Rechtsprechung
| BGH, 28.03.2019 - I ZB 51/18 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Schiedsgerichtsklausel: Erstreckung auf Nachträge zum Vertrag
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 1031 Abs 3 ZPO
Schiedsgerichtsklausel: Erstreckung auf Nachträge zum Vertrag - IWW
§ 1031 Abs. 5 Satz 3 ZPO, § ... 13 BGB, § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO, § 1065 Abs. 1 Satz 1, § 1062 Abs. 1 Nr. 2 Fall 2 ZPO, § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Abs. 2 ZPO, § 577 Abs. 6 Satz 2 und 3, § 564 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO, § 1062 Abs. 1 Nr. 2 ZPO
- ra.de
- degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
Die Schiedsgerichtsklausel erfasst auch späteren Vergleich oder Nachtrag
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Fallen des Anspruchs auf Meilensteinzahlung unter die Schiedsklausel des ursprünglichen Kaufvertrags bzgl. Auslegung von Schiedsvereinbarungen
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Erstreckt sich eine Schiedsgerichtsklausel auch auf Nachträge zum Vertrag?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä. (2)
- Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)
Feststellung der Unzulässigkeit eines Schiedsverfahrens
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Gilt eine Schiedsgerichtsvereinbarung auch für Nachträge zum Vertrag? (IBR 2019, 404)
Verfahrensgang
- OLG Karlsruhe, 18.06.2018 - 10 Sch 2/18
- BGH, 28.03.2019 - I ZB 51/18
Papierfundstellen
- DB 2019, 2688
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 28.11.1963 - VII ZR 112/62
Statut für Schiedsvertrag
Auszug aus BGH, 28.03.2019 - I ZB 51/18
Das ist nicht zu beanstanden und steht im Einklang mit den von der Rechtsbeschwerde angeführten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (BGH, Urteil vom 28. November 1963 - VII ZR 112/62, BGHZ 40, 320, 325 [juris Rn. 32 f.];… Urteil vom 4. Oktober 2001 - III ZR 281/00, NJW-RR 2002, 387 [juris Rn. 14 bis 17]). - BGH, 04.10.2001 - III ZR 281/00
Umfang einer Schiedsvereinbarung
Auszug aus BGH, 28.03.2019 - I ZB 51/18
Das ist nicht zu beanstanden und steht im Einklang mit den von der Rechtsbeschwerde angeführten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (BGH…, Urteil vom 28. November 1963 - VII ZR 112/62, BGHZ 40, 320, 325 [juris Rn. 32 f.]; Urteil vom 4. Oktober 2001 - III ZR 281/00, NJW-RR 2002, 387 [juris Rn. 14 bis 17]). - BGH, 03.11.1983 - III ZR 111/82
Schiedsgericht - Schlichtungsstelle - Schiedsgerichtsvereinbarung - Ordentlicher …
Auszug aus BGH, 28.03.2019 - I ZB 51/18
Rn. 12 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs gilt der Grundsatz, dass sich eine in der ursprünglich getroffenen Vereinbarung enthaltene Schiedsgerichtsklausel auch auf Streitigkeiten erstreckt, die auf einen später geschlossenen Vergleich zurückgehen, der die zuerst geschaffenen Verträge ergänzt oder sonst geändert, nicht aber umgeschaffen hat (BGH, Urteil vom 3. November 1983 - III ZR 111/81, WM 1984, 380, 381 [juris Rn. 18]). - BGH, 18.03.1982 - III ZR 111/81
Voraussetzungen der nachträglichen Berücksichtigung eines Schreibens in einer …
Auszug aus BGH, 28.03.2019 - I ZB 51/18
Rn. 12 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs gilt der Grundsatz, dass sich eine in der ursprünglich getroffenen Vereinbarung enthaltene Schiedsgerichtsklausel auch auf Streitigkeiten erstreckt, die auf einen später geschlossenen Vergleich zurückgehen, der die zuerst geschaffenen Verträge ergänzt oder sonst geändert, nicht aber umgeschaffen hat (BGH, Urteil vom 3. November 1983 - III ZR 111/81, WM 1984, 380, 381 [juris Rn. 18]).
- BGH, 19.09.2019 - I ZB 4/19
Zulässigkeit eines Schiedsverfahrens im Hinblick auf den Streitgegenstand; …
Rn. 26 V. Der Wert im Verfahren auf Feststellung der Zulässigkeit des Schiedsverfahrens (§ 1032 Abs. 2 ZPO) ist nach ständiger Praxis des Senats auf ein Fünftel des Hauptsachewerts festzusetzen (vgl. BGH…, Beschluss vom 29. März 2018 - I ZB 12/17, juris Rn. 5; Beschluss vom 28. März 2019 - I ZB 51/18, juris Rn. 17).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".