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Rechtsprechung
   BFH, 28.11.2001 - I R 93/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,4707
BFH, 28.11.2001 - I R 93/00 (https://dejure.org/2001,4707)
BFH, Entscheidung vom 28.11.2001 - I R 93/00 (https://dejure.org/2001,4707)
BFH, Entscheidung vom 28. November 2001 - I R 93/00 (https://dejure.org/2001,4707)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • Judicialis

    BGB § 133; ; AO 1977 § 176; ; AO 1977 § 227; ; AO 1977 § 233a; ; AO 1977 § 356 Abs. 2 Satz 1; ; AO 1977 § 357 Abs. 3 Satz 1

  • Wolters Kluwer

    Gesamtrechtsnachfolge - Körperschaftssteuer - Solidaritätszuschlag - Zinsfestsetzung - Versäumung der Einspruchsfrist

  • Owlit(Abodienst, Leitsatz frei)

    Einspruch gegen einen "Sammelbescheid"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auslegung von Willenserklärungen; Einspruch gegen KSt-Bescheid auch Einspruch wegen Zinsen zur KSt?

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    AO 1977 § 357 Abs 3
    Bezeichnung; Einspruch; Körperschaftsteuer; Verwaltungsakt; Zinsen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (40)Zitiert selbst (7)

  • BFH, 19.06.1997 - IV R 51/96

    Anforderungen an die Rechtswirksamkeit des eingelegten Rechtsbehelfs

    Auszug aus BFH, 28.11.2001 - I R 93/00
    Der angefochtene Verwaltungsakt als Objekt des Einspruchs muss sich aber aus der Einspruchsschrift in der Weise ergeben, dass er sich entweder durch deren Auslegung ermitteln lässt oder dass Zweifel oder Unklarheiten am Gewollten durch Rückfragen beseitigt werden können (Bundesfinanzhof --BFH--, Urteil vom 19. Juni 1997 IV R 51/96, BFH/NV 1998, 6;… Senatsbeschluss vom 15. Dezember 1998 I B 45/98, BFH/NV 1999, 751).

    Ein Einspruch, der nach Wortlaut und Zweck einen eindeutigen Inhalt hat, ist nicht auslegungsbedürftig (s. Urteil in BFH/NV 1998, 6;… Senatsurteil vom 9. November 1988 I R 202/84, BFH/NV 1989, 616;… BFH-Beschluss vom 29. Juli 1992 IV B 44/91, BFH/NV 1993, 2).

    Ob dies zutrifft, ist revisionsrechtlich nachprüfbar (Urteil in BFH/NV 1998, 6, m.w.N.).

  • BFH, 18.03.1998 - II R 41/97

    Inhalt der ordnungsgemäßen Auslegung einer Prozesserklärung

    Auszug aus BFH, 28.11.2001 - I R 93/00
    Bei der Auslegung eines Einspruchs in entsprechender Anwendung des § 133 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) dürfen auch außerhalb der Erklärung liegende Umstände berücksichtigt werden (vgl. zu Prozesserklärungen BFH-Urteil vom 18. März 1998 II R 41/97, BFH/NV 1998, 1235; BFH-Beschluss vom 29. November 1995 X B 328/94, BFHE 179, 222, BStBl II 1996, 322).

    Die Auslegung darf jedoch nicht zur Annahme eines Erklärungsinhalts führen, für den sich in der Erklärung selbst keine Anhaltspunkte finden lassen (s. Urteil in BFH/NV 1998, 1235).

  • BFH, 29.11.1995 - X B 328/94

    Keine Klagebefugnis des Testamentsvollstreckers gegen an den Erben gerichteten …

    Auszug aus BFH, 28.11.2001 - I R 93/00
    Bei der Auslegung eines Einspruchs in entsprechender Anwendung des § 133 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) dürfen auch außerhalb der Erklärung liegende Umstände berücksichtigt werden (…vgl. zu Prozesserklärungen BFH-Urteil vom 18. März 1998 II R 41/97, BFH/NV 1998, 1235; BFH-Beschluss vom 29. November 1995 X B 328/94, BFHE 179, 222, BStBl II 1996, 322).
  • BFH, 15.12.1998 - I B 45/98

    Freistellung oder Anrechnung für Arbeitslohn von leitenden Angestellten einer …

    Auszug aus BFH, 28.11.2001 - I R 93/00
    Der angefochtene Verwaltungsakt als Objekt des Einspruchs muss sich aber aus der Einspruchsschrift in der Weise ergeben, dass er sich entweder durch deren Auslegung ermitteln lässt oder dass Zweifel oder Unklarheiten am Gewollten durch Rückfragen beseitigt werden können (…Bundesfinanzhof --BFH--, Urteil vom 19. Juni 1997 IV R 51/96, BFH/NV 1998, 6; Senatsbeschluss vom 15. Dezember 1998 I B 45/98, BFH/NV 1999, 751).
  • BFH, 29.07.1992 - IV B 44/91

    Steuerliche Behandlung von Einkünften einer Erbengemeinschaft - Weiterführung …

    Auszug aus BFH, 28.11.2001 - I R 93/00
    Ein Einspruch, der nach Wortlaut und Zweck einen eindeutigen Inhalt hat, ist nicht auslegungsbedürftig (…s. Urteil in BFH/NV 1998, 6;… Senatsurteil vom 9. November 1988 I R 202/84, BFH/NV 1989, 616; BFH-Beschluss vom 29. Juli 1992 IV B 44/91, BFH/NV 1993, 2).
  • FG Nürnberg, 14.08.2000 - I 108/00

    Anfechtung eines Zinsbescheides - Bezeichnung des Verwaltungsaktes

    Auszug aus BFH, 28.11.2001 - I R 93/00
    Die FG-Entscheidung ist in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2000, 1297 veröffentlicht.
  • BFH, 09.11.1988 - I R 202/84

    Umdeutung eines Einspruchs gegen einen Einkommenssteuerbescheid in einen …

    Auszug aus BFH, 28.11.2001 - I R 93/00
    Ein Einspruch, der nach Wortlaut und Zweck einen eindeutigen Inhalt hat, ist nicht auslegungsbedürftig (…s. Urteil in BFH/NV 1998, 6; Senatsurteil vom 9. November 1988 I R 202/84, BFH/NV 1989, 616;… BFH-Beschluss vom 29. Juli 1992 IV B 44/91, BFH/NV 1993, 2).
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