Volltextveröffentlichungen (13)

• lexetius.com

  UrhG § 17 Abs. 1, § 97 Abs. 1

• IWW

  § 97a Abs. 3 Satz 1 UrhG, § ... 97a Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 bis 4 UrhG, § 97 Abs. 1 Satz 1 UrhG, § 97 Abs. 1 Satz 2 UrhG, § 2 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 UrhG, § 17 Abs. 1 UrhG, Art. 4 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG, Richtlinie 2001/29/EG, Art. 4 Abs. 1 Richtlinie 2001/29/EG, § 17 Abs. 1 Fall 2 UrhG, § 17 Abs. 1 Fall 1 UrhG, § 4 Nr. 9 UWG, § 4 Nr. 3 UWG, § 559 Abs. 1 ZPO, § 16 Abs. 1 UrhG, Art. 267 Abs. 3 AEUV, § 97 Abs. 1 ZPO

• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de

  Mart-Stam-Stuhl

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 16 Abs 1 UrhG, § 17 Abs 1 UrhG, § 97 Abs 1 UrhG, § 2 Abs 1 Nr 4 UrhG, § 2 Abs 2 UrhG
  Urheberrechtsschutz: Präsentation eines Produkts auf einer Messe im Inland als Verletzung des Verbreitungsrechts des Urhebers - Mart-Stam-Stuhl

• damm-legal.de

  Urheberrechtsverletzung durch Präsentation auf einer Messe?

• Jurion

  Eingriff in den Schutzbereich eines urheberrechtlich geschützten Werkes durch die Präsentation eines Produkts auf einer Messe im Inland; Verbreitungsrecht des Urhebers; Geltendmachung einer Verletzung des Urheberrechts an einem Stahlrohrstuhl (hier: Mart-Stam-Stuhl); Anbahnung von Geschäftsbeziehungen zwischen ausländischen Parteien ohne Inlandsbezug auf internationalen Messen

• kanzlei.biz

  Zur Urheberrechtsverletzung an einem geschützten Werk durch die Präsentation auf einer Messe

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UrhG § 17 Abs. 1; UrhG § 97 Abs. 1
  Eingriff in den Schutzbereich eines urheberrechtlich geschützten Werkes durch die Präsentation eines Produkts auf einer Messe im Inland; Verbreitungsrecht des Urhebers; Geltendmachung einer Verletzung des Urheberrechts an einem Stahlrohrstuhl (hier: Mart-Stam-Stuhl); Anbahnung von Geschäftsbeziehungen zwischen ausländischen Parteien ohne Inlandsbezug auf internationalen Messen

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Urheberrecht: Mart-Stam-Stuhl

  Allein aus der Präsentation eines Produkts auf einer Messe im Inland folgt nicht ohne weiteres, dass der Aussteller das Produkt damit gezielt bewirbt, um die Messebesucher zu desse... n (späteren) Erwerb im Inland anzuregen. Von einer solchen gezielten Werbung ist nicht auszugehen, wenn der Aussteller die Messebesucher deutlich darauf hinweist, dass sie das ausgestellte Produkt nicht erwerben oder bestellen können, ...

• datenbank.nwb.de

  Urheberrechtsschutz: Präsentation eines Produkts auf einer Messe im Inland als Verletzung des Verbreitungsrechts des Urhebers - Mart-Stam-Stuhl

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Urheberrechtsverletzung durch Präsentation auf einer Messe?

Besprechungen u.ä.

• Jurion (Entscheidungsbesprechung)

  Keine Urheberrechtsverletzung bei Präsentation eines Produkts auf einer Messe unter Vorbehalt

Verfahrensgang

• LG Düsseldorf, 18.06.2015 - 14c O 184/14
• OLG Düsseldorf, 19.04.2016 - 20 U 99/15
• BGH, 23.02.2017 - I ZR 92/16

Papierfundstellen

• MDR 2017, 1257
• GRUR 2017, 793

nach Datum
nach Relevanz

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Wird zitiert von ... (2)  

• BGH, 20.09.2018 - I ZR 71/17  

  Erforderlichkeit von über eine fast identische Nachahmung hinausgehenden …

  Zwar gibt es keinen Erfahrungssatz, dass die Ausstellung eines Produkts auf einer Messe im Inland die Besucher stets zum Erwerb dieses Produkts im Inland anregen soll (vgl. BGH…, Urteil vom 23. Oktober 2014 - I ZR 133/13, GRUR 2015, 603 Rn. 21 bis 24 = WRP 2015, 717 - Keksstangen; Urteil vom 23. Februar 2017 - I ZR 92/16, GRUR 2017, 793 Rn. 25 = WRP 2017, 956 - Mart-Stam-Stuhl).
• LG Hamburg, 26.04.2018 - 327 O 479/16  
  Die Rechtsprechung des I. Zivilsenats des BGH zum Markenrecht (GRUR 2010, 1103 - Pralinenform II), Wettbewerbsrecht (GRUR 2015, 603 - Keksstangen) und Urheberrecht (GRUR 2017, 793 - Mart-Stam-Stuhl), wonach es keinen Erfahrungssatz gebe, dass die Präsentation eines Produkts auf einer Messe im Inland die Besucher stets zum Erwerb dieses Produkts im Inland anregen solle, ist auf das Patentrecht nicht zu übertragen.2.