Rechtsprechung
   BGH, 28.09.2011 - I ZR 93/10   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Poker im Internet

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 UWG, § 4 Nr 11 UWG, § 8 UWG, § 3 Abs 1 GlSpielWStVtr, § 4 Abs 4 GlSpielWStVtr
    Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen das Angebot von Pokerspielen im Internet: Rechtliche Einordnung von Poker als Glücksspiel - Poker im Internet

  • JurPC

    Poker im Internet

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    UWG § 4 Nr. 11; GlüStV § 3 Abs. 1
    Gewinnspiele mit EUR 0,50 Spieleinsatz

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Vorliegen eines Glücksspiels i.S.d. § 3 Abs. 1 GlüStV durch Beurteilung nach den durchschnittlichen Fähigkeiten eines Spielers

  • kanzlei.biz

    Poker im Internet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorliegen eines Glücksspiels i.S.d. § 3 Abs. 1 GlüStV durch Beurteilung nach den durchschnittlichen Fähigkeiten eines Spielers

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Poker im Internet

  • datenbank.nwb.de

    Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen das Angebot von Pokerspielen im Internet: Rechtliche Einordnung von Poker als Glücksspiel - Poker im Internet

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Beurteilung des "Glücksspiel" i.S.d. § 3 Abs. 1 GlüStV

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Verbot des Angebots privater Sportwetten und anderer Glücksspiele im Internet wirksam

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Das Verbot, private Sportwetten und andere Glücksspiele im Internet anzubieten, ist wirksam

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Zufallsabhängige 50-Cent Gewinnspiele sind rechtskonform

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Onlinepokern ist Glücksspiel

  • faz.net (Pressemeldung, 28.09.2011)

    Glücksspiele privater Anbieter im Netz weiter verboten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Verbot des Angebots privater Sportwetten und anderer Glücksspiele im Internet wirksam

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    50-Cent-Spiele sind glücksspielrechtlich nicht zu beanstanden

  • vsw.info PDF, S. 2 (Leitsatz)

    Poker im Internet

  • goerg.de (Kurzinformation)

    Öffentliches Glücksspiel im Internet - rien ne va plus?

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidrigkeit von Sportwettenangeboten im Internet

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Onlinepokern ist Glücksspiel

  • luther-services.com PDF, S. 5 (Kurzinformation)

    Verbot des Anbietens von Online-Glücksspielen wirksam

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Verbot von Sportwetten und Glücksspielen im Internet


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • blogspot.com (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    BGH verhandelt am 17. März 2011 wettbewerbsrechtliche Sportwettenfälle

  • juraforum.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Entscheidung zum Verbot von privaten Wettangeboten erwartet

  • anwalt.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Wettbewerbswidrigkeit des privaten Angebots von Sportwetten im Internet

  • 123recht.net (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Wettbewerbswidrigkeit des privaten Angebots von Sportwetten und anderen Wetten (Kasinospielen) im Internet

Besprechungen u.ä. (2)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Onlineglücksspiel: Zocken im Internet ist und bleibt verboten - vorerst

  • spielerecht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Onlinepoker ist erlaubnispflichtiges Glücksspiel

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2012, 11
  • MDR 2012, 111
  • GRUR 2012, 201
  • K&R 2012, 51



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Wird zitiert von ... (16)  

  • BFH, 16.09.2015 - X R 43/12  

    Einkommensteuerrechtliche Qualifikation von Preisgeldern aus Turnierpokerspielen

    Schließlich hat das FG das Urteil des I. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 28. September 2011 I ZR 93/10 (Monatsschrift für Deutsches Recht --MDR-- 2012, 111) zutreffend wiedergegeben.

    Denn auch der BGH hat die Möglichkeit, dass "professionelle Spieler (...) ihre Erfolgschancen steigern können", erkannt, in dem von ihm zu beurteilenden Fall jedoch nicht weiter verfolgt, da dies für die dort vorzunehmende Auslegung von § 3 Abs. 1 des Glücksspielstaatsvertrages (GlüStV) rechtlich ohne Bedeutung war (vgl. BGH-Urteil in MDR 2012, 111, Rz 81).

