Volltextveröffentlichungen (12)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com
• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• IWW

  § 544 Abs. 7 ZPO, § 522 Abs. 2 ZPO, § 116 Satz 1 Nr. 2 ZPO, Art. 103 Abs. 1 GG, § 611 Abs. 1 BGB, § 631 Abs. 1 BGB, § 543 Abs. 2 Satz 1 ZPO, § 544 Abs. 4 Satz 2, 2. Halbsatz ZPO

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Erstattung der Kosten für die Durchführung einer Marketingveranstaltung für ein Heparinpräparat in Ungarn und Rumänien

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Erstattung der Kosten für die Durchführung einer Marketingveranstaltung für ein Heparinpräparat in Ungarn und Rumänien

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Darlegungslast - und ihre Überstrapazierung

Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (1)

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• BGH, 11.04.2013 - III ZR 80/12

  Haftung des als Mittelverwendungskontrolleur in einem Kapitalanlagemodell tätigen …

  Auszug aus BGH, 28.05.2015 - III ZR 318/14

  Dabei muss das Gericht aufgrund dieser Darstellung nur in die Lage versetzt werden zu beurteilen, ob die gesetzlichen Voraussetzungen der an eine Behauptung geknüpften Rechtsfolge erfüllt sind (z. B. Senatsurteil vom 11. April 2013 - III ZR 80/12, juris Rn. 41 m. umfangr. w. N.).

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• BGH, 25.11.2021 - III ZR 202/20

  Anspruch auf Schadensersatz wegen Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen …

  Sind diese Anforderungen erfüllt, ist es Sache des Tatrichters, in die Beweisaufnahme einzutreten und dabei gegebenenfalls die benannten Zeugen oder die zu vernehmende Partei nach weiteren Einzelheiten zu befragen oder einem Sachverständigen die beweiserheblichen Streitfragen zu unterbreiten (st. Rspr.; vgl. nur Senat…, Urteil vom 11. April 2013 - III ZR 80/12, juris Rn. 41; Beschluss vom 28. Mai 2015 - III ZR 318/14, juris Rn. 6;… BGH, Beschlüsse vom 25. September 2018 - VI ZR 234/17, VersR 2019, 568 Rn. 8;… vom 26. März 2019 - VI ZR 163/17, VersR 2019, 835 Rn. 11 …und vom 28. Januar 2020 aaO Rn. 7 ff).
• OLG Dresden, 28.06.2018 - 8 U 1802/17

  Umfang des rechtlichen Gehörs im Zivilprozess

  Nach der bereits oben dargestellten ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. Beschluss vom 28.05.2013, III ZR 318/14) genügt eine Partei ihrer Darlegungslast bereits dadurch, dass sie Tatsachen vorträgt, die in Verbindung mit einem Rechtssatz geeignet sind, das geltend gemachte Recht als entstanden erscheinen zu lassen.
• BGH, 15.10.2015 - V ZR 52/15

  Nichtzulassungsbeschwerde im Rahmen eriner einstweiligen Verfügung zur Eintragung …

  Liegen diese Voraussetzungen - wie hier - nicht vor, ist es Sache des Tatrichters, in die Beweisaufnahme einzutreten und dabei gegebenenfalls die benannten Zeugen nach weiteren Einzelheiten zu befragen (vgl. nur BGH, Beschluss vom 28. Mai 2015 - III ZR 318/14, juris Rn. 6;… Beschluss vom 23. April 2015 - VII ZR 163/14, BauR 2015, 1325 Rn. 19 jeweils mwN).

• BGH, 25.04.2024 - III ZR 54/23

  Zahlungsanspruch eines Inhabers auf Entschädigung aufgrund eines Entzugs seiner …

  Genügt das Parteivorbringen diesen Anforderungen an die Substantiierung, kann der Vortrag weiterer Einzeltatsachen nicht verlangt werden; es ist dann vielmehr Sache des Tatrichters, in die Beweisaufnahme einzutreten und dabei gegebenenfalls die benannten Zeugen oder die zu vernehmende Partei nach weiteren Einzelheiten zu befragen oder einem Sachverständigen die beweiserheblichen Streitfragen zu unterbreiten (…zB Senat, aaO …sowie Urteil vom 11. April 2013 - III ZR 80/12, juris Rn. 41 und Beschluss vom 28. Mai 2015 - III ZR 318/14, juris Rn. 6; BGH…, Beschluss vom 26. März 2019 - VI ZR 163/17, VersR 2019, 835 Rn. 11 mwN).
• LG Saarbrücken, 03.07.2015 - 13 S 64/15

  Haftung bei Kfz-Unfall: Vertrauen des Wartepflichtigen auf ein Abbiegen des …

  Dabei muss das Gericht aufgrund dieser Darstellung in die Lage versetzt werden zu beurteilen, ob die gesetzlichen Voraussetzungen der an eine Behauptung geknüpften Rechtsfolge erfüllt sind (vgl. BGH, Beschluss vom 28. Mai 2015 - III ZR 318/14, juris, mwN.).
• OLG München, 17.08.2017 - 23 U 3651/16

  Schadensersatzanspruch aufgrund fehlerhafter Materiallieferung

  In der Regel wird sie nur bei Fehlen jeglicher tatsächlicher Anhaltspunkte vorliegen (BGH, Beschluss vom 28.05.2015, III ZR 318/14, juris Tz. 8;… BGH NZG 2016, S. 658, 659 Tz. 20, je m.w.N.).
• KG, 16.07.2015 - 12 U 148/13

  Rechtliches Gehör: Nichtbeachtung entscheidungserheblicher Beweisangebote einer …

  Dabei muss das Gericht aufgrund dieser Darstellung nur in die Lage versetzt werden zu beurteilen, ob die gesetzlichen Voraussetzungen der an eine Behauptung geknüpften Rechtsfolge erfüllt sind (BGH, Beschluss vom 28.05.2015, -III ZR 318/14 m. w. N, hier und nachfolgend zitiert nach juris).