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   OLG Düsseldorf, 12.08.2008 - I-24 U 44/08   

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https://dejure.org/2008,2149
OLG Düsseldorf, 12.08.2008 - I-24 U 44/08 (https://dejure.org/2008,2149)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 12.08.2008 - I-24 U 44/08 (https://dejure.org/2008,2149)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 12. August 2008 - I-24 U 44/08 (https://dejure.org/2008,2149)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Haftung des Vermieters bei Mängelanzeige durch den Mieter infolge einer Verletzung durch schadhafte Bodenplatten der angemieteten Flächen; Bestehen eines konkreten Anlass zur Verpflichtung des Vermieters zur Untersuchung der im ausschließlichen Besitz des Mieters ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Verkehrssicherungspflicht des Vermieters; Anzeigepflicht des Mieters; schadhafte Bodenplatten; Anzeige des Mangels; Mängelhaftung des Vermieters

  • Judicialis

    BGB § 241; ; BGB § 535; ; BGB § 536a; ; BGB § 536c; ; BGB § 823

  • rewis.io
  • prewest.de PDF, S. 33

    §§ 535, 536a, 536c, 241, 823 BGB
    Gewerberaummiete; Obhutspflicht des Vermieters; Publikumsverkehr im Verkaufsgeschäft; Mängelanzeigepflicht; mietvertragliche Verkehrssicherungspflicht des Vermieters und des Mieters

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Haftung des Vermieters für Schaden nur wenn Mieter den Mangel angezeigt hat

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Haftung des Vermieters bei Verletzungen des Mieters?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Schadenersatz: Haftung des Mieters besteht nur für gemeldete Mängel

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Schäden an der Mietsache hat der Mieter dem Vermieter anzuzeigen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Vermieter haftet nur für Mängel, die ihm angezeigt wurden

  • vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation/Auszüge)

    Mieter muss dem Vermieter Mängel melden

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Schadenersatz: Haftung des Mieters besteht nur für gemeldete Mängel

  • anwaeltin-krueger.de PDF, S. 1 (Leitsatz und Zusammenfassung)
  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Vermieter haftet nur für angezeigte Mängel

  • gevestor.de (Kurzinformation)

    Schäden an der Mietwohnung: Wer haftet? Mieter oder Vermieter?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Fußbodenschäden: Mieter muss Vermieter auf Schäden an der Mietsache hinweisen - Vermieter kann Defizite am Mietobjekt oft nicht selbst bemerken

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Vermieter kann nur für angezeigte Mängel verantwortlich gemacht werden! (IMR 2008, 342)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2008, 1330
  • ZMR 2008, 952
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • BGH, 04.04.1977 - VIII ZR 143/75

    Verletzung der Anzeigepflicht des Mieters

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.08.2008 - 24 U 44/08
    Dies resultiert aus der Obhutspflicht des Mieters, die vom Gesetz als selbstverständlich vorausgesetzt wird und diese wiederum folgt aus der Natur des Mietverhältnisses, in dessen Vollzug die Sache in den Besitz des Mieters übergeht (BGH NJW 1977, 1236).

    Deshalb wird der Vermieter dagegen geschützt, dass der Mieter während der Mietzeit übersieht, "was jedermann sieht", sowie dagegen, dass der Mieter etwaige Mängel trotz positiver Kenntnis nicht anzeigt (vgl. BGH NJW 1977, 1236, 1237).

    Dabei ist mit einem Mangel nicht nur ein Fehler im Sinne von § 536 BGB gemeint, der den Gebrauch der Sache durch den Mieter beeinträchtigt, sondern jedes Hervortreten eines schlechten Zustandes der Mietsache (BGH NJW 1977, 1236, 1237 zu § 537 BGB a.F.).

  • BGH, 14.11.2001 - XII ZR 142/99

    Anzeigepflicht des Mieters bei Unmöglichkeit des Gebrauchs der Mietsache

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.08.2008 - 24 U 44/08
    Für die Erfüllung seiner Anzeigepflicht ist der Mieter darlegungs- und beweisbelastet (BGH NJW-RR 2002, 515; Palandt/Weidenkaff, BGB, 67. Auflage, § 536 c Rn. 9).
  • BGH, 02.10.1984 - VI ZR 125/83

    Streupflicht - Zeitliche Abgrenzung - Gebäudezugang - Schwimmbad - Restaurant -

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.08.2008 - 24 U 44/08
    Dies gilt für die Verletzung von Verkehrssicherungspflichten gegenüber der Allgemeinheit, der der Mieter den Zugang zu seinen Räumen und Gewerbeflächen ermöglicht (vgl. BGH NJW 1985, 270 für den Pächter einer Gastwirtschaft; ferner BGH ZMR 1992, 530 Autobahnraststätte).
  • OLG Düsseldorf, 20.06.2000 - 24 U 143/99

    Streupflicht eines Wohnraumvermieters

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.08.2008 - 24 U 44/08
    So hat der Vermieter grundsätzlich für die Sicherheit von Zugängen zum Mietobjekt zu sorgen (vgl. Senat ZMR 2001, 106).
  • BGH, 12.05.1969 - VIII ZR 164/67

    Schutzpflichten des Vermieters

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.08.2008 - 24 U 44/08
    Er hat jedoch ohne konkreten Anlass keine Verpflichtung zur Untersuchung der im ausschließlichen Besitz des Mieters befindlichen Räume oder Flächen (vgl. hierzu BGH ZMR 1969, 271; OLG Frankfurt ZMR 2003, 674; Wolf/Eckert/Ball, Handbuch des gewerblichen Miet-, Pacht- und Leasingrechts, 9. Auflage, Rn. 282; Bub/Treier/Kraemer, a.a.O., III.A Rn. 1127).
  • OLG Frankfurt, 07.03.2003 - 24 U 125/02

    Wohnraummiete: Pflicht des Vermieters zur Überprüfung des Druckspülers;

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.08.2008 - 24 U 44/08
    Er hat jedoch ohne konkreten Anlass keine Verpflichtung zur Untersuchung der im ausschließlichen Besitz des Mieters befindlichen Räume oder Flächen (vgl. hierzu BGH ZMR 1969, 271; OLG Frankfurt ZMR 2003, 674; Wolf/Eckert/Ball, Handbuch des gewerblichen Miet-, Pacht- und Leasingrechts, 9. Auflage, Rn. 282; Bub/Treier/Kraemer, a.a.O., III.A Rn. 1127).
  • BGH, 22.09.1992 - VI ZR 4/92

    Verkehrssicherungspflicht des Pächters einer Autobahnraststätte

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.08.2008 - 24 U 44/08
    Dies gilt für die Verletzung von Verkehrssicherungspflichten gegenüber der Allgemeinheit, der der Mieter den Zugang zu seinen Räumen und Gewerbeflächen ermöglicht (vgl. BGH NJW 1985, 270 für den Pächter einer Gastwirtschaft; ferner BGH ZMR 1992, 530 Autobahnraststätte).
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OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 30.06.2008 - 24 U 44/08 (https://dejure.org/2008,96883)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 30. Juni 2008 - 24 U 44/08 (https://dejure.org/2008,96883)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 04.04.1977 - VIII ZR 143/75

    Verletzung der Anzeigepflicht des Mieters

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.06.2008 - 24 U 44/08
    Dies resultiert aus der Obhutspflicht des Mieters, die vom Gesetz als selbstverständlich vorausgesetzt wird und diese wiederum folgt aus der Natur des Mietverhältnisses, in dessen Vollzug die Sache in den Besitz des Mieters übergeht (BGH NJW 1977, 1236).

    Deshalb wird der Vermieter dagegen geschützt, dass der Mieter während der Mietzeit übersieht, "was jedermann sieht", sowie dagegen, dass der Mieter etwaige Mängel trotz positiver Kenntnis nicht anzeigt (vgl. BGH NJW 1977, 1236, 1237).

    Dabei ist unter einem Mangel nicht nur ein Fehler im Sinne von § 536 BGB gemeint, der den Gebrauch der Sache durch den Mieter beeinträchtigt, sondern jedes Hervortreten eines schlechten Zustandes der Mietsache (BGH NJW 1977, 1236, 1237 zu § 537 BGB a.F.).

  • BGH, 14.11.2001 - XII ZR 142/99

    Anzeigepflicht des Mieters bei Unmöglichkeit des Gebrauchs der Mietsache

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.06.2008 - 24 U 44/08
    Für die Erfüllung seiner Anzeigepflicht ist der Mieter darlegungs- und beweisbelastet ist (BGH NJW-RR 2002, 515; Palandt/Weidenkaff, BGB, 67. Auflage, § 536 c Rn. 9).
  • BGH, 02.10.1984 - VI ZR 125/83

    Streupflicht - Zeitliche Abgrenzung - Gebäudezugang - Schwimmbad - Restaurant -

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.06.2008 - 24 U 44/08
    Dies gilt für die Verletzung von Verkehrssicherungspflichten gegenüber der Allgemeinheit, der der Mieter den Zugang zu seinen Räumen und Gewerbeflächen ermöglicht (vgl. BGH NJW 1985, 270 für den Pächter einer Gastwirtschaft; ferner BGH ZMR 1992, 530 Autobahnraststätte).
  • BGH, 12.05.1969 - VIII ZR 164/67

    Schutzpflichten des Vermieters

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.06.2008 - 24 U 44/08
    Er hat jedoch ohne konkreten Anlass keine Verpflichtung zur Untersuchung der im ausschließlichen Besitz des Mieters befindlichen Räume oder Flächen (vgl. hierzu BGH ZMR 1969, 271; OLG Frankfurt ZMR 2003, 674; Wolf/Eckert/Ball, Handbuch des gewerblichen Miet-, Pacht- und Leasingrechts, 9. Auflage, Rn. 282; Bub/Treier/Kraemer, a.a.O., III.A Rn. 1127).
  • OLG Frankfurt, 07.03.2003 - 24 U 125/02

    Wohnraummiete: Pflicht des Vermieters zur Überprüfung des Druckspülers;

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.06.2008 - 24 U 44/08
    Er hat jedoch ohne konkreten Anlass keine Verpflichtung zur Untersuchung der im ausschließlichen Besitz des Mieters befindlichen Räume oder Flächen (vgl. hierzu BGH ZMR 1969, 271; OLG Frankfurt ZMR 2003, 674; Wolf/Eckert/Ball, Handbuch des gewerblichen Miet-, Pacht- und Leasingrechts, 9. Auflage, Rn. 282; Bub/Treier/Kraemer, a.a.O., III.A Rn. 1127).
  • BGH, 22.09.1992 - VI ZR 4/92

    Verkehrssicherungspflicht des Pächters einer Autobahnraststätte

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.06.2008 - 24 U 44/08
    Dies gilt für die Verletzung von Verkehrssicherungspflichten gegenüber der Allgemeinheit, der der Mieter den Zugang zu seinen Räumen und Gewerbeflächen ermöglicht (vgl. BGH NJW 1985, 270 für den Pächter einer Gastwirtschaft; ferner BGH ZMR 1992, 530 Autobahnraststätte).
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