  • BGH, 10.04.2014 - I ZR 43/13  

    Wettbewerbsverstoß durch irreführende Internet-Werbung für "nickelfreie"

    (1) Das Berufungsgericht ist allerdings zutreffend davon ausgegangen, dass nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ein konkretes Wettbewerbsverhältnis im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG besteht, wenn beide Parteien gleichartige Waren oder Dienstleistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises abzusetzen versuchen mit der Folge, dass das konkret beanstandete Wettbewerbsverhalten des einen Wettbewerbers den anderen beeinträchtigen, das heißt im Absatz behindern oder stören kann (st. Rspr.; vgl. Urteil vom 21. Februar 2002 - I ZR 281/99, GRUR 2002, 902, 903 = WRP 2002, 1050 - Vanity-Nummer; Urteil vom 20. Mai 2009 - I ZR 218/07, GRUR 2009, 980 Rn. 9 = WRP 2009, 1246 - E-Mail-Werbung II; Urteil vom 28. September 2011 - I ZR 93/10, GRUR 2012, 201 Rn. 19 = WRP 2012, 966 - Poker im Internet; Urteil vom 17. Oktober 2013 - I ZR 173/12, GRUR 2014, 573 Rn. 15 = WRP 2014, 552 - Werbung für Fremdprodukte).
  • BGH, 25.04.2012 - I ZR 105/10  

    DAS GROSSE RÄTSELHEFT

    Der vom Kläger auf Wiederholungsgefahr nach § 8 Abs. 1 Satz 1 UWG gestützte Unterlassungsanspruch ist nur dann begründet, wenn auf der Grundlage des gegenwärtig geltenden Rechts Unterlassung verlangt werden kann und die Handlung auch schon zum Zeitpunkt ihrer Begehung wettbewerbswidrig war (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 28. September 2011 - I ZR 93/10, GRUR 2012, 201 Rn. 16 - Poker im Internet).
  • BGH, 21.01.2016 - I ZR 252/14  

    Kundenbewertung im Internet - Wettbewerbsverstoß: Bestimmung der

    aa) Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats besteht ein konkretes Wettbewerbsverhältnis im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG, wenn beide Parteien gleichartige Waren oder Dienstleistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises abzusetzen versuchen mit der Folge, dass das konkret beanstandete Wettbewerbsverhalten des einen Wettbewerbers den anderen beeinträchtigen, das heißt im Absatz behindern oder stören kann (vgl. Urteil vom 21. Februar 2002 - I ZR 281/99, GRUR 2002, 902, 903 = WRP 2002, 1050 - Vanity-Nummer; Urteil vom 28. September 2011 - I ZR 93/10, GRUR 2012, 201 Rn. 19 = WRP 2012, 966 - Poker im Internet; Urteil vom 10. April 2014 - I ZR 43/13, GRUR 2014, 1114 Rn. 24 = WRP 2014, 1307 - nickelfrei).
  • BVerwG, 22.01.2014 - 8 C 26.12  

    Entgelt; Gewinn; Gewinnchance; Glücksspiel; Glücksspielbegriff; notwendiger

    Keine Einwände sind zunächst dagegen zu erheben, dass das Verwaltungsgericht bei der Prüfung der Zufallsabhängigkeit nicht auf den professionellen geübten Spieler, sondern auf das Durchschnittspublikum und damit auf den durchschnittlichen Spieler abgestellt hat (vgl. dazu u.a. BGH, Urteil vom 28. September 2011 - I ZR 93/10 - juris Rn. 81).
  • BGH, 08.08.2017 - 1 StR 519/16  

    Unerlaubte Veranstaltung eines Glücksspiels (Wesen des Glücksspiels; nicht

    Ob ein Einsatz als nicht ganz unbeträchtlich einzuordnen ist, bestimmt sich jedenfalls bei jedermann offen stehenden Glücksspielen nach den gesellschaftlichen Anschauungen (RG, Urteil vom 28. Mai 1889 - Rep. 1039/89, RGSt 19, 253 f.; OLG Köln, Urteil vom 19. Februar 1957 - Ss 417/56, NJW 1957, 721; LK-StGB/Krehl, 12. Aufl., § 284 Rn. 12; NK-StGB/Gaede, 5. Aufl., § 284 Rn. 13; vgl. auch BGH, Urteil vom 28. September 2011 - I ZR 93/10, GRUR 2012, 201, 206).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.02.2014 - 13 A 2018/11  

    Aufsichtsbehörde kann an alten glücksspielrechtlichen Untersagungsverfügungen

    vgl. BVerwG, Urteil vom 1. Juni 2011 - 8 C 5.10 -, juris; BGH, Urteil vom 28. September 2011 - I ZR 93/10 -, juris.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 1. Juni 2011 - 8 C 4.10 -, juris; BGH, Urteil vom 28. September 2011 - I ZR 93/10 -, juris; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 23. Mai 2013 - 6 S 88/13 -, juris.

  • VGH Baden-Württemberg, 23.05.2013 - 6 S 88/13  

    Countdown-Auktion im Internet; Glücksspiel; Erlaubnisfähigkeit;

    Hinsichtlich des Internetverbots für öffentliches Glücksspiel auf Grund des § 4 Abs. 4 GlüStV a.F. ist in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG, Urteil vom 01.06.2011 - 8 C 5.10 -, BVerwGE 140, 1), des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 28.09.2011 - I ZR 93/10 -, MDR 2012, 111) und des erkennenden Senats (vgl. etwa: Beschluss des Senats vom 16.11.2011 - 6 S 1856/11 -) anerkannt, dass es mit dem Grundrecht der Berufsfreiheit und mit dem unionsrechtlichen Kohärenzgebot vereinbar ist, das bei Beschränkungen der Dienstleistungsfreiheit zu beachten ist.
  • OLG Köln, 30.11.2012 - 6 U 114/10  

    Wettbewerbswidrigkeit des Veranstaltens von Glücksspielen im Internet

    Eine derartige isolierte Notifizierung auch der landesrechtlichen Fortgeltungsbestimmungen war indes auch nicht geboten (vgl. BGH GRUR 2012, 201 - "Poker im Internet", Rz. 34).

    An ihr ist festzuhalten, nachdem der BGH in der Entscheidung "Pokern im Internet" (GRUR 2012, 201, Rz. 36 ff.), auf deren ausführliche Begründung Bezug genommen wird, die Revision in jenem Verfahren zurückgewiesen hat.

  • VG Karlsruhe, 12.02.2015 - 3 K 3872/13  

    Poker; Texas Hold'em und Omaha Holdem als Glücksspiele; Feststellungsklage

    Zum einen kann diese Bestimmung schon von ihrem Wortlaut her nicht dahin verstanden werden, dass damit bei ungewissem Eintritt oder Ausgang zukünftiger Ereignisse automatisch auch eine "ganze oder überwiegende" Zufallsabhängigkeit i.S.v. § 3 Abs. 1 Satz 1 GlüStV fingiert werden soll (so aber wohl OLG Köln, Urt. v. 12.05.2010 - 6 U 142/09 -, juris Rdnr. 38, im Revisionsverfahren von BGH, Urt. v. 28.09.2011 - I ZR 93/10 - juris Rdnr. 80 unbeanstandet gelassen).

    Maßgeblich für die Prüfung der Zufallsabhängigkeit ist daher weder der professionell geübte Spieler noch der geübte Amateur, der sich gegebenenfalls auch Lehrbuchwissen angeeignet haben mag (BGH, Urt. v. 28.09.2011 - I ZR 93/10 -, juris Rdnr. 80) noch der Befähigungsdurchschnitt einer spielerfahrenen Anhängerschaft (BVerwG, Urt. v. 09.10.1984 - 1 C 20.82 -, juris Rdnr. 14), sondern die Geschicklichkeit und die Fähigkeit eines durchschnittlichen Spielers aus der spielinteressierten Bevölkerung im Sinne eines mittleren Maßstabs.

  • OLG Hamburg, 20.03.2014 - 3 U 96/13  

    Heilmittelwerberecht: Werbegeschenk zur Verwendung in der ärztlichen Praxis; 300

  • VG Karlsruhe, 26.04.2012 - 3 K 330/10  

    Werbeverbot für Glücksspiele über das Internet

  • VG Wiesbaden, 04.12.2012 - 5 K 1267/09  

    50-Cent-Gewinnspiele

  • OLG Bremen, 12.10.2012 - 2 U 61/12  

    Zulässigkeit der Veranstaltung von Glücksspiel im Internet; Regelungsgehalt des

  • VG Karlsruhe, 13.09.2012 - 3 K 1489/10  

    Untersagungsverfügung für eine Veranstaltung von Glücksspiel im Internet;

  • VGH Bayern, 07.03.2012 - 10 CS 10.1347  

    Werbung für Glücksspiele im Fernsehen; Glücksspielangebot über das Internet;

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