Rechtsprechung
   BGH, 24.04.1997 - I ZR 210/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,2722
BGH, 24.04.1997 - I ZR 210/94 (https://dejure.org/1997,2722)
BGH, Entscheidung vom 24.04.1997 - I ZR 210/94 (https://dejure.org/1997,2722)
BGH, Entscheidung vom 24. April 1997 - I ZR 210/94 (https://dejure.org/1997,2722)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,2722) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verleitung Dritter zum Vertragsbruch - Vertragsauflösung unter Einhaltung der geltenden Kündigungsfristen - Fortbestehen des zugrundeliegenden Pachtvertrages

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1; BGB § 826
    Wirksamkeit der fristgerechten Kündigung des Pachtvertrages über ein Lokal; Abschluß von Automatenaufstellverträgen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Verleiten zum Vertragsbruch kein sittenwidriger Wettbewerb

Papierfundstellen

  • NJW 1998, 76
  • MDR 1998, 177
  • GRUR 1997, 920
  • ZMR 1997, 634
  • WM 1997, 2251
  • BB 1997, 2132
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 18.04.2018 - XII ZR 76/17

    Räumung und Herausgabe des Rennbahngeländes in Frankfurt am Main

    Es hat sich vielmehr lediglich das Risiko verwirklicht, das durch die von den Beteiligten gewählte Vertragsgestaltung von vornherein für den Beklagten bestand (vgl. BGH Urteil vom 24. April 1997 - I ZR 210/94 - NJW 1998, 76, 77).
  • OLG München, 01.03.2012 - 23 U 3746/11

    Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen Handelsvertreter: Abwerben von

    Es ist daher grundsätzlich nicht zu beanstanden, wenn ein Unternehmer auf eine Vertragsauflösung unter Einhaltung der gesetzlichen oder vertraglichen Bestimmungen (Kündigungs-, Anfechtungs- oder Widerrufsfristen) hinwirkt und zu eigenen Wettbewerbszwecken ausnutzt (BGH GRUR 1997, 920, 921 - Automatenaufsteller; BGH GRUR 2002, 548, 549 - Mietwagenkostenersatz; BGH GRUR 2004, 704, 705 - Verabschiedungsschreiben; BGH WRP 2005, 874, 875 - Kündigungshilfe).
  • BGH, 24.05.2007 - I ZR 150/06

    Begriff des Verleitens zum Vertragsbruch

    Ein unlauteres Verleiten zum Vertragsbruch liegt vor, wenn gezielt und bewusst auf den Vertragsbruch eines anderen hingewirkt wird (BGH, Urt. v. 24.4.1997 - I ZR 210/94, GRUR 1997, 920, 921 = WRP 1997, 1176 - Automatenaufsteller, m.w.N.).
  • OLG Hamburg, 17.10.2012 - 5 U 168/11

    Unlauterer Wettbewerb: Betrieb eines Internetforums mit Gelegenheit zum

    Der Senat folgt des Weiteren nicht dem Einwand der Beklagten, wonach der Annahme einer Wettbewerbsbehinderung in Form des Verleitens zum Vertragsbruch im vorliegenden Fall entgegenstehe, dass es sich entgegen den nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. BGH, GRUR 1997, 920 - Automatenaufsteller) geltenden Anforderungen an diese Fallgruppe bei der Vertragspflicht, den Handel mit Spielgold zu unterlassen, nicht um eine Hauptpflicht handele.
  • OLG Köln, 21.12.2011 - 6 U 125/11
    Bei der Vertragspflicht muss es sich nach älterer Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs um eine Hauptpflicht handeln (BGH GRUR 1997, 920, 921 - Automatenaufsteller; GRUR 1994, 447, 448 - Sistierung von Aufträgen).
  • LG Mainz, 12.01.2006 - 12 HKO 160/04

    Unlauterer Wettbewerb: Konkretes Wettbewerbsverhältnis zwischen den Herstellern

    Nur wer bewusst und gezielt darauf hinwirkt, dass der angesprochene Vertragspartner eines Mitbewerbers seine diesem gegenüber obliegenden vertraglichen Hauptpflichten verletzt, handelt wegen bewussten Verleitens zum Vertragsbruch unlauter im Sinne von § 3 UWG (vergl. BGH, GRUR 1997, Seite 920, 921; Baumbach-Hefermehl/Köhler, Wettbewerbsrecht, 23. Auflage, § 4 UWG, Randnr. 10.36 m.w.N.).
  • LG Mannheim, 26.01.2007 - 22 O 13/06
    Grundsätzlich bestehen vertragliche Verpflichtungen nur zwischen den im Vertrag genannten Parteien, Dritte sind davon nicht betroffen (BGH, GRUR 1997, 920 [BGH 24.04.1997 - I ZR 210/94] - Automatenaufsteller).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht