeit spricht.
- BGH, 19.05.2011 - IX ZB 74/10
Nachlassinsolvenzverfahren: Antragsberechtigung des Erben bei Anfechtung der …
Lehnt das Nachlassgericht den Antrag ab, steht dem Antragsteller hiergegen nach §§ 58, 59 Abs. 1 FamFG die Beschwerde zu (…Keidel/Meyer-Holz, FamFG, 16. Aufl., § 59 Rn. 83;… MünchKomm-BGB/Leipold, aaO, § 1960 Rn. 100; vgl. auch BayObLG, FamRZ 1998, 839, 840; OLG Karlsruhe, FamRZ 2004, 222, 223 [zu §§ 75, 57 Nr. 3 FGG]). - OLG Karlsruhe, 02.05.2003 - 14 Wx 3/03
Weitere Beschwerde im Verfahren der Anordnung einer Nachlasspflegschaft: …
Das danach erforderliche Interesse an einer Änderung der landgerichtlichen Entscheidung ergibt sich aus der mit einer Nachlaßsicherung verbundenen Verbesserung der Rechtsstellung der Beteiligten Nr. 8 als potentieller Erbin (hierzu etwa BayObLG, FamRZ 1998, S. 839 f.;… Palandt/Edenhofer, BGB, 62. Aufl. 2003, Rn. 14 zu § 1960).
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Rechtsprechung
| KG, 06.01.1998 - 13 WF 9453/97 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Festsetzung von Zwangsgeldern
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Berlin-Tempelhof/Kreuzberg, 23.09.1997 - 155 F 3981/93
- KG, 06.01.1998 - 13 WF 9453/97
Papierfundstellen
- FamRZ 1998, 839
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- KG, 16.02.1995 - 19 WF 6170/94
Zwangsgeldandrohung gegen öffentlich rechtlichen Versorgungsträger
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Frankfurt, 06.02.1986 - 3 WF 139/85 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Dresden, 30.10.1998 - 10 WF 115/98
Erzwingung von Auskünften im FGG -Verfahren; Verhängung von Zwangsgeld gegen eine …
Lediglich die hier nicht einschlägige, weil vor allem verfassungsrechtliche Problematik, ob gegen einen öffentlich-rechtlichen Versorgungsträger ein Zwangsgeld verhängt werden kann, wird in jüngerer Zeit - gegen die herrschende Meinung zunehmend bejahend - in der Rechtsprechung abgehandelt (OLG Frankfurt, JurBüro 1987, 97; KG FamRZ 98, 839).
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