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Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 22.02.2016 - 6 UF 8/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,2919
OLG Saarbrücken, 22.02.2016 - 6 UF 8/16 (https://dejure.org/2016,2919)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 22.02.2016 - 6 UF 8/16 (https://dejure.org/2016,2919)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 22. Februar 2016 - 6 UF 8/16 (https://dejure.org/2016,2919)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    § 1632 Abs 4 BGB, § 1666 BGB, § 1666a BGB, § 161 FamFG, Art 6 GG
    Rückführungsverlangen der Kindesmutter und familiengerichtliche Anordnung eines Verbleibens eines Kindes in einer Bereitschaftspflegefamilie: Notwendige Anhörung der Bereitschaftspflegeeltern; Verhältnismäßigkeitsprüfung; Sachverständigengutachten zur ...

  • kanzleibeier.eu (Auszüge und Volltext)

    Zu den Anforderungen an die (familien-)gerichtliche Beweiswürdigung eines Sachverständigengutachtens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entscheidung des Gerichts im Sorgerechtsverfahren bei Unterbringung des Kindes in einer Pflegefamilie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verbleibensanordnung als milderes Mittel im Vergleich zu einem Sorgerechtsentzug

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Verbleibensanordnung als milderes Mittel im Vergleich zu einem Sorgerechtsentzug

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Entscheidung des Gerichts im Sorgerechtsverfahren bei Unterbringung des Kindes in einer Pflegefamilie; Anforderungen an die gerichtliche Beweiswürdigung hinsichtlich eines Sachverständigengutachtens

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2016, 1093
 
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Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (27)

  • BVerfG, 19.11.2014 - 1 BvR 1178/14

    Sorgerechtsentziehung setzt eingehende Feststellungen zur Kindeswohlgefährdung …

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 22.02.2016 - 6 UF 8/16
    Soll zudem eine Maßnahme nach § 1666 BGB allein auf Defizite bei der Erziehungsfähigkeit der Eltern und ungünstige Entwicklungsbedingungen gegründet werden, so müssen wegen Art. 6 Abs. 2 und 3 GG die dem Kind deshalb drohenden Schäden ihrer Art, Schwere und Eintrittswahrscheinlichkeit nach konkret benannt, im Lichte des grundrechtlichen Schutzes vor der Trennung des Kindes von seinen Eltern bewertet und zudem besonders sorgfältig begründet werden, weshalb die Risiken für die geistige und seelische Entwicklung des Kindes die Grenze des Hinnehmbaren überschreiten (siehe hierzu BVerfG FamRZ 2015, 112).

    Der Staat muss daher nach Möglichkeit zunächst versuchen, durch helfende, unterstützende, auf Herstellung oder Wiederherstellung eines verantwortungsgerechten Verhaltens der Eltern gerichtete Maßnahmen sein Ziel zu erreichen (vgl. zum Ganzen BVerfG Beschluss vom 20. Januar 2016 - 1 BvR 2742/15 -, juris; FamRZ 2015, 112; 2014, 1266; 2012, 938 und 1127 m.z.w.N.; NJW 2014, 2936; FF 2014, 295; BGH FamRZ 2014, 543; FF 2012, 67 m. Anm. Völker; BGH FamRZ 2010, 720; Senatsbeschlüsse vom 18. Juni 2015 - 6 UF 20/15 -, NZFam 2015, 1076, und vom 5. Dezember 2013 - 6 UF 132/13 -, ZKJ 2014, 117 m.z.w.N.; Beschluss des 9. Zivilsenats des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 2. Februar 2016 - 9 UF 51/15 -).

    Die Ausführungen im Gutachten dürfen keine sachfremden Erwägungen erkennen lassen (dazu BVerfG, FamRZ 2015, 112); sämtliche Herleitungen müssen nachvollziehbar begründet sein (Senatsbeschluss vom 9. September 2015 - 6 UF 74/15 - Beschluss des 9. Zivilsenats des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 27. Januar 2016 - 9 UF 54/14 -, jeweils m.w.N.).

