Rechtsprechung
   BGH, 15.03.2012 - I ZR 137/10   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    CONVERSE II

    § 14 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 14 Abs 6 MarkenG, § 24 Abs 1 MarkenG, § 30 Abs 3 MarkenG, Art 34 AEUV
    Markenverletzungsstreit: Beweislastumkehr zu den Voraussetzungen der Erschöpfung; Reichweite der Zustimmung des Markeninhabers zur Klage des Lizenznehmers - CONVERSE II

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Tatsächliche Gefahr der Abschottung der Märkte der Mitgliedstaaten durch einen Markeninhaber als Voraussetzung für eine Umkehr der Beweislast zu den Voraussetzungen der Erschöpfung nach § 24 Abs. 1 MarkenG

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    AEUV Art. 34, 36; MarkenG §§ 24, 30
    Beweislast für die Erschöpfung des Markenrechts (CONVERSE II)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tatsächliche Gefahr der Abschottung der Märkte der Mitgliedstaaten durch einen Markeninhaber als Voraussetzung für eine Umkehr der Beweislast zu den Voraussetzungen der Erschöpfung nach § 24 Abs. 1 MarkenG

  • datenbank.nwb.de

    Markenverletzungsstreit: Beweislastumkehr zu den Voraussetzungen der Erschöpfung; Reichweite der Zustimmung des Markeninhabers zur Klage des Lizenznehmers - CONVERSE II

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Beweislast bei Erschöpfung nach § 24 Abs. 1 MarkenG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof entscheidet im Streit um angeblich gefälschte "Converse-Schuhe" und Parallelimporte

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur Beweislast im Streit um angeblich gefälschte "Converse-Schuhe" und Parallelimporte

  • heise.de (Pressebericht, 02.04.2012)

    Händler muss Produktechtheit nachweisen können

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Beweislast bei Streit um angeblich gefälschte "Converse-Schuhe" und Parallelimporte

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Gefälschte Converse-Schuhe" und Parallelimporte - Händler trifft generell Beweislast für Vorliegen und Inverkehrbringen einer Originalmarke

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Umkehr der Beweislast zu den Voraussetzungen der Erschöpfung des Markenrechts - Converse II

  • wvr-law.de (Kurzinformation)

    Bundesgerichtshof entscheidet im Streit um angeblich gefälschte "Converse-Schuhe" und Parallelimporte

  • wvr-law.de (Kurzinformation)

    Die Beweislastverteilung im Markenrecht ("Converse-Schuhe")

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Beweislast bei Markenfälschungen

  • loebisch.com (Kurzinformation)

    Beweislast bei Produktfälschungen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Die Beweislastverteilung im Markenrecht (Converse-Schuhe)

  • swd-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation und Pressemitteilung)

    Angebliche Produktfälschungen und Parallelimporte - Beweislastverteilung im Markenrecht ("Converse-Schuhe")

  • juve.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Beweislastumkehr

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Händler müssen wissen, was sie verkaufen

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Neue Aspekte der Strafbarkeit des Parallelimports und des Vertriebs von Markensoftware" von RA Dr. Wolfgang Bomba, LL.M., original erschienen in: GRUR 2013, 1004 - 1011.

Papierfundstellen

  • MDR 2012, 791
  • GRUR 2012, 630
  • BB 2012, 1165



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (40)  

  • BGH, 19.04.2012 - I ZR 86/10  

    Pelikan

    Ohne konkrete Anhaltspunkte im Sachvortrag der Klägerin, an denen es vorliegend fehlt, hatte das Berufungsgericht vor dem Hintergrund der zuvor geübten Praxis keinen Grund, von einer kumulativen Klagehäufung auszugehen (BGH, Urteil vom 15. März 2012 - I ZR 137/10, GRUR 2012, 630 Rn. 15 = WRP 2012, 824 - CONVERSE II).
  • BGH, 30.07.2015 - I ZR 104/14  

    Markenrechtsverletzung im Internet: Haftung eines Betreibers einer

    Grundsätzlich ist es nicht Aufgabe des Gerichts, einen Kläger durch Fragen oder Hinweise zu veranlassen, einen neuen Klagegrund in den Rechtsstreit einzuführen (BGH, Urteil vom 18. Oktober 2007 - I ZR 24/05, GRUR 2008, 614 Rn. 16 = WRP 2008, 794 - ACERBON; Urteil vom 15. März 2012 - I ZR 137/10, GRUR 2012, 630 Rn. 55 = WRP 2012, 824 - CONVERSE II).
  • BGH, 20.03.2013 - I ZR 209/11  

    Telefonwerbung für DSL-Produkte

    Entsprechende Ausführungen wären im Blick auf das Erfordernis gemäß § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, in der Klage oder - wie hier - Widerklage bestimmte Angaben zum Gegenstand und Grund des erhobenen Anspruchs zu machen, auch nach der inzwischen geänderten Rechtsprechung des Senats (vgl. BGH, Urteil vom 15. März 2012 , GRUR 2012, 630 Rn. 15 = WRP 2012, 824 - CONVERSE II, mwN) nur dann veranlasst gewesen, wenn es sich dabei nicht um denselben Streitgegenstand gehandelt hätte.

    Mehrere zur Begründung eines Unterlassungsantrags vorgetragene gleichartige Verletzungshandlungen stellen allerdings einen einheitlichen Klagegrund dar (vgl. BGH, GRUR 2012, 630 Rn. 17 - CONVERSE II, mwN).

  • BGH, 27.03.2013 - I ZR 93/12  

    Baumann

    Trotz der gleichlautenden Klageanträge liegen danach unterschiedliche Streitgegenstände (prozessuale Ansprüche) vor, weil die Beklagte ihr Begehren auf zwei verschiedene Kennzeichen gestützt hat (vgl. BGH, Urteil vom 15. März 2012 - I ZR 137/10, GRUR 2012, 630 Rn. 14 = WRP 2012, 824 - CONVERSE II; Urteil vom 24. Januar 2013 - I ZR 60/11, GRUR 2013, 397 Rn. 13 = WRP 2013, 499 - Peek & Cloppenburg III).
  • OLG Braunschweig, 17.05.2018 - 2 U 54/15  

    Schadensersatz beim Umpacken von Arzneimitteln

    Das ist etwa der Fall, wenn der Kläger sein Klagebegehren auf ein Schutzrecht und auf ein wettbewerbswidriges Verhalten des Beklagten stützt oder seinen Anspruch aus mehreren Schutzrechten herleitet (vgl. BGH, Urteil vom 8. März 2012 - I ZR 75/10, GRUR 2012, 621 Rn. 31 = WRP 2012, 716 - OSCAR; Urteil vom 15. März 2012 - I ZR 137/10, GRUR 2012, 630 Rn. 14 = WRP 2012, 824 - CONVERSE II).
  • BGH, 12.07.2012 - I ZR 102/11  

    Kinderwagen II

    Geht die Klagepartei aus einem Schutzrecht vor, wird der Gegenstand der Klage durch den Antrag und das im Einzelnen bezeichnete Schutzrecht festgelegt (vgl. BGH, Urteil vom 15. März 2012 - I ZR 137/10, GRUR 2012, 630 Rn. 14 = WRP 2012, 824 - CONVERSE II).
  • BGH, 24.01.2013 - I ZR 60/11  

    Peek & Cloppenburg III

    Das ist etwa der Fall, wenn der Kläger sein Klagebegehren auf ein Schutzrecht und auf ein wettbewerbswidriges Verhalten des Beklagten stützt oder seinen Anspruch aus mehreren Schutzrechten herleitet (vgl. BGH, Urteil vom 8. März 2012 - I ZR 75/10, GRUR 2012, 621 Rn. 31 = WRP 2012, 716 - OSCAR; Urteil vom 15. März 2012 - I ZR 137/10, GRUR 2012, 630 Rn. 14 = WRP 2012, 824 - CONVERSE II).
  • OLG Stuttgart, 29.11.2012 - 2 U 89/12  

    Markenverletzungsstreit: Inverkehrbringen markenmäßig gekennzeichneter Ware im

    Nicht zutreffend sei, dass dem Bundesgerichtshof in dem Verfahren "C... II" (GRUR 2012, 630) die als Anlage B 19 dem LG Stuttgart überreichte E-Mail-Korrespondenz vorgelegen habe.

