Weitere Entscheidungen unten: BGH, 05.06.2018 | BGH, 20.03.2018 | BGH, 14.08.2018

Rechtsprechung
   BGH, 19.09.2018 - I ZB 7/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,33782
BGH, 19.09.2018 - I ZB 7/18 (https://dejure.org/2018,33782)
BGH, Entscheidung vom 19.09.2018 - I ZB 7/18 (https://dejure.org/2018,33782)
BGH, Entscheidung vom 19. September 2018 - I ZB 7/18 (https://dejure.org/2018,33782)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,33782) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 30.04.2003 - 1 PBvU 1/02

    Rechtsschutz gegen den Richter I

    Auszug aus BGH, 19.09.2018 - I ZB 7/18
    Das Verfahren ist rechtskräftig abgeschlossen; eine weitere Anhörungsrüge ist ausgeschlossen (vgl. BVerfGE 107, 395, 411 [juris Rn. 50]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BGH, 05.06.2018 - I ZB 7/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,20983
BGH, 05.06.2018 - I ZB 7/18 (https://dejure.org/2018,20983)
BGH, Entscheidung vom 05.06.2018 - I ZB 7/18 (https://dejure.org/2018,20983)
BGH, Entscheidung vom 05. Juni 2018 - I ZB 7/18 (https://dejure.org/2018,20983)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,20983) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das offensichtlich unzulässige Ablehnungsgesuch - und seine Ablehnung im Urteil

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 20.07.2007 - 1 BvR 2228/06

    Verletzung des gesetzlichen Richters durch Entscheidung des abgelehnten Richters

    Auszug aus BGH, 05.06.2018 - I ZB 7/18
    Der Senat konnte deshalb abweichend von § 45 Abs. 1 ZPO unter Mitwirkung der abgelehnten Senatsmitglieder entscheiden (vgl. BVerfG, NJW 2007, 3771, 3772 f.).
  • BGH, 17.01.2018 - V ZB 214/17

    Mitwirkung der abgelehnten Richter bei eindeutig unzulässigen oder

    Auszug aus BGH, 05.06.2018 - I ZB 7/18
    Die Antragstellerin hat in unzulässiger Weise den gesamten Senat als befangen abgelehnt (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Januar 2018 - V ZB 214/17, juris Rn. 4 mwN).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BGH, 20.03.2018 - I ZB 7/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,11398
BGH, 20.03.2018 - I ZB 7/18 (https://dejure.org/2018,11398)
BGH, Entscheidung vom 20.03.2018 - I ZB 7/18 (https://dejure.org/2018,11398)
BGH, Entscheidung vom 20. März 2018 - I ZB 7/18 (https://dejure.org/2018,11398)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,11398) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Verwerfung einer Rechtsbeschwerde als unzulässig; Fehlende Einlegung der Beschwerde durch einen beim Bundesgerichtshof zugelassenen Rechtsanwalt

  • ra.de
  • rechtsportal.de

    ZPO § 574 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 ; ZPO § 78 Abs. 1 S. 3
    Verwerfung einer Rechtsbeschwerde als unzulässig; Fehlende Einlegung der Beschwerde durch einen beim Bundesgerichtshof zugelassenen Rechtsanwalt

  • ibr-online
  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 07.03.2002 - IX ZB 11/02

    Zulässigkeit der weiteren Beschwerde zum BGH nach der in der seit dem 1.1.2002

    Auszug aus BGH, 20.03.2018 - I ZB 7/18
    Die Rechtsbeschwerde ist auch nicht als außerordentliche Beschwerde wegen "greifbarer Gesetzwidrigkeit" oder der Verletzung von Verfahrensgrundrechten statthaft (vgl. BGH, Beschluss vom 7. März 2002 - IX ZB 11/02, BGHZ 150, 133; Beschluss vom 16. Dezember 2010 - I ZA 18/10, GRUR-RR 2011, 120).
  • BGH, 16.11.2017 - I ZB 73/17

    Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde im Verfahren auf Erlass einer einstweiligen

    Auszug aus BGH, 20.03.2018 - I ZB 7/18
    Die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde ist nicht anfechtbar (vgl. BGH, Beschluss vom 16. November 2017 - I ZB 73/17, juris Rn. 2).
  • BGH, 16.12.2010 - I ZA 18/10

    Zulässigkeit einer außerordentlichen Beschwerde zum BGH wegen greifbarer

    Auszug aus BGH, 20.03.2018 - I ZB 7/18
    Die Rechtsbeschwerde ist auch nicht als außerordentliche Beschwerde wegen "greifbarer Gesetzwidrigkeit" oder der Verletzung von Verfahrensgrundrechten statthaft (vgl. BGH, Beschluss vom 7. März 2002 - IX ZB 11/02, BGHZ 150, 133; Beschluss vom 16. Dezember 2010 - I ZA 18/10, GRUR-RR 2011, 120).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BGH, 14.08.2018 - I ZB 7/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,26219
BGH, 14.08.2018 - I ZB 7/18 (https://dejure.org/2018,26219)
BGH, Entscheidung vom 14.08.2018 - I ZB 7/18 (https://dejure.org/2018,26219)
BGH, Entscheidung vom 14. August 2018 - I ZB 7/18 (https://dejure.org/2018,26219)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,26219) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerfG, 20.07.2007 - 1 BvR 2228/06

    Verletzung des gesetzlichen Richters durch Entscheidung des abgelehnten Richters

    Auszug aus BGH, 14.08.2018 - I ZB 7/18
    Der Senat konnte deshalb abweichend von § 45 Abs. 1 ZPO unter Mitwirkung der abgelehnten Senatsmitglieder entscheiden (vgl. BVerfG, NJW 2007, 3771, 3772 f.).
  • BGH, 30.08.2016 - I ZB 10/15

    Wirksamkeit der vor der Stellung des Ablehnungsantrags vorgenommenen

    Auszug aus BGH, 14.08.2018 - I ZB 7/18
    Die Gegenvorstellung ist unzulässig, weil der Rechtsbehelf nicht durch einen beim Bundesgerichtshof zugelassenen Rechtsanwalt eingelegt worden ist (§ 78 Abs. 1 Satz 3 ZPO, vgl. BGH, Beschluss vom 30. August 2016 - I ZB 10/15, juris Rn. 5 f.; Beschluss vom 7. Dezember 2016 - I ZB 84/15, juris Rn. 1; Beschluss vom 9. Februar 2017 - I ZB 40/16, juris Rn. 1).
  • BGH, 07.12.2016 - I ZB 84/15

    Statthaftigkeit der Beschwerde gegen eine Kostenentscheidung

    Auszug aus BGH, 14.08.2018 - I ZB 7/18
    Die Gegenvorstellung ist unzulässig, weil der Rechtsbehelf nicht durch einen beim Bundesgerichtshof zugelassenen Rechtsanwalt eingelegt worden ist (§ 78 Abs. 1 Satz 3 ZPO, vgl. BGH, Beschluss vom 30. August 2016 - I ZB 10/15, juris Rn. 5 f.; Beschluss vom 7. Dezember 2016 - I ZB 84/15, juris Rn. 1; Beschluss vom 9. Februar 2017 - I ZB 40/16, juris Rn. 1).
  • BGH, 17.01.2018 - V ZB 214/17

    Mitwirkung der abgelehnten Richter bei eindeutig unzulässigen oder

    Auszug aus BGH, 14.08.2018 - I ZB 7/18
    Die Antragstellerin hat in unzulässiger Weise den gesamten Senat als befangen abgelehnt (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Januar 2018 - V ZB 214/17, juris Rn. 4 mwN).
  • BGH, 09.02.2017 - I ZB 40/16

    Verwerfung der Gegenvorstellung als unzulässig

    Auszug aus BGH, 14.08.2018 - I ZB 7/18
    Die Gegenvorstellung ist unzulässig, weil der Rechtsbehelf nicht durch einen beim Bundesgerichtshof zugelassenen Rechtsanwalt eingelegt worden ist (§ 78 Abs. 1 Satz 3 ZPO, vgl. BGH, Beschluss vom 30. August 2016 - I ZB 10/15, juris Rn. 5 f.; Beschluss vom 7. Dezember 2016 - I ZB 84/15, juris Rn. 1; Beschluss vom 9. Februar 2017 - I ZB 40/16, juris Rn. 1).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht