Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 17.02.2000 - 13 U 3674/99 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Judicialis
BGB § 1362 Abs. 2
- archive.org (Volltext/Leitsatz)
Eigentumsvermutung bei Schmuck bei Eheleuten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1362 Abs. 2
Begriff des ausschließlich persönlichen Gebrauchs - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- archive.org (Leitsatz)
BGB § 1362 Abs. 2
Eigentums-Vermutung bei Ehegatten: Schmuck zum persönlichen Gebrauch - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Damenhalskette; Persönlicher Gebrauch; Ehefrau
Verfahrensgang
- LG Nürnberg-Fürth, 30.08.1999 - 12 O 5370/99
- OLG Nürnberg, 17.02.2000 - 13 U 3674/99
Papierfundstellen
- NJW-RR 2001, 3
- MDR 2000, 704
- FamRZ 2000, 1220
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BGH, 07.05.1951 - IV ZR 69/50
Eigentumsvermutung zugunsten der Ehefrau
Auszug aus OLG Nürnberg, 17.02.2000 - 13 U 3674/99
Mithin kann der Beweis, daß ein Schmuckstück ausschließlich zum persönlichen Gebrauch der Ehefrau bestimmt sei, nicht allein aufgrund eines allgemeinen Erfahrungssatzes, sondern nur dann als erbracht angesehen werden, wenn die besonderen Umstände des Einzelfalles diese Annahme bestätigen (BGHZ 2, 82, 84, 85; FamRZ 1971, 24, 25;… Palandt-Brudermüller, 59. Aufl., 1362 BGB Rn. 8, 9).
- OLG Saarbrücken, 13.11.2002 - 9 U 755/01
Herausgabe von Schmuckgegenständen; Entscheidung in Ehesachen; Strickliesel-Kette …
Denn das Landgericht hat das Eigentum der Klägerin an den vorgenannten Schmuckstücken nicht aufgrund eines allgemeinen Erfahrungssatzes angenommen, wonach weiblicher Schmuck ausschließlich zum persönlichen Gebrauch der Ehefrau bestimmt sein soll (vgl. hierzu OLG Nürnberg, NJW-RR 2001, 3). - AG Duisburg, 04.08.2004 - 62 IN 345/04
Befugnis eines vorläufigen Insolvenzverwalters zur Anwendung unmittelbaren Zwangs …
Die Umstände des Einzelfalles müssen diese Annahme bestätigen (BGHZ 2, 82, 84f.; BGH FamRZ 1971, 24, 25; OLG Nürnberg FamRZ 2000, 1220f. = NJW-RR 2001, 3). - AG Duisburg, 04.08.2004 - 62 IN 345/03
Anforderungen an die Durchführung eines Insolvenzverfahrens; Voraussetzungen für …
Die Umstände des Einzelfalles müssen diese Annahme bestätigen (BGHZ 2, 82, 84 f. [BGH 07.05.1951 - IV ZR 69/50] ; BGH, FamRZ 1971, 24, 25; OLG Nürnberg, FamRZ 2000, 1220f. [OLG Nürnberg 17.02.2000 - 13 U 3674/99] = NJW-RR 2001, 3).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 12.05.2000 - 11 UF 207/99 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer
Anspruch auf Trennungsunterhalt; Berücksichtigung von Steuererstattung; Berücksichtigung der Versorgung des neuen Lebenspartners und dessen Leistungsfähigkeit
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Warendorf, 19.05.1999 - 9 F 496/98
- OLG Hamm, 12.05.2000 - 11 UF 207/99
Papierfundstellen
- FamRZ 2000, 1220 (Ls.)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- OLG Hamm, 27.09.1996 - 12 UF 337/95
Anforderungen an die gerichtliche Geltendmachung von Kranken- und …
Auszug aus OLG Hamm, 12.05.2000 - 11 UF 207/99
Rn. 224 Altersvorsorgeunterhalt muß im Hinblick auf seine Zweckbestimmung betragsmäßig verlangt werden; der Gläubiger muß konkret sehen, welche Auswirkungen das Verlangen auf die Höhe des Elementarunterhalts hat (OLG Hamm, FamRZ 97, S. 1278;… Köhler/ Luthin, Handbuch des Unterhaltsrechts, 8. Auflage, Rdnr. 432;… Johannsen/Henrich, Eherecht, 3. Auflage, § 1578, Rdnr. 46).