    Ein im Rahmen eines Verfahrens nach §§ 1666 f. BGB eingeholtes Sachverständigengutachten kann daher nur Entscheidungsgrundlage sein, wenn und soweit darin die - wie oben dargestellt - verfassungsrechtlich gebotene Frage nach einer nachhaltigen, gegenwärtigen Gefährdung des Kindeswohls ausdrücklich oder zumindest der Sache nach gestellt und beantwortet worden ist (BVerfG FamRZ 2015, 112).

  • BGH, 22.01.2014 - XII ZB 68/11

    Elterliche Sorge: Abwehr der Kindeswohlgefährdung durch Anordnung des Verbleibens …

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 22.02.2016 - 6 UF 8/16
    Der Staat muss daher nach Möglichkeit zunächst versuchen, durch helfende, unterstützende, auf Herstellung oder Wiederherstellung eines verantwortungsgerechten Verhaltens der Eltern gerichtete Maßnahmen sein Ziel zu erreichen (vgl. zum Ganzen BVerfG Beschluss vom 20. Januar 2016 - 1 BvR 2742/15 -, juris; FamRZ 2015, 112; 2014, 1266; 2012, 938 und 1127 m.z.w.N.; NJW 2014, 2936; FF 2014, 295; BGH FamRZ 2014, 543; FF 2012, 67 m. Anm. Völker; BGH FamRZ 2010, 720; Senatsbeschlüsse vom 18. Juni 2015 - 6 UF 20/15 -, NZFam 2015, 1076, und vom 5. Dezember 2013 - 6 UF 132/13 -, ZKJ 2014, 117 m.z.w.N.; Beschluss des 9. Zivilsenats des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 2. Februar 2016 - 9 UF 51/15 -).

    Bedarf es dennoch einer - ggf. vorübergehenden - Aufrechterhaltung der Trennung von Kind und Eltern, so muss ferner der Erlass einer Verbleibensanordnung nach § 1632 Abs. 4 BGB - als im Verhältnis zu einem Sorgerechtsentzug oder dessen Aufrechterhaltung milderes Mittel - erwogen werden (BVerfG FamRZ 1989, 145; BGH FamRZ 2014, 543).

    Mit dem Eingriff in weitere Teilbereiche der elterlichen Sorge wird jedoch das Pflegeverhältnis gerade weiter verfestigt und eine Rückführung zu den Eltern erschwert (siehe zum Ganzen BGH FamRZ 2014, 543; Senatsbeschlüsse vom 18. Dezember 2015 - 6 UF 140/15 - und vom 18. Juni 2015 - 6 UF 20/15 -, NZFam 2015, 1076; vgl. auch Beschluss des 9. Zivilsenats des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 22. Dezember 2015 - 9 UF 57/15 -).

    Die Verpflichtung des Staates, die Eltern bei der Rückkehr ihres Kindes durch öffentliche Hilfen zu unterstützen, kann in einer solchen Konstellation nach Art und Maß über das hinausgehen, was der Staat üblicherweise zu leisten verpflichtet ist (BVerfG FamRZ 2014, 1266; BGH FamRZ 2014, 543).

  • BGH, 17.02.2010 - XII ZB 68/09

    Verweigerung der Mitwirkung eines Elternteils an einer psychiatrischen …

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 22.02.2016 - 6 UF 8/16
    Der Staat muss daher nach Möglichkeit zunächst versuchen, durch helfende, unterstützende, auf Herstellung oder Wiederherstellung eines verantwortungsgerechten Verhaltens der Eltern gerichtete Maßnahmen sein Ziel zu erreichen (vgl. zum Ganzen BVerfG Beschluss vom 20. Januar 2016 - 1 BvR 2742/15 -, juris; FamRZ 2015, 112; 2014, 1266; 2012, 938 und 1127 m.z.w.N.; NJW 2014, 2936; FF 2014, 295; BGH FamRZ 2014, 543; FF 2012, 67 m. Anm. Völker; BGH FamRZ 2010, 720; Senatsbeschlüsse vom 18. Juni 2015 - 6 UF 20/15 -, NZFam 2015, 1076, und vom 5. Dezember 2013 - 6 UF 132/13 -, ZKJ 2014, 117 m.z.w.N.; Beschluss des 9. Zivilsenats des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 2. Februar 2016 - 9 UF 51/15 -).

    Hinsichtlich der Verletzungen kann nicht mit der für Maßnahmen nach § 1666 BGB ausreichenden Beweisdichte (siehe dazu - Feststellungslast des Staates - BVerfG FamRZ 2009, 944; BGH FamRZ 2010, 720) festgestellt werden, dass die Mutter diese in einem Ausmaß zu verantworten gehabt hat, das Maßnahmen nach § 1666 BGB rechtfertigen würde.

    Er ist allerdings nach höchstrichterlicher und Senatsrechtsprechung daran gehindert, dies der Mutter aufzugeben (BVerfG FamRZ 2011, 179; Senatsbeschluss vom 19. Oktober 2009 - 6 UF 48/09 -, NJW-RR 2010, 146;… Völker/Clausius, FamR Mandat-Sorge- und Umgangsrecht, 6. Aufl., § 1, Rz. 200 m.w.N.; vgl. auch BGH FamRZ 2010, 720).

  • BVerfG, 24.03.2014 - 1 BvR 160/14

    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung von Art 6 Abs 2 S 1 GG durch einen auf …

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 22.02.2016 - 6 UF 8/16
    Eine mittel- oder langfristige, mithin lediglich künftige, latente Gefährdung des Kindeswohls begründet hingegen noch keine nachhaltige Kindeswohlgefahr im verfassungsrechtlichen Sinne (siehe hierzu insbesondere BVerfG FF 2014, 295).

    Der Staat muss daher nach Möglichkeit zunächst versuchen, durch helfende, unterstützende, auf Herstellung oder Wiederherstellung eines verantwortungsgerechten Verhaltens der Eltern gerichtete Maßnahmen sein Ziel zu erreichen (vgl. zum Ganzen BVerfG Beschluss vom 20. Januar 2016 - 1 BvR 2742/15 -, juris; FamRZ 2015, 112; 2014, 1266; 2012, 938 und 1127 m.z.w.N.; NJW 2014, 2936; FF 2014, 295; BGH FamRZ 2014, 543; FF 2012, 67 m. Anm. Völker; BGH FamRZ 2010, 720; Senatsbeschlüsse vom 18. Juni 2015 - 6 UF 20/15 -, NZFam 2015, 1076, und vom 5. Dezember 2013 - 6 UF 132/13 -, ZKJ 2014, 117 m.z.w.N.; Beschluss des 9. Zivilsenats des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 2. Februar 2016 - 9 UF 51/15 -).

    Auf eine in der Vergangenheit liegende Gefährdungslage lässt sich indes eine Trennung von Kind und Eltern grundsätzlich nicht stützen, weil es auch dann an der verfassungsrechtlich geforderten Gegenwärtigkeit einer konkreten Gefahr fehlt (BVerfG FF 2014, 295).

  • BVerfG, 22.05.2014 - 1 BvR 2882/13

    Die Beschwerdeführer wenden sich gegen den Entzug von Teilbereichen des …

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 22.02.2016 - 6 UF 8/16
    Der Staat muss daher nach Möglichkeit zunächst versuchen, durch helfende, unterstützende, auf Herstellung oder Wiederherstellung eines verantwortungsgerechten Verhaltens der Eltern gerichtete Maßnahmen sein Ziel zu erreichen (vgl. zum Ganzen BVerfG Beschluss vom 20. Januar 2016 - 1 BvR 2742/15 -, juris; FamRZ 2015, 112; 2014, 1266; 2012, 938 und 1127 m.z.w.N.; NJW 2014, 2936; FF 2014, 295; BGH FamRZ 2014, 543; FF 2012, 67 m. Anm. Völker; BGH FamRZ 2010, 720; Senatsbeschlüsse vom 18. Juni 2015 - 6 UF 20/15 -, NZFam 2015, 1076, und vom 5. Dezember 2013 - 6 UF 132/13 -, ZKJ 2014, 117 m.z.w.N.; Beschluss des 9. Zivilsenats des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 2. Februar 2016 - 9 UF 51/15 -).

    Das Kindeswohl gebietet es, die neuen, gewachsenen Bindungen des Kindes zu seinen Pflegepersonen zu berücksichtigen und das Kind aus seiner neuen Obhut nur herauszunehmen, wenn die körperlichen, geistigen oder seelischen Beeinträchtigungen des Kindes als Folge der Trennung von seinen bisherigen Bezugspersonen unter Berücksichtigung der Grundrechtsposition des Kindes noch hinnehmbar sind (BVerfG NJW 2014, 2936; FamRZ 2014, 1266; 2010, 865; 2000, 1489; Senatsbeschlüsse vom 18. Juni 2015 - 6 UF 20/15 -, NZFam 2015, 1076, vom 31. Mai 2012 - 6 UF 20/12 -, FamRZ 2013, 389, und vom 13. Oktober 2011 - 6 UF 108/11 -, FamRZ 2012, 463, jeweils m.w.N.).

    Die Verpflichtung des Staates, die Eltern bei der Rückkehr ihres Kindes durch öffentliche Hilfen zu unterstützen, kann in einer solchen Konstellation nach Art und Maß über das hinausgehen, was der Staat üblicherweise zu leisten verpflichtet ist (BVerfG FamRZ 2014, 1266; BGH FamRZ 2014, 543).

  • OLG Saarbrücken, 18.06.2015 - 6 UF 20/15

    Verbleibensanordnung für ein Kind in Familienpflege: Rückkehroption bei …

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 22.02.2016 - 6 UF 8/16
    Der Staat muss daher nach Möglichkeit zunächst versuchen, durch helfende, unterstützende, auf Herstellung oder Wiederherstellung eines verantwortungsgerechten Verhaltens der Eltern gerichtete Maßnahmen sein Ziel zu erreichen (vgl. zum Ganzen BVerfG Beschluss vom 20. Januar 2016 - 1 BvR 2742/15 -, juris; FamRZ 2015, 112; 2014, 1266; 2012, 938 und 1127 m.z.w.N.; NJW 2014, 2936; FF 2014, 295; BGH FamRZ 2014, 543; FF 2012, 67 m. Anm. Völker; BGH FamRZ 2010, 720; Senatsbeschlüsse vom 18. Juni 2015 - 6 UF 20/15 -, NZFam 2015, 1076, und vom 5. Dezember 2013 - 6 UF 132/13 -, ZKJ 2014, 117 m.z.w.N.; Beschluss des 9. Zivilsenats des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 2. Februar 2016 - 9 UF 51/15 -).

    Das Kindeswohl gebietet es, die neuen, gewachsenen Bindungen des Kindes zu seinen Pflegepersonen zu berücksichtigen und das Kind aus seiner neuen Obhut nur herauszunehmen, wenn die körperlichen, geistigen oder seelischen Beeinträchtigungen des Kindes als Folge der Trennung von seinen bisherigen Bezugspersonen unter Berücksichtigung der Grundrechtsposition des Kindes noch hinnehmbar sind (BVerfG NJW 2014, 2936; FamRZ 2014, 1266; 2010, 865; 2000, 1489; Senatsbeschlüsse vom 18. Juni 2015 - 6 UF 20/15 -, NZFam 2015, 1076, vom 31. Mai 2012 - 6 UF 20/12 -, FamRZ 2013, 389, und vom 13. Oktober 2011 - 6 UF 108/11 -, FamRZ 2012, 463, jeweils m.w.N.).

    Mit dem Eingriff in weitere Teilbereiche der elterlichen Sorge wird jedoch das Pflegeverhältnis gerade weiter verfestigt und eine Rückführung zu den Eltern erschwert (siehe zum Ganzen BGH FamRZ 2014, 543; Senatsbeschlüsse vom 18. Dezember 2015 - 6 UF 140/15 - und vom 18. Juni 2015 - 6 UF 20/15 -, NZFam 2015, 1076; vgl. auch Beschluss des 9. Zivilsenats des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 22. Dezember 2015 - 9 UF 57/15 -).

  • BVerfG, 14.06.2014 - 1 BvR 725/14

    Stattgebender Kammerbeschluss: Versagung der Rückführung eines in einem …

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 22.02.2016 - 6 UF 8/16
    Der Staat muss daher nach Möglichkeit zunächst versuchen, durch helfende, unterstützende, auf Herstellung oder Wiederherstellung eines verantwortungsgerechten Verhaltens der Eltern gerichtete Maßnahmen sein Ziel zu erreichen (vgl. zum Ganzen BVerfG Beschluss vom 20. Januar 2016 - 1 BvR 2742/15 -, juris; FamRZ 2015, 112; 2014, 1266; 2012, 938 und 1127 m.z.w.N.; NJW 2014, 2936; FF 2014, 295; BGH FamRZ 2014, 543; FF 2012, 67 m. Anm. Völker; BGH FamRZ 2010, 720; Senatsbeschlüsse vom 18. Juni 2015 - 6 UF 20/15 -, NZFam 2015, 1076, und vom 5. Dezember 2013 - 6 UF 132/13 -, ZKJ 2014, 117 m.z.w.N.; Beschluss des 9. Zivilsenats des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 2. Februar 2016 - 9 UF 51/15 -).

    Das Kindeswohl gebietet es, die neuen, gewachsenen Bindungen des Kindes zu seinen Pflegepersonen zu berücksichtigen und das Kind aus seiner neuen Obhut nur herauszunehmen, wenn die körperlichen, geistigen oder seelischen Beeinträchtigungen des Kindes als Folge der Trennung von seinen bisherigen Bezugspersonen unter Berücksichtigung der Grundrechtsposition des Kindes noch hinnehmbar sind (BVerfG NJW 2014, 2936; FamRZ 2014, 1266; 2010, 865; 2000, 1489; Senatsbeschlüsse vom 18. Juni 2015 - 6 UF 20/15 -, NZFam 2015, 1076, vom 31. Mai 2012 - 6 UF 20/12 -, FamRZ 2013, 389, und vom 13. Oktober 2011 - 6 UF 108/11 -, FamRZ 2012, 463, jeweils m.w.N.).

    Bei dieser Sachlage kommt dem Bindungsabbruch grundsätzlich geringere Bedeutung zu als bei der Rückführung aus einer Dauerpflegefamilie (vgl. BVerfG NJW 2014, 2936; FamRZ 2014, 907 und 1266).

  • OLG Saarbrücken, 05.12.2013 - 6 UF 132/13

    Sorgerechtsverfahren: Beteiligung der Pflegeeltern zum Wohle des Kindes; …

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 22.02.2016 - 6 UF 8/16
    Eine förmliche Beteiligung der Pflegeeltern nach § 161 Abs. 1 S. 1 FamFG ist hingegen bei den gegebenen Einzelfallumständen bei insoweit gebotener kindeswohlzentrierter Betrachtungsweise (siehe dazu Senatsbeschlüsse vom 5. Dezember 2013 - 6 UF 132/13 -, ZKJ 2014, 117, und vom 13. November 2013 - 6 UF 181/13 -, FamRZ 2014, 598; OLG Hamburg FamRZ 2015, 2188; OLG Bremen FamRZ 2014, 414) nicht angezeigt, nachdem die Pflegeeltern zum einen haben mitteilen lassen, dass sie im vorliegenden Verfahren keine Stellungnahme abgeben werden, zum anderen weder diese noch die Beteiligten einen weiteren dortigen Verbleib N.s erstreben.

    Der Staat muss daher nach Möglichkeit zunächst versuchen, durch helfende, unterstützende, auf Herstellung oder Wiederherstellung eines verantwortungsgerechten Verhaltens der Eltern gerichtete Maßnahmen sein Ziel zu erreichen (vgl. zum Ganzen BVerfG Beschluss vom 20. Januar 2016 - 1 BvR 2742/15 -, juris; FamRZ 2015, 112; 2014, 1266; 2012, 938 und 1127 m.z.w.N.; NJW 2014, 2936; FF 2014, 295; BGH FamRZ 2014, 543; FF 2012, 67 m. Anm. Völker; BGH FamRZ 2010, 720; Senatsbeschlüsse vom 18. Juni 2015 - 6 UF 20/15 -, NZFam 2015, 1076, und vom 5. Dezember 2013 - 6 UF 132/13 -, ZKJ 2014, 117 m.z.w.N.; Beschluss des 9. Zivilsenats des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 2. Februar 2016 - 9 UF 51/15 -).

  • BVerfG, 02.04.2009 - 1 BvR 683/09
    Auszug aus OLG Saarbrücken, 22.02.2016 - 6 UF 8/16
    Hinsichtlich der Verletzungen kann nicht mit der für Maßnahmen nach § 1666 BGB ausreichenden Beweisdichte (siehe dazu - Feststellungslast des Staates - BVerfG FamRZ 2009, 944; BGH FamRZ 2010, 720) festgestellt werden, dass die Mutter diese in einem Ausmaß zu verantworten gehabt hat, das Maßnahmen nach § 1666 BGB rechtfertigen würde.
  • BVerfG, 01.12.2010 - 1 BvR 1572/10

    Stattgebender Kammerbeschluss: Auflage der Fortsetzung einer Psychotherapie im …

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 22.02.2016 - 6 UF 8/16
    Er ist allerdings nach höchstrichterlicher und Senatsrechtsprechung daran gehindert, dies der Mutter aufzugeben (BVerfG FamRZ 2011, 179; Senatsbeschluss vom 19. Oktober 2009 - 6 UF 48/09 -, NJW-RR 2010, 146;… Völker/Clausius, FamR Mandat-Sorge- und Umgangsrecht, 6. Aufl., § 1, Rz. 200 m.w.N.; vgl. auch BGH FamRZ 2010, 720).
  • OLG Saarbrücken, 19.10.2009 - 6 UF 48/09

    Voraussetzungen der Entziehung der elterlichen Sorge; Anordnung …

  • BGH, 21.11.2012 - XII ZB 270/12

    Betreuungsverfahren: Unterlassene Mitteilung der Qualifikation des …

  • BVerfG, 11.11.1988 - 1 BvR 585/88

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Entziehung der elterlichen Sorge

  • OLG Saarbrücken, 18.12.2015 - 6 UF 140/15
  • BVerfG, 14.10.2004 - 2 BvR 1481/04

    EGMR-Entscheidungen

  • BVerfG, 17.02.1982 - 1 BvR 188/80

    Unverschuldetes Elternversagen

  • BGH, 26.10.2011 - XII ZB 247/11

    Sorgerechtsverfahren: Frist zur Nachholung der Begründung der Rechtsbeschwerde; …

  • BVerfG, 31.03.2010 - 1 BvR 2910/09

    Stattgebender Kammerbeschluss: Zur Berücksichtigung der Grundrechte eines Kindes …

  • BVerfG, 20.01.2016 - 1 BvR 2742/15

    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung von Art 6 Abs 2 S 1 GG durch …

  • BVerfG, 19.01.2010 - 1 BvR 1941/09

    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Elternrechts (Art 6 Abs 2 GG) durch …

  • BVerfG, 08.03.2012 - 1 BvR 206/12

    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Elternrechts bei mangelnder …

  • OLG Saarbrücken, 13.10.2011 - 6 UF 108/11

    Elterliche Sorge: Ablehnung des Erlasses einer Verbleibensanordnung zugunsten der …

  • BVerfG, 22.08.2000 - 1 BvR 2006/98

    Entziehung des Sorgerechts bei einer psychisch kranken Mutter

  • OLG Hamburg, 24.02.2015 - 2 UF 160/14

    Sorgerechtsverfahren: Akteneinsichtsrecht der Großeltern sowie …

  • OLG Bremen, 23.07.2013 - 4 WF 98/13

    Familienrecht; Pflegekind; Kindeswohl; Beteiligung der Pflegeeltern im …

  • OLG Saarbrücken, 31.05.2012 - 6 UF 20/12

    Teilentzug der elterlichen Sorge: Verfahrensmangel bei mangelnder Darstellung der …

  • OLG Saarbrücken, 13.11.2013 - 6 UF 181/13

    Umgangsrechtsverfahren: Mitwirkung der Pflegepersonen

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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 04.02.2016 - 4 UF 274/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,19428
OLG Frankfurt, 04.02.2016 - 4 UF 274/15 (https://dejure.org/2016,19428)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 04.02.2016 - 4 UF 274/15 (https://dejure.org/2016,19428)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    BGB § 1671 Abs. 1 S. 1; BGB § 1671 Abs. 2 Nr. 2
    Übertragung der elterlichen Sorge auf einen Elternteil allein

  • Wolters Kluwer

    Aufhebung der gemeinsamen elterlichen Sorge aus Gründen des Kindeswohls

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • otto-schmidt.de (Entscheidungsbesprechung)

    Elternwunsch gleich Kindeswohl? Vegane Ernährung eines Kleinkindes

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2016, 1093
 
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (24)

  • BGH, 06.12.1989 - IVb ZB 66/88

    Übertragung der elterlichen Sorge bei Umzug ins Ausland

    Auszug aus OLG Frankfurt, 04.02.2016 - 4 UF 274/15
    Maßgebliche Kriterien für eine hieran orientierte Entscheidung des Gerichts sind das Förderungsprinzip, der Kontinuitätsgrundsatz, die Bindungen des Kindes und der Kindeswille (vgl. BGH, FamRZ 2010, 1060; FamRZ 1990, 392; OLG Saarbrücken, FamRZ 2011, 1153;… Palandt-Diederichsen, BGB, Kommentar, 75. Aufl. 2016, § 1671 Rn. 26ff m.w.N.).

    Der Kontinuitätsgrundsatz gebietet für eine dem Kindeswohl entsprechende Entwicklung des Kindes die Einheitlichkeit und Gleichmäßigkeit seiner Erziehung, aber auch seines sozialen Umfelds (vgl. BGH, FamRZ 1990, 392).

  • BGH, 17.02.2010 - XII ZB 68/09

    Verweigerung der Mitwirkung eines Elternteils an einer psychiatrischen …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 04.02.2016 - 4 UF 274/15
    Verfügt das Gericht aber über eine zuverlässige Grundlage für eine am Wohl des Kindes orientierte Entscheidung, so ist es nicht stets gehalten, sich sachverständig beraten zu lassen (vgl. zum Ganzen BVerfG, FamRZ 2010, 1622; FamRZ 2009, 291, 399 und 1897; FamRZ 2007, 105; BGH, FF 2012, 67 [BGH 26.10.2011 - XII ZB 247/11] ; FamRZ 2010, 720 und 1060; OLG Saarbrücken, NJW-RR 2013, 1026 [OLG Saarbrücken 05.03.2013 - 6 UF 48/13] ).
  • BVerfG, 25.04.2015 - 1 BvR 3326/14

    Verfassungsbeschwerde gegen befristeten Umgangsausschluss und Fehlen eines …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 04.02.2016 - 4 UF 274/15
    Dieser ist auch Ausdruck der Selbstbestimmung des Kindes, die mit zunehmendem Alter immer stärker in den Vordergrund tritt (BVerfG, FamRZ 2015, 1093; FamRZ 2009, 1389; FamRZ 2008, 1737).
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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 03.02.2016 - 13 UF 761/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,7001
OLG Koblenz, 03.02.2016 - 13 UF 761/15 (https://dejure.org/2016,7001)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 03.02.2016 - 13 UF 761/15 (https://dejure.org/2016,7001)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 03. Februar 2016 - 13 UF 761/15 (https://dejure.org/2016,7001)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 2016, 396
  • FamRZ 2016, 1093
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