Rechtsprechung
   BGH, 23.02.2017 - I ZR 92/16   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    UrhG § 17 Abs. 1, § 97 Abs. 1

  • IWW

    § 97a Abs. 3 Satz 1 UrhG, § ... 97a Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 bis 4 UrhG, § 97 Abs. 1 Satz 1 UrhG, § 97 Abs. 1 Satz 2 UrhG, § 2 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 UrhG, § 17 Abs. 1 UrhG, Art. 4 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG, Richtlinie 2001/29/EG, Art. 4 Abs. 1 Richtlinie 2001/29/EG, § 17 Abs. 1 Fall 2 UrhG, § 17 Abs. 1 Fall 1 UrhG, § 4 Nr. 9 UWG, § 4 Nr. 3 UWG, § 559 Abs. 1 ZPO, § 16 Abs. 1 UrhG, Art. 267 Abs. 3 AEUV, § 97 Abs. 1 ZPO

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Mart-Stam-Stuhl

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 16 Abs 1 UrhG, § 17 Abs 1 UrhG, § 97 Abs 1 UrhG, § 2 Abs 1 Nr 4 UrhG, § 2 Abs 2 UrhG
    Urheberrechtsschutz: Präsentation eines Produkts auf einer Messe im Inland als Verletzung des Verbreitungsrechts des Urhebers - Mart-Stam-Stuhl

  • damm-legal.de

    Urheberrechtsverletzung durch Präsentation auf einer Messe?

  • Jurion

    Eingriff in den Schutzbereich eines urheberrechtlich geschützten Werkes durch die Präsentation eines Produkts auf einer Messe im Inland; Verbreitungsrecht des Urhebers; Geltendmachung einer Verletzung des Urheberrechts an einem Stahlrohrstuhl (hier: Mart-Stam-Stuhl); Anbahnung von Geschäftsbeziehungen zwischen ausländischen Parteien ohne Inlandsbezug auf internationalen Messen

  • kanzlei.biz

    Zur Urheberrechtsverletzung an einem geschützten Werk durch die Präsentation auf einer Messe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 17 Abs. 1; UrhG § 97 Abs. 1
    Eingriff in den Schutzbereich eines urheberrechtlich geschützten Werkes durch die Präsentation eines Produkts auf einer Messe im Inland; Verbreitungsrecht des Urhebers; Geltendmachung einer Verletzung des Urheberrechts an einem Stahlrohrstuhl (hier: Mart-Stam-Stuhl); Anbahnung von Geschäftsbeziehungen zwischen ausländischen Parteien ohne Inlandsbezug auf internationalen Messen

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberrecht: Mart-Stam-Stuhl

    Allein aus der Präsentation eines Produkts auf einer Messe im Inland folgt nicht ohne weiteres, dass der Aussteller das Produkt damit gezielt bewirbt, um die Messebesucher zu desse... n (späteren) Erwerb im Inland anzuregen. Von einer solchen gezielten Werbung ist nicht auszugehen, wenn der Aussteller die Messebesucher deutlich darauf hinweist, dass sie das ausgestellte Produkt nicht erwerben oder bestellen können, ...

  • datenbank.nwb.de

    Urheberrechtsschutz: Präsentation eines Produkts auf einer Messe im Inland als Verletzung des Verbreitungsrechts des Urhebers - Mart-Stam-Stuhl

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung durch Präsentation auf einer Messe?

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Urheberrechtsverletzung bei Präsentation eines Produkts auf einer Messe unter Vorbehalt

Papierfundstellen

  • MDR 2017, 1257
  • GRUR 2017, 793



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Wird zitiert von ...  

  • LG Hamburg, 26.04.2018 - 327 O 479/16  
    Die Rechtsprechung des I. Zivilsenats des BGH zum Markenrecht (GRUR 2010, 1103 - Pralinenform II), Wettbewerbsrecht (GRUR 2015, 603 - Keksstangen) und Urheberrecht (GRUR 2017, 793 - Mart-Stam-Stuhl), wonach es keinen Erfahrungssatz gebe, dass die Präsentation eines Produkts auf einer Messe im Inland die Besucher stets zum Erwerb dieses Produkts im Inland anregen solle, ist auf das Patentrecht nicht zu übertragen.2.
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