Rechtsprechung
   BGH, 15.03.2012 - I ZR 137/10   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    CONVERSE II

    § 14 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 14 Abs 6 MarkenG, § 24 Abs 1 MarkenG, § 30 Abs 3 MarkenG, Art 34 AEUV
    Markenverletzungsstreit: Beweislastumkehr zu den Voraussetzungen der Erschöpfung; Reichweite der Zustimmung des Markeninhabers zur Klage des Lizenznehmers - CONVERSE II

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Tatsächliche Gefahr der Abschottung der Märkte der Mitgliedstaaten durch einen Markeninhaber als Voraussetzung für eine Umkehr der Beweislast zu den Voraussetzungen der Erschöpfung nach § 24 Abs. 1 MarkenG

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    AEUV Art. 34, 36; MarkenG §§ 24, 30
    Beweislast für die Erschöpfung des Markenrechts (CONVERSE II)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tatsächliche Gefahr der Abschottung der Märkte der Mitgliedstaaten durch einen Markeninhaber als Voraussetzung für eine Umkehr der Beweislast zu den Voraussetzungen der Erschöpfung nach § 24 Abs. 1 MarkenG

  • datenbank.nwb.de

    Markenverletzungsstreit: Beweislastumkehr zu den Voraussetzungen der Erschöpfung; Reichweite der Zustimmung des Markeninhabers zur Klage des Lizenznehmers - CONVERSE II

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Beweislast bei Erschöpfung nach § 24 Abs. 1 MarkenG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof entscheidet im Streit um angeblich gefälschte "Converse-Schuhe" und Parallelimporte

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur Beweislast im Streit um angeblich gefälschte "Converse-Schuhe" und Parallelimporte

  • heise.de (Pressebericht, 02.04.2012)

    Händler muss Produktechtheit nachweisen können

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Beweislast bei Streit um angeblich gefälschte "Converse-Schuhe" und Parallelimporte

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Gefälschte Converse-Schuhe" und Parallelimporte - Händler trifft generell Beweislast für Vorliegen und Inverkehrbringen einer Originalmarke

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Umkehr der Beweislast zu den Voraussetzungen der Erschöpfung des Markenrechts - Converse II

  • wvr-law.de (Kurzinformation)

    Bundesgerichtshof entscheidet im Streit um angeblich gefälschte "Converse-Schuhe" und Parallelimporte

  • wvr-law.de (Kurzinformation)

    Die Beweislastverteilung im Markenrecht ("Converse-Schuhe")

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Beweislast bei Markenfälschungen

  • loebisch.com (Kurzinformation)

    Beweislast bei Produktfälschungen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Die Beweislastverteilung im Markenrecht (Converse-Schuhe)

  • swd-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation und Pressemitteilung)

    Angebliche Produktfälschungen und Parallelimporte - Beweislastverteilung im Markenrecht ("Converse-Schuhe")

  • juve.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Beweislastumkehr

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Händler müssen wissen, was sie verkaufen

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Neue Aspekte der Strafbarkeit des Parallelimports und des Vertriebs von Markensoftware" von RA Dr. Wolfgang Bomba, LL.M., original erschienen in: GRUR 2013, 1004 - 1011.

Papierfundstellen

  • MDR 2012, 791
  • GRUR 2012, 630
  • BB 2012, 1165



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (41)  

  • BGH, 19.04.2012 - I ZR 86/10  

    Pelikan

    Ohne konkrete Anhaltspunkte im Sachvortrag der Klägerin, an denen es vorliegend fehlt, hatte das Berufungsgericht vor dem Hintergrund der zuvor geübten Praxis keinen Grund, von einer kumulativen Klagehäufung auszugehen (BGH, Urteil vom 15. März 2012 - I ZR 137/10, GRUR 2012, 630 Rn. 15 = WRP 2012, 824 - CONVERSE II).
  • BGH, 30.07.2015 - I ZR 104/14  

    Markenrechtsverletzung im Internet: Haftung eines Betreibers einer

    Grundsätzlich ist es nicht Aufgabe des Gerichts, einen Kläger durch Fragen oder Hinweise zu veranlassen, einen neuen Klagegrund in den Rechtsstreit einzuführen (BGH, Urteil vom 18. Oktober 2007 - I ZR 24/05, GRUR 2008, 614 Rn. 16 = WRP 2008, 794 - ACERBON; Urteil vom 15. März 2012 - I ZR 137/10, GRUR 2012, 630 Rn. 55 = WRP 2012, 824 - CONVERSE II).
  • BGH, 20.03.2013 - I ZR 209/11  

    Telefonwerbung für DSL-Produkte

    Entsprechende Ausführungen wären im Blick auf das Erfordernis gemäß § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, in der Klage oder - wie hier - Widerklage bestimmte Angaben zum Gegenstand und Grund des erhobenen Anspruchs zu machen, auch nach der inzwischen geänderten Rechtsprechung des Senats (vgl. BGH, Urteil vom 15. März 2012 , GRUR 2012, 630 Rn. 15 = WRP 2012, 824 - CONVERSE II, mwN) nur dann veranlasst gewesen, wenn es sich dabei nicht um denselben Streitgegenstand gehandelt hätte.

    Mehrere zur Begründung eines Unterlassungsantrags vorgetragene gleichartige Verletzungshandlungen stellen allerdings einen einheitlichen Klagegrund dar (vgl. BGH, GRUR 2012, 630 Rn. 17 - CONVERSE II, mwN).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht