Rechtsprechung
| OLG Hamm, 23.05.2011 - II-8 UF 77/11 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Gewaltschutzverfahren; einstweilige Anordnung
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§§ 1 GewSchG, 823, 1004 BGB
Gewaltschutzverfahren; einstweilige Anordnung - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GewSchG § 1
Erlass einer Gewaltschutzanordnung wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Gewaltschutzgesetz nicht bei Veröffentlichung von Nacktbildern im Internet anwendbar
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Erlass einer Gewaltschutzanordnung wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts
Verfahrensgang
- AG Warendorf - 9 F 52/11
- OLG Hamm, 23.05.2011 - II-8 UF 77/11
Papierfundstellen
- FamRZ 2012, 645
- MMR 2012, 129
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Frankfurt, 15.05.2012 - 4 WF 115/12
Schutzumfang von § 1 GewSchG
Nicht durch § 1 Abs. 1 GewSchG geschützt ist hingegen die allgemeine Handlungsfreiheit, weshalb beispielsweise bei Nötigungen, die nicht mit der Verletzung eines der in § 1 Abs. 1 oder 2 GewSchG genannten Rechtsgüter verbunden sind, keine Ansprüche nach dem Gewaltschutzgesetz, sondern lediglich - vor dem Zivilgericht geltend zu machende - allgemeine Unterlassungsansprüche nach §§ 1004, 823 Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 240 StGB gegeben sind (vgl. OLG Rostock, FamRZ 2007, 921; OLG Hamm, FamRZ 2012, 645 = BeckRS 2011, 25808; Heinke, § 1, Rdnr. 9; Krüger in Münchener Kommentar, § 1 GewSchG, Rdnr. 11; Brudermüller in Palandt; § 1 GewSchG, Rdnr. 4 unter Verweis auf BT-Drs. - OLG Brandenburg, 26.11.2018 - 9 UF 184/18 Im Übrigen eröffnet selbst die Verwirklichung des Beleidigungstatbestandes (jedenfalls in einem Einzelfall) noch nicht den Schutzbereich des § 1 GewSchG (vgl. dazu OLG Hamm, Beschluss vom 23. November 2011, Az. 8 UF 77/11 - zitiert nach juris).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 11.07.2011 - II-8 UF 175/10 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Nachehelicher Unterhalt; Einkommensermittlung; Herabsetzung oder Befristung
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§§ 1573, 1578b BGB
Nachehelicher Unterhalt; Einkommensermittlung; Herabsetzung oder Befristung - Deutsches Notarinstitut
BGB §§ 1573, 1577, 1578b
Sekundäre Darlegungslast des Unterhaltsberechtigten hinsichtlich ehebedingter Nachteile - rechtsportal.de
BGB § 1578 Abs. 1; BGB § 1578b
Ermittlung des Einkommens des unterhaltsverpflichteten Ehegatten; Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich ehebedingter Nachteile des unterhaltsberechtigten Ehegatten - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Geschiedenenunterhalt auch ohne ehebedingte Nachteile
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Ermittlung des Einkommens des unterhaltsverpflichteten Ehegatten; Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich ehebedingter Nachteile des unterhaltsberechtigten Ehegatten
Verfahrensgang
- AG Lüdinghausen, 09.07.2010 - 13 F 231/08
- OLG Hamm, 11.07.2011 - II-8 UF 175/10
Papierfundstellen
- NJW-RR 2012, 197
- FamRZ 2012, 645
- AnwBl 2012, 77
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (6)
- BGH, 30.07.2008 - XII ZR 126/06
Voraussetzungen des Volljährigenunterhalts wegen Erwerbslosigkeit; Umfang der …
Auszug aus OLG Hamm, 11.07.2011 - 8 UF 175/10
Im Rahmen der Unterhaltsbedürftigkeit nach § 1577 Abs. 1 BGB trägt aber die Antragsgegnerin als Gläubigerin die Darlegungs- und Beweislast sowohl für hinreichende Erwerbsbemühungen als auch das Fehlen einer realen Beschäftigungschance (BGH, FamRZ 2008, 2104, 2105, FamRZ 1993, 789, 79;… Wendl/Staudigl-Dose, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, 7. Aufl. § 1 Rn. 522). - BGH, 27.01.1993 - XII ZR 206/91
Voraussetzungen des Unterhaltsanspruchs bei Arbeitslosigkeit eines Ehegatten
Auszug aus OLG Hamm, 11.07.2011 - 8 UF 175/10
Im Rahmen der Unterhaltsbedürftigkeit nach § 1577 Abs. 1 BGB trägt aber die Antragsgegnerin als Gläubigerin die Darlegungs- und Beweislast sowohl für hinreichende Erwerbsbemühungen als auch das Fehlen einer realen Beschäftigungschance (BGH, FamRZ 2008, 2104, 2105, FamRZ 1993, 789, 79;… Wendl/Staudigl-Dose, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, 7. Aufl. § 1 Rn. 522). - BGH, 11.08.2010 - XII ZR 102/09
Nachehelicher Unterhalt: Anforderungen an den Inhalt eines Berufungsurteils; …
Auszug aus OLG Hamm, 11.07.2011 - 8 UF 175/10
Deshalb ist unabhängig vom Vorliegen ehebedingter Nachteile in jedem Fall eine Billigkeitsabwägung vorzunehmen (BGH, FamRZ 2010, 1637).
- BGH, 06.10.2010 - XII ZR 202/08
Befristung des nachehelichen Unterhalts: Kriterien für die Billigkeitsabwägung
Auszug aus OLG Hamm, 11.07.2011 - 8 UF 175/10
Dieser Gesichtspunkt kann in Fällen, in denen keine ehebedingten Nachteile vorliegen, aus Billigkeitsgründen gegen eine Herabsetzung oder zeitliche Begrenzung des nachehelichen Unterhalts auf den eigenen angemessenen Lebensbedarf sprechen (BGH, FamRZ 2010, 1971). - BGH, 17.02.2010 - XII ZR 140/08
Herabsetzung oder zeitliche Begrenzung des nachehelichen Unterhalts: Kompensation …
Auszug aus OLG Hamm, 11.07.2011 - 8 UF 175/10
Zudem beschränkt sich § 1578 b BGB nicht auf die Kompensation ehebedingter Nachteile, sondern berücksichtigt auch eine darüber hinausgehende nacheheliche Solidarität (BGH, FamRZ 2010, 629). - BGH, 24.03.2010 - XII ZR 175/08
Nachehelicher Unterhalt: Verteilung der Darlegungs- und Beweislast für …
Auszug aus OLG Hamm, 11.07.2011 - 8 UF 175/10
Erst wenn das Vorbringen des Unterhaltsberechtigten diesen Anforderungen genügt, müssen die vorgetragenen ehebedingten Nachteile vom Unterhaltspflichtigen widerlegt werden (BGH, FamRZ 2010, 875).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Köln, 01.08.2011 - II-4 UF 103/11 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de
GewSchG § 1 Abs. 1 S. 1
Maßgeblicher Zeitpunkt für die Entscheidung über Anordnungen nach dem GewaltschutzG - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Maßgeblicher Zeitpunkt für die Entscheidung über Anordnungen nach dem GewaltschutzG
Verfahrensgang
- AG Eschweiler, 01.03.2011 - 11 F 422/10
- OLG Köln, 28.07.2011 - 4 UF 103/11
- OLG Köln, 01.08.2011 - II-4 UF 103/11
Papierfundstellen
- FamRZ 2012, 645
Wird zitiert von ...
- OLG Saarbrücken, 09.08.2024 - 6 UF 37/24
Erlass schützender Anordnungen nach dem Gewaltschutzgesetz wegen Verletzung und …
Einen weiteren, in die Gefährdungsabwägung einzubeziehenden Aspekt kann ein folgenlos gebliebener zwischenzeitlicher Zeitablauf darstellen (…Senatsbeschluss vom 4. Dezember 2013 - 6 UF 192/13 - jurisPK-BGB/Breidenstein, a.a.O.;… MünchKomm-BGB/Duden, a.a.O., Rz. 28; OLG Celle FamRZ 2009, 1751; OLG Köln FamRZ 2012, 645; OLG Karlsruhe FamRZ 2016, 1193; OLG Hamm BeckRS 2021, 11075).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".