Weitere Entscheidung unten: BGH, 02.10.2009

Rechtsprechung
   BGH, 16.07.2009 - I ZR 56/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,390
BGH, 16.07.2009 - I ZR 56/07 (https://dejure.org/2009,390)
BGH, Entscheidung vom 16.07.2009 - I ZR 56/07 (https://dejure.org/2009,390)
BGH, Entscheidung vom 16. Juli 2009 - I ZR 56/07 (https://dejure.org/2009,390)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,390) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (19)

  • lexetius.com

    Betriebsbeobachtung

    UWG § 4 Nr. 10

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Betriebsbeobachtung - Das Ausspähen von Geschäftsgeheimnissen eines Mitbewerbers kann eine nach § 4 Nr. 10 UWG unlautere Behinderung dieses Mitbewerbers darstellen. Zur gezielten Behinderung eines Mitbewerbers durch Herbeiführen von Betriebsstörungen.

  • damm-legal.de

    §§ 3, 4 Nr. 10 UWG
    Keine unlautere Behinderung des Mitbewerbers durch Ausspähen von öffentlichen Plätzen

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Betriebsbeobachtung

  • webshoprecht.de

    Wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit der Beobachtung des Werkgeländes eine Konkurrenten

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Ausspähen von Geschäftsgeheimnissen kann wettbewerbswidrig sein

  • Wolters Kluwer

    Unterlassungsantrag gegen das Sammeln von Informationen über Fahrzeuge auf dem Betriebsgelände eines Konkurrenten zur Abschöpfung des Kundenkreises; Unlautere Behinderung eines Mitbewerbers durch Ausspähen von Geschäftsgeheimnissen nach § 4 Nr. 10 Gesetz gegen den ...

  • Betriebs-Berater

    Zur Wettbewerbswidrigkeit einer Betriebsbeobachtung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Ausspähen von Geschäftsgeheimnissen eines Mitbewerbers als unlautere Behinderung dieses Mitbewerbers nach § 4 Nr. 10 UWG

  • kanzlei.biz

    Betriebsbeobachtung - Systematische Überwachung eines Mitbewerbers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unterlassungsantrag gegen das Sammeln von Informationen über Fahrzeuge auf dem Betriebsgelände eines Konkurrenten zur Abschöpfung des Kundenkreises; Unlautere Behinderung eines Mitbewerbers durch Ausspähen von Geschäftsgeheimnissen nach § 4 Nr. 10 Gesetz gegen den ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebsbeobachtung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Zur Wettbewerbsbehinderung durch Ausspähen von Mitbewerbern

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Nicht jedes Ausspähen von Mitbewerbern stellt ein Verstoß gegen das UWG dar

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Observierung eines Konkurrenzunternehmens

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Ausspähen von Geschäftsgeheimnissen durch Firmengelände-Beobachtung

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Betriebsbeobachtung

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Bespitzelung der Konkurrenz

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine unlautere Behinderung durch Beobachten des Betriebsgeländes

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Beobachtung eines Mitbewerbers nicht ohne weiteres wettbewerbswidrig

  • wirtschaftsstrafrecht.de (Kurzinformation)

    § 17 UWG: Spione in/aus der Kälte

Besprechungen u.ä.

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Industriespionage light: Aktuelles BGH-Urteil zur Betriebsbeobachtung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 1633
  • GRUR 2009, 1075
  • WM 2009, 1999
  • MIR 2009, Dok. 189
  • BB 2009, 2097
  • DB 2009, 2091
  • NZA-RR 2010, 200
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (27)

  • OLG Stuttgart, 27.02.2020 - 2 U 257/19

    Datenschutzerklärung; Klagebefugnis; Wettbewerbsverband

    Der Unterlassungsantrag ist jedoch regelmäßig ausreichend bestimmt, wenn der Kläger lediglich das Verbot der Handlung begehrt, so wie sie begangen worden ist (BGH, Urteil vom 16. Juli 2009 - I ZR 56/07, juris Rn. 10 - Betriebsbeobachtung; BGH, Urteil vom 26. Oktober 2000 - I ZR 180/98, juris Rn. 16 - TCM-Zentrum).
  • KG, 24.01.2014 - 5 U 42/12

    Freundefinder ist unzumutbare Belästigung/Anwendbarkeit deutschen

    66 Die Bestimmtheit eines Unterlassungsantrags ist in der Regel unproblematisch, wenn der Kläger lediglich das Verbot der Handlung begehrt, so wie sie begangen worden ist, insbesondere wenn der Antrag nur eine Kopie der beanstandeten Handlung enthält (BGH, GRUR 2009, 1075, TZ. 10 - Betriebsbeobachtung; GRUR 2002, 75, juris Rn. 52 - "SOOOO ... BILLIG").
  • BGH, 29.04.2010 - I ZR 99/08

    Preiswerbung ohne Umsatzsteuer

    Die Bestimmtheit eines Unterlassungsantrags ist in der Regel gegeben, wenn der Kläger lediglich ein Verbot der konkret beanstandeten Handlung begehrt (BGH, Urt. v. 26.10.2000 - I ZR 180/98, GRUR 2001, 453, 454 = WRP 2001, 400 - TCM-Zentrum; Urt. v. 16.7.2009 - I ZR 56/07, GRUR 2009, 1075 Tz. 10 = WRP 2009, 1377 - Betriebsbeobachtung).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BGH, 02.10.2009 - I ZR 56/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,21299
BGH, 02.10.2009 - I ZR 56/07 (https://dejure.org/2009,21299)
BGH, Entscheidung vom 02.10.2009 - I ZR 56/07 (https://dejure.org/2009,21299)
BGH, Entscheidung vom 02. Januar 2009 - I ZR 56/07 (https://dejure.org/2009,21299)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,21299) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht