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| BFH, 17.02.2016 - I R 18/15 |
Zitiervorschläge
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Sonstiges (4)
- IWW (Verfahrensmitteilung)
KStG § 8a, EStG § 4h, GG Art 2 Abs 1, GG Art 3 Abs 1, GG Art 14
Zinsschranke, Verfassungsmäßigkeit, Betriebsausgabe, Nettoprinzip - nwb.de (Verfahrensmitteilung)
Betriebsausgabe; Nettoprinzip; Verfassungsmäßigkeit; Zinsschranke
- Bundesfinanzhof (Verfahrensmitteilung)
KStG § 8a ; EStG § 4h ; GG Art 2 Abs 1 ; GG Art 3 Abs 1 ; GG Art 14
- juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)
Verfahrensgang
- FG München, 02.03.2015 - 7 K 2372/13
- BFH, 17.02.2016 - I R 18/15
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerfG - 2 BvL 1/16 (anhängig)
Zinsschranke, Zinsvortrag, Kapitalgesellschaft, Gleichheit, Verfassungsmäßigkeit, …
Auszug aus BFH, 17.02.2016 - I R 18/15
Hinweis: Das Verfahren wurde durch Beschluss vom 17.02.2016 ausgesetzt, bis eine Entscheidung in dem beim BVerfG anhängigen Verfahren 2 BvL 1/16 ergangen ist.
- BFH, 14.10.2015 - I R 20/15
Verfassungsmäßigkeit der sog. Zinsschranke - Billigkeitsmaßnahme
Rn. 23 aaa) Das BMF ist allerdings der Ansicht (s. Schreiben vom 13. November 2014, BStBl I 2014, 1516, zu 1.; ebenso FG München in den Parallelsachen zur hier angefochtenen Entscheidung - Urteile vom 2. März 2015 7 K 2372/13, EFG 2015, 1127 [Revision I R 18/15], und vom 6. März 2015 7 K 3431/12, EFG 2015, 1127 [Leitsatz; Revision I R 21/15]; Heuermann, DStR 2013, 1, 2; Möhlenbrock, Internationale Steuer-Rundschau --ISR-- 2014, 154, 155; Staats, Ubg 2014, 520, 522 f.), dass ein Verstoß gegen das objektive Nettoprinzip schon insofern vermieden werde, als die Zinsschranke ohnehin "veranlagungszeitraumübergreifend" konzipiert sei.
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