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   OLG Karlsruhe, 27.07.2011 - 6 U 18/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,4855
OLG Karlsruhe, 27.07.2011 - 6 U 18/10 (https://dejure.org/2011,4855)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 27.07.2011 - 6 U 18/10 (https://dejure.org/2011,4855)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 27. Juli 2011 - 6 U 18/10 (https://dejure.org/2011,4855)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    AGB-Klausel, nach der Elemente aus einem Paket aus Client- und Server-Software nicht isoliert verkauft werden dürfen, ist wirksam / Aufspaltungsverbot

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Softwareüberlassungsvertrag: Wirksamkeit einer Formularklausel über ein Aufspaltungsverbot

  • webshoprecht.de

    Zur Zulässigkeit eines Aufspaltungsverbots für Volumenlizenzen im Softwarehandel

  • JurPC

    Aufspaltungsverbot bei Vertrag bezüglich Überlassung einer Unternehmenssoftware

  • info-it-recht.de

    Klausel Aufspaltungsverbot bei Client- und Server-Software ist wirksam

  • Betriebs-Berater

    Aufspaltungsverbot in Vertrag hält Inhaltskontrolle nach §§ 305 ff. BGB stand

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Formularmäßige Vereinbarung eines Aufspaltungsverbots in einem Vertrag über die Überlassung einer client-server-basierten Unternehmenssoftware

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "client-server-basierte Unternehmenssoftware"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wirksamkeit der Vereinbarung eines Aufspaltungsverbots in einem die Überlassung einer client-server-basierten Unternehmenssoftware regelnden Vertrag; Vereinbarkeit des Aufspaltungsverbots mit Kartellrecht

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Aufspaltungsverbot von Nutzungsvolumen client-server-basierenden Software

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Aufspaltungsverbot in Vertrag hält Inhaltskontrolle nach §§ 305 ff. BGB stand

  • ipweblog.de (Kurzinformation)
  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Aufsspaltungsverbot von an Standardsoftware (Client-Server-Architektur) eingeräumten Nutzungsrechten.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 98
  • MMR 2011, 727
  • BB 2011, 2050
  • BB 2011, 2189
  • K&R 2011, 653
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 11.12.2014 - I ZR 8/13

    UsedSoft III

    Bei den einzelnen Lizenzen handelt es sich um jeweils selbständige Nutzungsrechte, die eigenständig übertragen werden können (vgl. OLG Karlsruhe, GRUR-RR 2012, 98, 101 f.; Kotthoff in Dreyer/Kotthoff/Meckel aaO § 69c UrhG Rn. 29; Schneider/Spindler, CR 2012, 489, 497; CR 2014, 213, 219; Marly, EuZW 2012, 654, 657; CR 2014, 145, 148 f.; Hoeren/Försterling, MMR 2012, 642, 645 f.; Stieper, GRUR 2014, 264, 271; aA Hartmann, GRUR-Int. 2012, 980, 981; Stögmüller, K&R 2014, 194, 195; vgl. auch Leistner, WRP 2014, 995, 998 f.).
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