Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 05.11.2012 - II-2 WF 179/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,37804
OLG Hamm, 05.11.2012 - II-2 WF 179/12 (https://dejure.org/2012,37804)
OLG Hamm, Entscheidung vom 05.11.2012 - II-2 WF 179/12 (https://dejure.org/2012,37804)
OLG Hamm, Entscheidung vom 05. November 2012 - II-2 WF 179/12 (https://dejure.org/2012,37804)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,37804) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Überprüfung der Kostenentscheidung in Unterhaltssachen durch die Beschwerdeinstanz

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2013, 1060
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (3)

  • BGH, 28.02.2007 - XII ZB 165/06

    Kostenentscheidung nach isolierter Zurücknahme einer Folgesache

    Auszug aus OLG Hamm, 05.11.2012 - 2 WF 179/12
    Rn. 17 Beschluss vom 28.02.2007 -XII ZB 165/06- NJW-RR 2007, 1586=FamRZ 2007, 893).
  • OLG Hamm, 26.06.2012 - 2 WF 70/12

    Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde gegen die isolierte Kostenentscheidung in …

    Auszug aus OLG Hamm, 05.11.2012 - 2 WF 179/12
    Diese Rechtsprechung ist auch im Anwendungsbereich des § 243 FamFG maßgeblich, der die Ausübung billigen Ermessens zum tragenden Grundsatz der Kostenentscheidung in Unterhaltssachen erhoben hat (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. etwa Beschluss vom 26.6.2012, Az. II-2 WF 70/12, FuR 2012, 614).
  • OLG Hamm, 21.03.2012 - 8 WF 41/12

    Bewilligung der Verfahrenskostenhilfe für einen Stufenantrag

    Auszug aus OLG Hamm, 05.11.2012 - 2 WF 179/12
    Diese Rechtsprechung ist auch im Anwendungsbereich des § 243 FamFG maßgeblich, der die Ausübung billigen Ermessens zum tragenden Grundsatz der Kostenentscheidung in Unterhaltssachen erhoben hat (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. etwa Beschluss vom 26.6.2012, Az. II-2 WF 70/12, FuR 2012, 614).
  • OLG Hamburg, 13.02.2017 - 2 W 64/15

    Nachlasssache: Zulässigkeit der Beschwerde gegen die Zahlungsanweisung an die …

    Der Umstand, dass auch die Erinnerung entsprechend der Beschwerdebefugnis eine Erinnerungsbefugnis voraussetzt, ändert daran nichts, da die Entscheidung über die Beschwerde allein auf dem Nichterreichen des Beschwerdewerts beruht und die Anforderungen an die Erinnerungsbefugnis nach der Rechtsprechung des BGH (FamRZ 2013, 1060, Rn. 29) zudem niedriger sind als diejenigen an die Beschwerdebefugnis.
  • OLG Brandenburg, 15.08.2019 - 13 WF 134/19

    Vereinfachtes Verfahren über Kindesunterhalt: Kostenentscheidung bei streitloser …

    § 243 FamFG gilt auch im vereinfachten Verfahren und für die Beschwerdeinstanz (vgl. BGH FamRZ 2017, 816 m.w.N.), und verdrängt als Spezialgesetz die sonst nach § 113 FamFG geltenden Kostenregelungen der ZPO, insoweit auch § 269 ZPO (vgl. etwa OLG Köln FamRZ 2012 1164; OLG Hamm FamRZ 2013, 1060;… Lorenz in: Zöller, Zivilprozessordnung, 32. Aufl. 2018, § 243 FamFG, Rn. 7;… MüKoFamFG/Macco, 3. Aufl. 2018, FamFG § 253 Rn. 6); seine Billigkeitsklausel lässt indessen auch die Berücksichtigung der den Kostenregelungen der ZPO zugrunde liegenden Rechtsgedanken zu.

    Nach § 243 FamFG, der auch im vereinfachten Verfahren und für die Beschwerdeinstanz gilt (vgl. BGH FamRZ 2017, 816 m.w.N.), und als Spezialgesetz die sonst nach § 113 FamFG geltenden Kostenregelungen der ZPO verdrängt, insoweit auch § 269 ZPO (vgl. etwa OLG Köln FamRZ 2012 1164; OLG Hamm FamRZ 2013, 1060;… Lorenz in: Zöller, Zivilprozessordnung, 32. Aufl. 2018, § 243 FamFG, Rn. 7;… MüKoFamFG/Macco, 3. Aufl. 2018, FamFG § 253 Rn. 6), entscheidet der Senat nach billigem Ermessen über die Verteilung der Kosten des Verfahrens auf die Beteiligten, wobei die Billigkeitsklausel auch die Berücksichtigung der den Kostenregelungen der ZPO zugrunde liegenden Rechtsgedanken zulässt.

  • OLG Düsseldorf, 19.04.2022 - 3 WF 18/22

    Kostenentscheidung nach Erledigung eines Unterhaltsverfahrens durch Vergleich …

    Rn. 14 Der Senat braucht nicht darüber zu befinden, ob derartige Ermessensentscheidungen durch das Beschwerdegericht nur eingeschränkt überprüfbar sind und das Beschwerdegericht die angefochtene Entscheidung nur dahin überprüfen kann, ob das Amtsgericht sein Ermessen fehlerhaft ausgeübt hat (vgl. OLG Hamm Beschluss vom 5.11.2012 - II-2 WF 179/12 FamRZ 2013, 1060;… OLG Schleswig Beschl. v. 31.10.2013 - 15 WF 358/13, BeckRS 2013, 21784, m.w.N Kemper/Schreiber, Familienverfahrensrecht, 3. Aufl. 2015, FamFG § 243, Rz 34); oder - so die Gegenmeinung - ob das Beschwerdegericht als "vollwertige" Tatsacheninstanz eine eigene Ermessensentscheidung zur Grundlage der Beschwerde machen kann, auch wenn Ermessensfehler nicht vorliegen (vgl. OLG Bamberg, Beschluss vom 10.01.2011 - 2 WF 320/10 - FamRZ 2011, 1244; OLG Hamm…, Beschluss vom 19. Oktober 2021 - II-13 WF 148/21 -, zit. nach juris Rz. 19;… Johannsen/Henrich/Althammer/Maier, 7. Aufl. 2020, FamFG § 243 Rn. 12; Senat zu der Überprüfung der Ermessensentscheidung nach § 81 FamFG Beschluss vom 13.11.2020, II-3 WF 50/20, FamRZ 2021, 876 = FGPrax 2021, 96 = FuR 2021, 217).
  • AG Bielefeld, 13.03.2025 - 343 F 2520/24
    Der Rechtsgedanke des § 269 Abs. 3 ZPO kann dabei dennoch in die zu treffende Ermessensentscheidung mit einfließen (OLG Hamm, Beschluss vom 5. November 2012 - II-2 WF 179/12 -, Rn. 9, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Hamm
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht