Rechtsprechung
| BGH, 03.05.2006 - IV ZR 24/04 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
ZPO § 544 Abs. 7; ; ZPO § 563 Abs. 3; ; BGB § 197; ; BGB § 201 a.F.
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör gemäß Art. 103 Abs. 1 GG auf Grund der Nichtberücksichtigung einer erhobenen Verjährungseinrede durch ein Gericht; Voraussetzungen der Verwirkung eines Rechts; Verstoß der Beweiswürdigung eines Gerichts gegen Art. 103 Abs. 1 GG
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GG Art. 103 Abs. 1
Umfang des rechtlichen Gehörs im Zivilverfahren - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Verwirkung eines Rechts
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 07.11.2001 - 22 O 421/01
- KG, 20.11.2003 - 22 U 10/02
- BGH, 03.05.2006 - IV ZR 24/04
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 13.04.2005 - IV ZR 62/04
Darlegungs- und Beweislast bei Behauptung einer Brandstiftung
Auszug aus BGH, 03.05.2006 - IV ZR 24/04
Den angebotenen Zeugenbeweis brauchte es deshalb nicht zu erheben (vgl. Senatsbeschluss vom 13. April 2005 - IV ZR 62/04 - VersR 2005, 1387 unter 1 b aa m.w.N.).Es war nicht verpflichtet, sich mit allen Einzelheiten des Vorbringens und der Beweisaufnahme in den Entscheidungsgründen ausdrücklich zu befassen (vgl. Senatsbeschluss vom 13. April 2005 aaO).
- BGH, 14.11.2002 - VII ZR 23/02
Voraussetzungen der Verwirkung
Auszug aus BGH, 03.05.2006 - IV ZR 24/04
Zu dem Zeitablauf müssen besondere, auf dem Verhalten des Berechtigten beruhende Umstände hinzutreten, die das Vertrauen des Verpflichteten rechtfertigen, der Berechtigte werde seinen Anspruch nicht mehr geltend machen (BGH, Urteil vom 14. November 2002 - VII ZR 23/02 - NJW 2003, 824 unter II 1).
- BGH, 26.04.2017 - IV ZR 126/16
Private Rentenversicherung mit Versorgung in Form von Witwenrente: …
Zum Zeitablauf müssen damit besondere, auf dem Verhalten des Berechtigten beruhende Umstände hinzutreten, die das Vertrauen des Verpflichteten rechtfertigen, der Berechtigte werde seinen Anspruch nicht mehr geltend machen (Senatsbeschluss vom 3. Mai 2006 - IV ZR 24/04, juris Rn. 5; BGH, Urteil vom 14. November 2002 - VII ZR 23/02, NJW 2003, 824 unter II 1;… vgl. auch Senatsurteil vom 22. Oktober 2014 - IV ZR 242/13, VersR 2015, 45 Rn. 45).
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