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Rechtsprechung
   BGH, 08.06.2016 - XII ZB 501/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,16160
BGH, 08.06.2016 - XII ZB 501/15 (https://dejure.org/2016,16160)
BGH, Entscheidung vom 08.06.2016 - XII ZB 501/15 (https://dejure.org/2016,16160)
BGH, Entscheidung vom 08. Juni 2016 - XII ZB 501/15 (https://dejure.org/2016,16160)
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Volltextveröffentlichungen (14)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Betreuerentlassung die zulassungsfreie Rechtsbeschwerde

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2016, 1449
 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

  • BGH, 28.04.2010 - XII ZB 180/06

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe für den Berufungsbeklagten vor der …

    Auszug aus BGH, 08.06.2016 - XII ZB 501/15
    Rn. 5 Einem Rechtsmittelgegner kann im Allgemeinen Verfahrenskostenhilfe erst gewährt werden, wenn das Rechtsmittel begründet worden ist und die Voraussetzungen für eine Verwerfung des Rechtsmittels nicht gegeben sind (vgl. Senatsbeschluss vom 28. April 2010 - XII ZB 180/06 - FamRZ 2010, 1147 Rn. 7 mwN;… Zöller/Geimer ZPO 31. Aufl. § 119 Rn. 55 mwN).
  • BGH, 09.02.2011 - XII ZB 364/10

    Betreuungsverfahren: Rechtsbeschwerde gegen die Betreuerentlassung

    Auszug aus BGH, 08.06.2016 - XII ZB 501/15
    Diese Verfahren werden nicht von den §§ 70 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1, 271 Nr. 1 FamFG erfasst (Senatsbeschluss vom 9. Februar 2011 - XII ZB 364/10 - FamRZ 2011, 632 Rn. 8 f.).
  • BGH, 20.06.2018 - XII ZB 39/18

    Betreuungsverfahren: Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde gegen eine einheitliche …

    Entscheidet das Landgericht in einem einheitlichen Beschluss über Beschwerden gegen die Ablehnung eines beantragten Betreuerwechsels und gegen die Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts, ist die Rechtsbeschwerde ohne Zulassung nur hinsichtlich des Einwilligungsvorbehalts statthaft (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 8. Juni 2016, XII ZB 501/15, juris; Abgrenzung zu Senatsbeschlüssen vom 15. September 2010, XII ZB 166/10, FamRZ 2010, 1897 und vom 25. März 2015, XII ZB 621/14, FamRZ 2015, 1178).

    Isolierte Verfahren über die Entlassung eines Betreuers gemäß § 1908 b Abs. 1 BGB und die damit korrespondierende Bestellung eines neuen Betreuers nach § 1908 c BGB werden nicht von den §§ 70 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1, 271 Nr. 1, 2 FamFG erfasst (Senatsbeschluss vom 8. Juni 2016 - XII ZB 501/15 - juris Rn. 3 mwN).

  • OLG Saarbrücken, 26.03.2021 - 6 UF 46/21

    Das Jugendamt, welches das Kind in Obhut genommen hat, ist gegen eine …

    Rn. 16 Der Mutter ist die von ihr für die Beschwerdeinstanz nachgesuchte Verfahrenskostenhilfe zu versagen, weil einem Rechtsmittelgegner Verfahrenskostenhilfe erst gewährt werden kann, wenn das Rechtsmittel begründet worden ist und die Voraussetzungen für eine Verwerfung des Rechtsmittels nicht gegeben sind (BGH FamRZ 2016, 1449; 2010, 1147).
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