Volltextveröffentlichungen (5)

• Judicialis

  ZPO § 543 Abs. 1; ; ZPO § 623 Abs. 1 Satz 1; ; BGB § 1629 Abs. 3; ; BGB § 1612 b Abs. 5; ; BGB § 1603 Abs. 2 Satz 2

• Kanzlei Prof. Schweizer

  Berechnung des Kindesunterhalts

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Kindesunterhalt; Scheidung; Leistungsfähigkeit; Verdienstbescheinigung; Unterhaltshöhe

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Verringerung der Steuerlast

Papierfundstellen

• FamRZ 2002, 965

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (3)

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• BGH, 05.04.2000 - XII ZR 96/98

  Berücksichtigung des Wohnvorteils bei der Bemessung nachehelichen Unterhalts

  Auszug aus OLG Koblenz, 19.09.2001 - 9 UF 62/01

  Ab Rechtskraft der Scheidung - diese ist mit Ablauf des 11. Juni 2001 eingetreten (§§ 705, 629 a Abs. 3, 222 Abs. 2 ZPO) - trifft den Antragsgegner zwar die unterhaltsrechtliche Obliegenheit zu möglichst ertragreicher Nutzung oder Verwendung seines Vermögens (BGH NJW 2000, 2349), was beim Kindesunterhalt nicht anders beurteilt werden kann als in vorgenannter Entscheidung für den Ehegattenunterhalt, sodass nach rechtskräftiger Entscheidung grundsätzlich der objektive Mietwert des Objekts in die Berechnung einzustellen ist.
• BGH, 22.04.1998 - XII ZR 161/96

  Berücksichtigung des Wohnvorteils bei der Bemessung des Trennungsunterhalts

  Auszug aus OLG Koblenz, 19.09.2001 - 9 UF 62/01

  Als Wohnwert für das "mietfreie" Wohnen im eigenen Haus ist - wie beim Trennungsunterhalt (vgl. BGH NJW 1998, 2821) - zunächst die ersparte ortsübliche Miete für eine dem ehelichen Lebensstandard entsprechende angemessene kleinere Wohnung in Ansatz zu bringen.
• OLG Dresden, 21.05.1997 - 20 UF 17/97

  Unterhaltsverpflichtung für ein Kind während der Dauer eines Scheidungsverfahrens …

  Auszug aus OLG Koblenz, 19.09.2001 - 9 UF 62/01

  Daher befindet der Senat (entgegen OLG Dresden FamRZ 1998, 1389) über den gesamten klagegegenständlichen Unterhaltszeitraum.

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• OLG Schleswig, 23.12.2013 - 15 UF 100/13

  Unterhaltsanspruch des minderjährigen Kindes: Enthaftung des …

  Anders als im Fall des volljährig gewordenen Kindes, dass infolge des Wegfalls der elterlichen Sorge und damit der Verfahrensstandschaft eines Elternteils nunmehr nur noch selbst prozessführungsbefugt ist, würde es der Prozessökonomie in grobem Maße widersprechen, den einheitlichen Anspruch auf Kindesunterhalt für die Trennungszeit und für die Zeit nach Scheidung aufzuteilen (vgl. OLG Koblenz, FamRZ 2002, 965 Tz. 3), zumal sich die grundsätzliche Vertretungsmacht nach Rechtskraft der Scheidung im Falle der gemeinsamen elterlichen Sorge für den betreuenden Elternteil aus § 1629 Abs. 2 Satz 2 BGB ergibt (…Götz in: Palandt, a.a.O. Rn. 23).
• OLG Jena, 10.12.2004 - 1 UF 122/03

  Kindesunterhalt, Ausbildungsunterhalt

  Die andere Auffassung hält es für zulässig und geboten, § 1612 b Abs. 5 BGB auch auf Unterhaltsansprüche volljähriger Kinder jedenfalls dann anzuwenden, wenn der Bedarf unter Fortschreibung des Regelbetrages bestimmt wird, wie dies bei den Beträgen der 4. Altersstufe der Düsseldorfer Tabelle geschieht (vgl. OLG Hamm, FamRZ 2003, 1685; im Ergebnis ebenso: Wohlgemuth, FamRZ 2001, 743;… Luthin/Schumacher Rn. 3265, die Anwendung des § 1612 b Abs. 5 BGB einschränkend auf die Unterhaltsansprüche privilegierter volljähriger Kinder i.S.d. § 1603 Abs. 2 S. 2 BGB: OLG Bremen MDR 2002, 950; OLG Koblenz FamRZ 2002, 965; OLG Hamm - 8. FS - FamRZ 2001, 1727; OLG Düsseldorf, FUR 2002, 232;… Kalthoener/Büttner/Niepmann, Die Rechtsprechung zur Höhe des Unterhalts, 9. Aufl., Rn. 545;… Göppinger/Häußermann, Unterhaltsrecht, 8. Aufl.;… Rdn. 798; Empfehlung des 13. Dt. Familiengerichtstags, FamRZ 2000, 273).
• OLG Nürnberg, 24.06.2004 - 7 UF 441/04

  Verpflichtung zu einer geringfügigen Nebentätigkeit des Unterhaltsschuldners zur …

  In der Entscheidung des OLG Koblenz (FamRZ 2002, 965 ff.) wird eine Verpflichtung zur Ausübung einer Nebentätigkeit ausdrücklich nur für den Fall verneint, daß der Mindestunterhalt der Kinder gesichert ist, was im vorliegenden Fall nicht der Fall ist.

• OLG Nürnberg, 28.10.2002 - 11 UF 2182/02

  Anwendungsbereich des § 1612b Abs. 5 BGB

  Eine Verringerung des Unterhalts durch die Anrechung der Hälfte des Kindergeldes behandele gleiche Sachverhalte ohne Grund rechtlich ungleich (vgl. OLG Hamm FamRZ 2001, 1727; OLG Bremen MDR 2002, 950; OLG Koblenz FamRZ 2002, 965 und Kalthoener/Büttner/Niepmann "Die Rechtsprechung zur Höhe des Unterhalts" 8.Aufl. Rdnr. 545; Graba NJW 2001, 249 (254,255) und Wohlgemuth FamRZ 2001, 742).
• OLG Hamm, 14.11.2002 - 2 WF 289/02

  Geltendmachung eines Unterhaltsanspruchs nach der 6. Stufe der Düsseldorfer …

  Bei dieser Sachlage hält es der Senat für zulässig und geboten, § 1612 b Abs. 5 BGB auch auf Unterhaltsansprüche volljähriger Kinder jedenfalls dann anzuwenden, wenn der Bedarf unter Fortschreibung des Regelbetrages bestimmt wird, wie dies bei den Beträgen der 4. Altersstufe der Düsseldorfer Tabelle geschieht (im Ergebnis ebenso: Wohlgemuth, FamRZ 2001, 743;… Luthin/Schumacher Rn. 3265 sowie - vor der Gesetzesänderung - Schwab/Borth IV Rn. 1008; die Anwendung des § 1612 b Abs. 5 BGB einschränkend auf die Unterhaltsansprüche privilegierter volljähriger Kinder i.S.d. § 1603 Abs. 2 S. 2 BGB: OLG Bremen MDR 2002, 950; OLG Koblenz FamRZ 2002, 965; OLG Hamm - 8. FS - FamRZ 2001, 1727;… Kalthoener/Büttner/Niepmann, Die Rechtsprechung zur Höhe des Unterhalts, 8. Aufl., Rn. 545; Empfehlung des 13. Dt. Familiengerichtstags, FamRZ 2000, 273).
• OLG Koblenz, 02.02.2004 - 7 WF 25/04

  Unterhaltsanspruch eines volljährigen behinderten Kindes

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