Volltextveröffentlichungen (5)

• ArgeLandentwicklung

  Ermessensspielraum; Grundbuch; Grundbuchberichtigung, vorzeitige

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• Wolters Kluwer

  Berichtigung eines Grundbuches nach dem Erlass einer vorzeitigen Ausführungsanordnung - Einleitung der vorzeitigen Berichtigung eines Grundbuches im Falle eines bestehenden, gerichtlichen Verfahrens bezüglich der Abfindung eines Teilnehmers - Berücksichtigung des ...

• Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• ArgeLandentwicklung (Volltext/Auszüge)

  Grundbuch/Grundbuchberichtigung, vorzeitige; Ermessensspielraum/Grundbuchberichtigung, vorzeitige

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

Papierfundstellen

• BVerwGE 9, 288

Wird zitiert von ... (31)Zitiert selbst (3)

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• BVerwG, 09.06.1959 - I CB 27.58

  Auszug aus BVerwG, 04.11.1959 - I C 118.59

  Hierauf kommt es für die Eintragung im Grundbuch aber nicht entscheidend an, da die Wertgleichheit in dem Zeitpunkt gegeben sein muß, der in der Ausführungsanordnung bestimmt ist (Urteil des erkennenden Senats vom 9. Juni 1959 [BVerwGE 8, 343 [BVerwG 09.06.1959 - I CB 27/58]]).
• BVerwG, 27.02.1958 - I C 93.56

  Ermessensspielraum/Ausführungsanordnung, vorzeitige

  Auszug aus BVerwG, 04.11.1959 - I C 118.59

  Um das mit der vorzeitigen Ausführungsanordnung erstrebte Ziel erreichen zu können, müssen die vom Gesetz geforderten Voraussetzungen besonders sorgfältig geprüft werden (vgl. Urteil des erkennenden Senats vom 27. Februar 1958 - BVerwG I C 93.56 -[NJW 1958 S. 1553 = RdL 1959 S. 26], das zu der hier maßgeblichen Ausführungsanordnung ergangen ist), insbesondere ob im Hinblick auf die anhängigen Rechtsmittelverfahren der formellen Verwirklichung des neuen Rechtszustandes durch die Berichtigung des Grundbuches Hindernisse entgegenstehen.
• BVerwG, 25.10.1956 - I C 86.55

  Auszug aus BVerwG, 04.11.1959 - I C 118.59

  Insoweit ist die durch die Nichtberichtigung des Grundbuches eintretende Beschränkung als zulässig anzusehen (vgl. die ähnliche Rechtslage bei Bausperre [BVerwGE 4, 120 [BVerwG 25.10.1956 - I C 86/55]]).

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• OLG Celle, 21.02.1996 - 4 W 294/95

  Fehlende Übereinstimmung von Schuldvertrag und Auflassung

  Gegen sie gerichtete Einwendungen eines Beteiligten sind vor dem Verwaltungsgericht zu erheben (vgl. BVerwGE 2, 40 = RdL 1955, 227 ; BVerwGE 9, 288 = RdL 1959, 330 ;… Seehusen/Schwede, 5.Aufl., § 61 FlurbG , Rn. 2 und § 63 FlurbG , Rn. 2).

  Die Vorinstanzen haben aber das Begehren der Beteiligten, die Anträge auf Eigentumsumschreibung und Eintragung einer Auflassungsvormerkung sofort im Grundbuch zu wahren, mit Recht deshalb für unbegründet erachtet, weil dies vor Durchführung der Grundbuchberichtigung, die ausschließlich von der Flurbereinigungsbehörde zu veranlassen ist ( BVerwGE 9, 288, 290 = a.a.O.), nicht möglich ist.

  Eine Auflassung oder eine Auflassungsvormerkung (zur Eintragung einer Auflassungsvormerkung vorErlaß der Ausführungsanordnung vgl. LG Bonn NJW 1964, 870 ;… Haegele/Schöner/Stöber, a.a.O., Rn. 4034) kann daher vor der Berichtigung des Grundbuchs auf den durch den Flurbereinigungsplan gestalteten neuen Rechtszustand nicht eingetragen werden ( BVerwGE 9, 288, 293 = a.a.O.;… BayObLGZ 1982, 455 = MittBayNot 1983, 66 m. krit. Anm. Haiduk = a.a.O.; BayObLG DNotZ 1986, 146, 147;… Demharter, a.a.O., Rn. 34;… KEHE/Ertl, a.a.O., Rn. 108, Meikell Lichtenberger, a.a.O., Rn. 198, je zu § 20 GBO ;… Staudinger/ Promberger/Schreiber, a.a.O.;… Haegele/Schöner/Stöber, a.a.O., Rn. 4044); Bengel/Simmerding, Grundbuch - Grundstück - Grenze, 3. Aufl., § 2 GBO , Rn. 102).

• BayObLG, 23.12.1982 - BReg. 2 Z 70/82

  Zur Grundbucheintragung nach Anordnung der Ausführung eines Flurbereinigungsplans

  Die vorzeitige Teilberichtigung des Grundbuchs nach § 82 FlurbG ist nämlich nicht nur von einem entsprechenden Antrag eines Teilnehmers abhängig; die Flurbereinigungsbehörde muß vielmehr einem solchen Antrag auch alsbald entsprechen, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür vorliegen (BVerwGE 9, 288/291 ff.; Seehusen/Schwede, FlurbG, § 82, RdNrn. 2, 3).

  2 Z 38/72">BayObLGZ 1972, 242/243 ff., 1980, 108/110 ff., BVerwGE 9, 288/290 f.; Haegele, Grundbuchrecht, 6. Aufl., RdNrn.

  Sie zu veranlassen, obliegt daher ausschließlich der Flurbereinigungsbehörde (BVerwGE 9, 288/290).

  Die Auflassung kann daher vor der Berichtigung des Grundbuchs auf den durch den Flurbereinigungsplan gestalteten neuen Rechtszustand nicht eingetragen werden (ebenso BVerwGE 9, 288/293; Seehusen, RdL 1955, 317/318;… Seehusen/Schwede, a.a.O., § 15, RdNr. 4, § 82, RdNr. 1;… Haegele, a.a.O., RdNr. 2257, k;… Staudinger, BGB, 10./11. Aufl., Art. 113 EGBGB, RdNr. 117; offengelassen OLG Schleswig, RdL 1964, 305/306; a. A. offenbar Rehle, MittBayNot 1980, 160/161 f.).

• OLG Frankfurt, 04.01.1996 - 20 W 548/95

  Auflassung vor Ausführung des Flurbereinigungsplanes

  Gegen sie gerichtete Einwendungen eines Beteiligten sind vor dem Verwaltungsgericht zu erheben (vgl. BVerwGE 2, 40 = RdL 1955, 227 ; BVerwGE 9, 288 = RdL 1959, 330 ;… Seehusen/Schwede, 5. Aufl., § 61 FlurbG , Rn. 2 und § 63 FlurbG , Rn. 2).

  Die Vorinstanzen haben aber das Begehren der Beteiligten, die Anträge auf Eigentumsumschreibung und Eintragung einer Auflassungsvormerkung sofort im Grundbuch zu wahren, mit Recht deshalb für unbegründet erachtet, weil dies vor Durchführung der Grundbuchberichtigung, die ausschließlich von der Flurbereinigungsbehörde zu veranlassen ist ( BVerwGE 9, 288, 290 = a.a.O.), nicht möglich ist.

  Eine Auflassung oder eine Auflassungsvormerkung (zur Eintragung einer Auflassungsvormerkung vorErlaß der Ausführungsanordnung vgl. LG Bonn NJW 1964, 870 ;… Haegele/Schöner/Stöber, a.a.O., Rn. 4034) kann daher vor der Berichtigung des Grundbuchs auf den durch den Flurbereinigungsplan gestalteten neuen Rechtszustand nicht eingetragen werden ( BVerwGE 9, 288, 293 = a.a.O.;… BayObLGZ 1982, 455 = MittBayNot 1983, 66 m. krit. Anm. Haiduk = a.a.O.; BayObLG DNotZ 1986, 146, 147;… Demharter, a.a.O., Rn. 34;… KEHE/Ertl, a.a.O., Rn. 108, Meikell Lichtenberger, a.a.O., Rn. 198, je zu § 20 GBO ;… Staudinger/ Promberger/Schreiber, a.a.O.;… Haegele/Schöner/Stöber, a.a.O., Rn. 4044); Bengel/Simmerding, Grundbuch - Grundstück - Grenze, 3. Aufl., § 2 GBO , Rn. 102).

• BVerwG, 25.04.1989 - 5 C 41.84

  Flurbereinigung - Plannachtrag - Privatrechtsverhältnis - Auslegungsfrage - …

  Der im Flurbereinigungsplan vorgesehene, durch die Ausführungsanordnung bewirkte neue Rechtszustand tritt außerhalb des Grundbuchs ein (vgl. BVerwGE 9, 288 [BVerwG 04.11.1959 - I C 118/59] sowie Beschluß vom 1. November 1976 - BVerwG 5 B 82.74 - RdL 1977, 323>), und zwar zu dem Zeitpunkt, der in der Ausführungsanordnung festgesetzt ist (§ 61 Satz 2 FlurbG).