- OLG Hamm, 18.12.2015 - 13 UF 31/14
Berücksichtigung der Einkünfte eines Arztes aus einer während der Trennungszeit …
Rn. 98 Den Altersvorsorgeunterhalt hat die Antragsgegnerin - dies ist im Hinblick auf seine Zweckbestimmung erforderlich (vgl. OLG Hamm FamRZ 2000, 1220) - auch betragsmäßig konkret verlangt. - KG, 16.03.2004 - 1 W 463/03
Zeugenentschädigung: Bemessung bei Entsendung eines auf eigene Rechnung …
Voraussetzung ist jedoch, dass dem Zeugen tatsächlich Aufwendungen entstanden sind, wobei diese regelmäßig in der dem Vertreter zu zahlenden Vergütung bestehen (vgl. dazu die jeweiligen Sachverhalte in OLG Karlsruhe MDR 1993, 89; OLG Düsseldorf MDR 1993, 485; OLG Frankfurt/Main OLGR 2000, 20; LSG Niedersachsen, SozVers 2000, 305;… ferner Meyer/Höver/Bach, ZSEG, 22. Aufl., § 11 Rdn. 2.5). - KG, 16.03.2004 - 1 W 460/03 Voraussetzung ist jedoch, dass dem Zeugen tatsächlich Aufwendungen entstanden sind, wobei diese regelmäßig in der dem Vertreter zu zahlenden Vergütung bestehen (vgl. dazu die jeweiligen Sachverhalte in OLG Karlsruhe MDR 1993, 89 [OLG Karlsruhe 11.05.1992 - 11 W 182/91] ; OLG Düsseldorf MDR 1993, 485; OLG Frankfurt/Main OLGR 2000, 20; LSG Niedersachsen, SozVers 2000, 305;… ferner Meyer/Höver/Bach, ZSEG, 22. Aufl., § 11 Rdn. 2.5).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 22.11.1999 - 13 UF 275/99 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Judicialis
BGB § 1361; ; BGB § 1361 B; ; BGB § 1571; ; BGB § 1361 Abs. 2; ; ZPO § 323; ; ZPO § 276 Abs. 1; ; ZPO § 92; ; ZPO § 344; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 713; ; SGB VI § 39
- rechtsportal.de
Erwerbsverpflichtung der unterhaltsberechtigten Ehefrau bei Erreichen einer flexiblen Altersgrenze; Berücksichtigung von Einkünften aus geringfügiger Tätigkeit
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Auch Renterin kann erwerbspflichtig sein
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Unterhaltsanspruch; Rente; Flexible Altersgrenze; Erwerbstätigkeit; Tennungsunterhalt; Geringfügige Tätigkeit; Einkünfte; Zurechnung
Verfahrensgang
- AG Koblenz, 27.01.1986 - 19 F 307/85
- AG Koblenz, 09.12.1998 - 40 F 205/98
- OLG Koblenz, 22.11.1999 - 13 UF 275/99
Papierfundstellen
- FamRZ 2000, 1220 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BGH, 03.02.1999 - XII ZR 146/97
Erwerbsobliegenheit eines Unterhaltsberechtigten vor Vollendung des 65. …
Auszug aus OLG Koblenz, 22.11.1999 - 13 UF 275/99
Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 3. Februar 1999 (XII ZR 146/97, FamRZ 99, 708) hierzu ausgeführt, dass allein der Rentenbezug aufgrund des Erreichens einer flexiblen Altersgrenze die Erwerbsverpflichtung einer unterhaltsberechtigten (geschiedenen) Ehefrau nicht entfallen lassen.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".