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   BGH, 05.03.1998 - I ZR 13/96   

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https://dejure.org/1998,249
BGH, 05.03.1998 - I ZR 13/96 (https://dejure.org/1998,249)
BGH, Entscheidung vom 05.03.1998 - I ZR 13/96 (https://dejure.org/1998,249)
BGH, Entscheidung vom 05. März 1998 - I ZR 13/96 (https://dejure.org/1998,249)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Originalware mit wettbewerbsrechtlicher Eigenart - Nachahmungen - Leistungsschutz - Hinderung des Fortbestandes - Unterscheidung zur Kopie - Rufschädigung des Originalherstellers - Unlautere Anlehnung an den Ruf einer Originalware - Zeichenmäßiger Gebrauch von ...

  • archive.org

    Les-Paul-Gitarren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1; WZG § 24
    "Les-Paul-Gitarren"; Voraussetzungen wettbewerblicher Eigenart von Originalware; Vertrieb von Nachahmungen; Gebrauch von Warenzeichen des Originalherstellers auf der Nachahmung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 138, 143
  • NJW 1998, 3773
  • GRUR 1998, 830
 
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Wird zitiert von ... (73)

  • BGH, 11.01.2007 - I ZR 198/04

    Handtaschen

    Von einem Verlust der wettbewerblichen Eigenart ist im Übrigen auch beim Vorhandensein zahlreicher Kopien auf dem Markt nicht auszugehen, solange der Verkehr noch zwischen dem Original und den Nachahmungen unterscheidet (BGHZ 138, 143, 149 - Les-Paul-Gitarren).

    bb) Der Annahme einer Herkunftstäuschung kann der Umstand entgegenstehen, dass dem Verkehr das Nebeneinander von Originalen und Nachbauten bekannt ist und er deshalb davon ausgeht, dass er sich anhand bestimmter Merkmale zunächst Klarheit darüber verschaffen muss, wer das jeweilige Produkt hergestellt hat (BGH, Urt. v. 8.11.1984 - I ZR 128/82, GRUR 1985, 876, 878 = WRP 1985, 397 - Tchibo/Rolex; BGHZ 138, 143, 150 f. - Les-Paul-Gitarren).

    Dies ist aber dann nicht der Fall, wenn aufgrund eines hinreichenden Abstands nicht nur bei den Kaufinteressenten, sondern auch beim allgemeinen Publikum, das die Produkte bei Dritten sieht, keine Gefahr einer Herkunftstäuschung besteht (BGHZ 138, 143, 151 - Les-Paul-Gitarren).

    Für die Annahme einer wettbewerbswidrigen Behinderung bedarf es deshalb besonderer Umstände (so bei der fast identischen Nachahmung des Designs eines berühmten Produkts, ohne dass ein Grund für die Anlehnung zu erkennen wäre: BGHZ 138, 143 - Les-Paul-Gitarren).

  • OLG Düsseldorf, 31.01.2012 - 20 U 175/11

    Apple vs. Samsung - Galaxy Tab 10.1 ahmt iPad nach

    Allein der Umstand, dass es äußerlich - zumindest zunächst - gleich aussehende Waren auf dem Markt gibt, hindert den Fortbestand einer wettbewerblichen Eigenart von Originalwaren nicht, solange die maßgeblichen Verkehrskreise zwischen Original und Kopie unterscheiden (BGH, GRUR 1998, 830, 833 - Les-Paul-Gitarren).
  • BGH, 02.12.2015 - I ZR 176/14

    Herrnhuter Stern - Wettbewerbsverstoß: Voraussetzung für die Entstehung

    Wegen der bestehenden Wechselwirkung sind bei einer nahezu identischen Leistungsübernahme nur geringe Anforderungen an die besonderen unlauterkeitsbegründenden Umstände zu stellen (vgl. BGH, Urteil vom 14. Dezember 1995 - I ZR 240/93, GRUR 1996, 210, 211 = WRP 1996, 279 - Vakuumpumpen; Urteil vom 5. März 1998 - I ZR 13/96, BGHZ 138, 143, 150 - Les-Paul-Gitarren).
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