  Die Berichtigung der öffentlichen Bücher ist demnach Teil der Ausführung des Flurbereinigungsplans (Zusammenlegungsplans) und in diesem Sinne die formelle Seite der durch die Ausführungsanordnung getroffenen materiellen Entscheidung (vgl. BVerwGE 9, 288 [BVerwG 04.11.1959 - I C 118/59] sowie Beschluß vom 1. November 1976 ), nicht aber Rechtfertigungsgrundlage für eine Plankorrektur nach Planausführung.

• AG Torgau, 29.09.2023 - 6 C 52/23

  Ohne Pflege kein Grundstück!

  Eigentümer der neuen Grundstücke werden kraft Gesetzes die im Flurbereinigungsplan genannten Personen; es vollzieht sich eine konstitutive Rechtsänderung außerhalb des Grundbuchs (vgl. BVerwG, Urteil vom 04.11.1959 - I C 118.59; BayObLG…, Beschluss vom 16.04.1993 - 2Z BR 15/93 - BeckRS 1993, 12818 Rn. 9; SächsOVG, Urteil vom 06.09.2013 - F 7 C 13/12; OLG München, Beschluss vom 21.03.2016 - 34 Wx 265/14;… Kauch, in: Düsing/Martinez, Agrarrecht, 2. Aufl. 2022, § 61 FlurbG Rn. 1).
• BVerwG, 01.11.1976 - V B 82.74

  Erwerb von im Flurbereinigungsgebiet liegenden Grundstücken während eines …

  Durch die Ausführungsanordnung wird der Inhalt des Grundbuchs unrichtig und bedarf der Berichtigung (im Anschluß an BVerwGE 9, 288).

  In seiner Entscheidung vom 4. November 1959 (BVerwGE 9, 288 [289]) hat das Bundesverwaltungsgericht ausgeführt, daß durch den Plan selbst noch keine rechtlichen Wirkungen eintreten, vielmehr es dafür noch der Ausführung in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht bedarf.

• BGH, 22.03.1990 - III ZR 235/88

  Änderung einer bestandskräftigen Vorwegregelung

  Hierin unterscheidet sich die Enteignung als Eigentumsentzug und -neubegründung von der Umlegung als bestandserhaltendes Grundstückstauschverfahren (vgl. auch BVerwGE 12, 1 [BVerwG 06.10.1960 - I C 64/60]; 9, 288, 293).
• BVerwG, 16.01.1962 - I C 6.60

  Bestimmung einer Abfindung in einem Umlegungsverfahren - Erforderlichkeit einer …

  Durch § 65 Abs. 2 RUO ist zum Ausdruck gebracht, daß die rechtlichen Wirkungen nicht ipso jure eintreten, sondern durch eine behördliche Anordnung herbeigeführt werden müssen (BVerwGE 2, 40; 9, 288) [BVerwG 30.10.1959 - VII C 19/59].

  Dabei sind die Zahl und die Bedeutung etwa anhängiger Rechtsstreitigkeiten oder noch nicht entschiedener Beschwerden und die Möglichkeit, daß dadurch eine Änderung des Flurbereinigungsplanes erforderlich Werden kann, in Betracht zu ziehen." In BVerwGE 9, 288 [290] hat der Senat weiter darauf hingewiesen, daß bei dem Erlaß einer vorzeitigen Ausführungsanordnung berücksichtigt werden muß, ob der formellen Verwirklichung des neuen Rechtszustandes durch die Berichtigung des Grundbuches Hindernisse entgegenstehen, und daß die Behörde gehalten ist, eine etwaige Verfügungsbehinderung auf den geringstmöglichen Zeitraum einzuschränken.

• OVG Berlin-Brandenburg, 13.10.2022 - 70 S 1.22
  Beziehen sich die Widersprüche oder Klagen eines Teilnehmers (lediglich) auf eines oder einige Flur- oder Grundstücke eines anderen Teilnehmers und ist dieser Teilnehmer gegen seine eigene Abfindung nicht vorgegangen mit der Folge einer ihm gegenüber eingetretenen Unanfechtbarkeit des Flurbereinigungsplans, so ist das Ersuchen der Flurbereinigungsbehörde um vorzeitige Grundberichtigung hinsichtlich der nicht streitbefangenen Grundstücke des anderen Teilnehmers im Hinblick auf Art. 14 Abs. 1 GG grundsätzlich geboten (vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 4. November 1959 - I C 118.59 - juris Rn. 16 ff. = BVerwGE 9, 288 [291 ff.]).

  Unter diesen Umständen bleibt seine Gesamtabfindung regelmäßig auch dann in der Schwebe, wenn es - wie hier - nur um die Wertermittlung einzelner eingebrachter oder zugewiesener Flurstücke geht (dazu BVerwG, Urteil vom 4. November 1959 - I C 118.59 - juris Rn. 16).

• BayObLG, 07.11.1985 - BReg. 2 Z 22/85

  Grundbuchberichtigung nach dem Flurbereinigungsplan

  Ob eine gleichwohl vorgenommene Eintragung den Eigentumsübergang am Ersatzgrundstück bewirken würde, kann hier offen bleiben (vgl. hierzu einerseits OLG Schleswig RdL 1964, 305/306; BVerwG 9, 288/293;… Haegele/Schöner/Stöber Grundbuchrecht 7. Aufl. RdNr. 2257 k; Seehusen/Schwede § 15 RdNr. 4 und § 82 RdNr. 1;… Staudinger BGB 12. Aufl. Art. 113 EGBGB RdNr.19; Seehusen RdL 1955, 317/318; Eckhardt in BWNotZ 1984, 109; andererseits KG JFG 20, 377 ff.; LG Schweinfurt MittBayNot 1975, 244 mit zustimmender Anmerkung von Bengel; Rehle MittBayNot 1980, 161; Haiduk MittBayNot 1983, 66).
• BVerwG, 07.05.1965 - IV C 78.65

  Inhalt der Abfindungsbeschwerde nach § 59 Abs. 2 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) …
• OLG Oldenburg, 14.03.1975 - 2 W 132/74

  Grundbuch/Zwangsversteigerung vor Grundbuchberichtigung
• BVerwG, 06.10.1960 - I C 64.60

  Städtische Umlegung von Grundstücken - Gewährung von Entschädigungsleistungen
• BVerwG, 12.07.1962 - I C 89.61

  Flurbereinigungsgericht/Zurückverweisung; …
• BVerwG, 20.03.1975 - V B 74.72

  Prinzip wertgleicher Abfindung - Gestaltung der Flurbereinigung - …
• BVerwG, 17.01.1978 - V CB 84.74

  Zulässigkeit einer Feststellungsklage nach Erledigung einer allgemeinen …
• BFH, 28.04.1970 - II 119/65

  Erwerb von Grundstücken - Flurbereinigungsverfahren - Einlagegrundstücke - …
• VGH Bayern, 06.11.2008 - 13 A 08.280

  Rechtliche Bedenken gegen das Zustandekommen einzelner Beschlüsse im Vorfeld des …
• VGH Bayern, 15.01.2004 - 13 A 03.858

  Ausführungsanordnung/Voraussetzungen der vorzeitigen Ausführungsanordnung; …
• OVG Berlin-Brandenburg, 21.03.2016 - 70 S 2.15

  Vorzeitige Ausführungsanordnung/sofortige Vollziehung
• VGH Bayern, 03.03.1977 - 54 XIII 76

  Unternehmensflurbereinigung/Voraussetzungen; Ordentliches Gericht/Zuständigkeit; …
• OVG Berlin-Brandenburg, 16.05.2012 - 70 S 2.12

  Bedeutung von Einwendungen gegen die Wertgleichheit im Flurbereinigungsverfahren
• BVerwG, 21.03.1978 - 5 CB 60.75

  Ausführungsanordnung/Voraussetzungen der vorzeitigen Ausführungsanordnung
• BVerwG, 19.07.1960 - I B 89.60

  Rechtsmittel
• VGH Bayern, 23.02.1978 - 63 XIII 77

  Forderungsüberweisung; Ermessensspielraum/Ausführungsanordnung, vorzeitige; …
• VGH Baden-Württemberg, 06.04.1992 - 7 S 2799/91

  Vermessungen zwecks Katasterfortführung - Unzuständigkeit der …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 07.01.1970 - IX G 49/68

  Widerspruch/Widerspruchsfrist
• VGH Baden-Württemberg, 27.11.1969 - VII 664/67

  Widerspruch/Zulassung, nachträgliche; Unbillige Härte
• LG Frankenthal, 30.04.1971 - 7 O 300/70

  Ordentliches Gericht/Zuständigkeit; Enteignungsgleicher Eingriff/Zuständigkeit …
• VGH Baden-Württemberg, 17.02.1975 - VII 1154/73

  Zwangsversteigerung/Zuschlag; Zwangsversteigerung/Ausführungsanordnung; …
• VGH Bayern, 15.03.1974 - 3 XII 74

  Leistungsklage/Rücknahme des Berichtigungsersuchens; Grundbuch/Schutzvorschrift; …