    Die von der Beklagten vorgelegte, angebliche Email-Korrespondenz mit Vertriebspartnern der Klägerin B 19, dort Anlagen B 3, B 5-B 11 habe dem Bundesgerichtshof auch in dem Verfahren A... D... GmbH ./. M... C... D... GmbH (I ZR 137/10) vorgelegen (vgl. Hans. OLG, Urteil vom 07.07.2012 - 5 U 24-6/08, S. 8): Er habe tatsächliche Gefahr der Marktabschottung gleichwohl verneint (vgl. auch Hans. OLG, Urteil vom 15.09.2011 - 3 U 154/10, wo es heiße, "mit der "Official Dealer"-Kampagne werden keine Bezugsquellen verstopft. Vielmehr wird - auf den Absatz gerichtet - den Kunden nur werbend nahe gelegt, bei vertrauensvollen Geschäftspartnern zu kaufen, bei denen sie sich der Originalität der Ware sicher sein können" - K 24, K 40 und K 47).

  • KG, 14.04.2015 - 5 U 17/13  

    Darlegungs- und Beweislast im Streit um das Inverkehrbringen von gefälschten

    aa) Eine Zustimmung der Markeninhaberin hinsichtlich des Inverkehrbringens der Ware (§ 14 Abs. 3 Nr. 2 MarkenG, Art. 9 Abs. 2 lit. b GMV) bei dem Testkauf vom 20.1.2012 behauptet auch die Beklagte nicht (vergleiche BGH, GRUR 2012, 630 TZ. 26 - Converse II; OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2011, 323 juris Rn. 18 sowie hierzu BGH, Beschluss vom 7.8.2012, - I ZR 99/11 juris Rn. 4).

    Darüber hinaus hatte die Beklagte auch nur den Verkauf der zum Testkauf konkret vorgetragenen drei Paar Schuhe bestritten, nicht aber den Verkauf derartiger mit den Klagemarken gekennzeichneter Schuhe im Zeitraum des Testkaufes (vergleiche BGH, GRUR 2012, 630 TZ 39 - Converse II).

    Etwas anderes gilt nur dann, wenn die Beweisführung durch den in Anspruch genommenen Dritten es dem Markeninhaber ermöglichen würde, die nationalen Märkte abzuschotten (BGH., GRUR 2012, 626 TZ 26 - Converse I; GRUR 2012, 630 TZ 29 - Converse II; Beschluss vom 7.8.2012, I ZR 99/11 juris Rn. 4; vergleiche auch EuGH, Sammlung der Rechtsprechung 2003 Seite I-03051 TZ 36 - Van Doren).

    aa) Auch insoweit ist es Sache der Beklagten, hierzu vorzutragen und Beweis anzutreten (BGH, GRUR 2012, 626 TZ 30 - Converse I; GRUR 2012, 630 TZ 29 - Converse II; Beschluss vom 7.8.2012, I ZR 99/11 juris Rn. 4, 10).

    In diesem Fall spricht bereits die allgemeine Lebenserfahrung dafür, dass der Markeninhaber - schon um sein Vertriebssystem aufrechtzuerhalten - auf seinen Vertragshändler einwirken wird, derartige Lieferungen künftig zu unterlassen (BGH, GRUR 2012, 630 TZ 29 f - Converse II).

  • BGH, 24.01.2013 - I ZR 58/11  

    Marken- und Wettbewerbsrecht: Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei

    Das ist etwa der Fall, wenn der Kläger sein Klagebegehren auf ein Schutzrecht und auf ein wettbewerbswidriges Verhalten des Beklagten stützt oder seinen Anspruch aus mehreren Schutzrechten herleitet (vgl. BGH, Urteil vom 8. März 2012 - I ZR 75/10, GRUR 2012, 621 Rn. 31 = WRP 2012, 716 - OSCAR; Urteil vom 15. März 2012 - I ZR 137/10, GRUR 2012, 630 Rn. 14 = WRP 2012, 824 - CONVERSE II).
  • OLG München, 21.02.2013 - 6 U 1497/12  

    Markenrecht: Verletzung eines Gemeinschaftswortmarke durch Verkauf einer

  • BGH, 24.01.2013 - I ZR 61/11  

    Marken- und Wettbewerbsrecht: Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei

  • BGH, 06.02.2013 - I ZR 106/11  

    VOODOO

  • LG München I, 01.09.2015 - 33 O 12440/14  

    Urheberrechtsverletzung durch Verkauf von "Product Keys"

  • BGH, 05.03.2015 - I ZB 74/14  

    Markenrechtlicher Auskunftsanspruch: Berücksichtigung des

  • BGH, 16.04.2015 - IX ZR 180/13  

    Insolvenzanfechtung: Anfechtbarkeit der Abgabe einer markenrechtlichen

  • BGH, 24.01.2013 - I ZR 59/11  

    Marken- und Wettbewerbsrecht: Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei

  • OLG Frankfurt, 22.12.2016 - 11 U 108/13  

    Keine Erschöpfung durch Herunterladen einer Testversion; COA

  • OLG Düsseldorf, 28.04.2017 - 15 U 68/15  

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents betreffend eine elektrophotographische

  • BGH, 30.07.2015 - I ZR 97/14  

    Markenverletzung durch Weiterleitung zu einer Konkurrenzseite bei Eingabe der

  • OLG Düsseldorf, 13.11.2014 - 15 U 65/14  

    Wettbewerbswidrigkeit der Kontaktaufnahme eines Kundenbetreuers eines

  • BGH, 21.07.2016 - I ZR 190/15  

    Gewillkürte Prozessstandschaft: Auswirkung der Insolvenzverfahrenseröffnung gegen

  • BGH, 24.01.2013 - I ZR 65/11  

    Marken- und Wettbewerbsrecht: Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei

  • OLG Köln, 16.05.2012 - 6 U 199/11  

    Die Deutsche Telekom AG darf nicht Verbrauchern den Erhalt eines Auftrags

  • BGH, 07.08.2012 - I ZR 99/11  

    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Erschöpfung von

  • OLG Düsseldorf, 24.06.2014 - 20 W 133/12  

    Durchsetzung einer Auskunftsverpflichtung

  • BGH, 19.04.2012 - I ZR 42/11  

    Umfang des rechtlichen Gehörs im Zivilverfahren; Anforderungen an die

  • BGH, 19.04.2012 - I ZR 41/11  

    Markenverletzung: Begriff der Produktfälschung; Ansprüche über die konkret

  • OLG Düsseldorf, 28.05.2015 - 2 U 4/15  

    Wettbewerbswidrigkeit der Zurückweisung der Kündigung eines Telefonanschlusses

  • OLG Stuttgart, 12.12.2013 - 2 U 12/13  

    Wettbewerbsverstoß: Hinreichende Bestimmtheit des Unterlassungsklageantrags;

  • OLG Frankfurt, 06.06.2013 - 6 U 31/12  

    Benutzungsrecht an einem Geschmacksmuster als Einwand gegenüber dem Vorwurf der

  • OLG Frankfurt, 07.02.2013 - 6 U 188/12  

    Darlegungslast für den Erschöpfungseinwand

  • OLG Frankfurt, 05.06.2014 - 6 U 55/13  

    Gefahr der Marktabschottung bei Verlangen nach Darlegung der markenrechtlichen

  • OLG Köln, 21.09.2012 - 6 U 75/12  

    Wettbewerbswidrigkeit der Bestätigung nicht beauftragter Tarifänderungen oder

  • OLG Hamburg, 28.07.2016 - 5 U 142/13  

    Design: Voraussetzung der Eigenart eines Designs; Offenbarung von

  • OLG Düsseldorf, 19.08.2014 - 20 W 89/12  

    Darlegungs- und Beweislast im Verfahren wegen Verletzung einer Marke

  • LG Düsseldorf, 07.06.2013 - 34 O 112/10  

    Unterlassungsanspruch des Markeninhabers von Parfüms bei Verkauf und Angebot

  • LG Frankfurt/Main, 22.02.2018 - 3 O 276/17  

    Zur Informationspflicht von Abnehmern nach Vertrag und Markenrecht

  • OLG Frankfurt, 16.07.2015 - 6 U 109/14  

    Markenrecht: Darlegungs- und Beweislast für Erschöpfungseinwand; Zivilprozess:

  • OLG Köln, 22.03.2013 - 6 W 42/13  
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht