Rechtsprechung
   BGH, 31.05.2016 - I ZB 39/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,19417
BGH, 31.05.2016 - I ZB 39/15 (https://dejure.org/2016,19417)
BGH, Entscheidung vom 31.05.2016 - I ZB 39/15 (https://dejure.org/2016,19417)
BGH, Entscheidung vom 31. Mai 2016 - I ZB 39/15 (https://dejure.org/2016,19417)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,19417) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1, § 50 Abs. 1 und 2

  • IWW

    § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, § 50 Abs. 1, 2 Satz 1 MarkenG, § 8 MarkenG, § 8 Abs. 2 Nrn. 1 bis 9 MarkenG, § 54 Abs. 1, Art. 267 AEUV, § 89 Abs. 4 Satz 1 MarkenG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    OUI

  • rechtsprechung-im-internet.de

    OUI

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 50 Abs 2 MarkenG
    Markenrechtsschutz: Eignung einer Bezeichnung mit anpreisendem Sinn als Herkunftshinweis; fehlende Unterscheidungskraft - OUI

  • damm-legal.de

    Das Wort "OUI" ist als Marke für Bekleidung eintragungsfähig

  • Wolters Kluwer

    Benatragung der Löschung der Marke "OUI" mangels Unterscheidungskraft und Freihaltebedürftigkeit; Eignung einer Bezeichnung als Herkunftshinweis; Annahme einer allgemeinen Werbeaussage des Markenwortes ohne jegliche Unterscheidungskraft; Gewährleistung der ...

  • kanzlei.biz

    Wortmarke "Oui" besitzt hinreichende Unterscheidungskraft

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Benatragung der Löschung der Marke "OUI" mangels Unterscheidungskraft und Freihaltebedürftigkeit; Eignung einer Bezeichnung als Herkunftshinweis; Annahme einer allgemeinen Werbeaussage des Markenwortes ohne jegliche Unterscheidungskraft; Gewährleistung der ...

  • rechtsportal.de

    Benatragung der Löschung der Marke "OUI" mangels Unterscheidungskraft und Freihaltebedürftigkeit; Eignung einer Bezeichnung als Herkunftshinweis; Annahme einer allgemeinen Werbeaussage des Markenwortes ohne jegliche Unterscheidungskraft; Gewährleistung der ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    OUI

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

    OUI

Kurzfassungen/Presse (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Das Wort "OUI" ist als Marke für Bekleidung eintragungsfähig

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Eintragung werblich anpreisender Begriffe als Marke

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Fehlt es der Wortmarke "Oui" an Unterscheidungskraft?

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Fehlt es der Wortmarke "Oui" an Unterscheidungskraft?

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    OUI zur Unterscheidungskraft von Werbeaussagen als Marke

  • ipcl-rieck.com (Kurzinformation)

    OUI - Werbebezeichnung oder unterscheidungsfähige Marke?

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2016, 1217
  • GRUR 2016, 934
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (324)

  • BGH, 05.10.2017 - I ZB 97/16

    Markenschutz: Unterscheidungskraft der Wortmarke "Pippi Langstrumpf" für die

    Weil der Verkehr die Marke so wahrnimmt, wie sie ihm entgegentritt, ohne sie einer analysierenden Betrachtung zu unterziehen, kann ein Bedeutungsgehalt, der erst in mehreren gedanklichen Schritten ermittelt wird, die Annahme einer fehlenden Unterscheidungskraft nicht tragen (vgl. BGH, Beschluss vom 21. Dezember 2011 - I ZB 56/09, GRUR 2012, 270 Rn. 12 = WRP 2012, 337 - Link economy; BGH, GRUR 2012, 1143 Rn. 10 - Starsat; BGH, Beschluss vom 6. November 2013 - I ZB 59/12, GRUR 2014, 565 Rn. 24 = WRP 2014, 576 smartbook; Beschluss vom 10. Juli 2014 - I ZB 18/13, GRUR 2014, 872 Rn. 50 = WRP 2014, 1062 - Gute Laune Drops; Beschluss vom 31. Mai 2016 - I ZB 39/15, GRUR 2016, 934 Rn. 18 = WRP 2016, 1109 - OUI).
  • BPatG, 22.04.2020 - 29 W (pat) 508/20
    Unterscheidungskraft im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese Waren oder Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (EuGH MarkenR 2012, 304 Rn. 23 - Smart Technologies/HABM [WIR MACHEN DAS BESONDERE EINFACH]; GRUR 2010, 228 Rn. 33 - Audi AG/ HABM [Vorsprung durch Technik]; GRUR 2008, 608 Rn. 66 f. - EUROHYPO; BGH GRUR 2018, 932 Rn. 7 - #darferdas?, GRUR 2018, 301 Rn. 11 - Pippi-Langstrumpf-Marke; GRUR 2016, 934 Rn. 9 - OUI; GRUR 2015, 173 Rn. 15 - for you; GRUR 2014, 569.

    auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (BGH GRUR 2016, 934 Rn. 12 - OUI; GRUR 2014, 872 Rn. 21 - Gute Laune Drops; GRUR 2014, 569 Rn. 26 - HOT; GRUR 2012, 1143 Rn. 9 - Starsat; GRUR 2012, 270 Rn. 11 - Link economy; GRUR 2010, 640 Rn. 13 - hey!; GRUR 2009, 952 Rn. 10 - DeutschlandCard).

  • BPatG, 14.04.2020 - 29 W (pat) 526/18
    Unterscheidungskraft ist die einem Zeichen zukommende Eignung, die von der Anmeldung erfassten Waren bzw. Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und so diese Waren und Dienstleistungen von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. u. a. EuGH MarkenR 2012, 304 Rn. 23 - Smart Technologies/HABM [WIR MACHEN DAS BESONDERE EINFACH]; GRUR 2010, 228 Rn. 33 - Audi AG/HABM [Vorsprung durch Technik]; BGH GRUR 2018, 932 Rn. 7 - #darferdas? I; GRUR 2018, 301 Rn. 11 - Pippi-Langstrumpf- Marke; GRUR 2016, 934 Rn. 9 - OUI; GRUR 2014, 569 Rn. 10 - HOT; GRUR 2013, 731 Rn. 11 - Kaleido; GRUR 2012, 1143 Rn. 7 - Starsat).

    Denn die Hauptfunktion einer Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu gewährleisten (EuGH GRUR 2008, 608 Rn. 66 Eurohypo AG/HABM [EUROHYPO]; GRUR 2006, 229 Rn. 27 - BioID AG/HABM [BioID]; BGH GRUR 2016, 934 Rn. 9 - OUI; GRUR 2014, 565 Rn. 12 - smartbook).

    Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGH GRUR 2018, 301 Rn. 11 - Pippi-Langstrumpf-Marke; GRUR 2016, 934 Rn. 9 - OUI).

    Ebenso ist zu berücksichtigen, dass der Verkehr ein als Marke verwendetes Zeichen in seiner Gesamtheit mit allen seinen Bestandteilen so aufnimmt, wie es ihm entgegentritt, ohne es einer analysierenden Betrachtungsweise zu unterziehen (EuGH GRUR 2004, 428 Rn. 53 - Henkel KGaA; BGH GRUR 2018, 301 Rn. 15 - Pippi-Langstrumpf-Marke; GRUR 2016, 934 Rn. 10 - OUI; GRUR 2014, 872 Rn. 13 - Gute Laune Drops).

    Ferner kommt die Eignung, Waren oder Dienstleistungen ihrer Herkunft nach zu unterscheiden, solchen Angaben nicht zu, die aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache bestehen, die vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (BGH GRUR 2018, 932 Rn. 8 - #darferdas? I; GRUR 2016, 934 Rn. 12 - OUI; GRUR 2014, 872 Rn. 21 - Gute Laune Drops; GRUR 2014, 569 Rn. 26 - HOT; GRUR 2012, 1143 Rn. 9 - Starsat; GRUR 2012, 270 Rn. 11 - Link economy; GRUR 2010, 640 Rn. 13 - hey!).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht