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Rechtsprechung
   BGH, 17.09.1986 - IVa ZR 13/85   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1986,315
BGH, 17.09.1986 - IVa ZR 13/85 (https://dejure.org/1986,315)
BGH, Entscheidung vom 17.09.1986 - IVa ZR 13/85 (https://dejure.org/1986,315)
BGH, Entscheidung vom 17. September 1986 - IVa ZR 13/85 (https://dejure.org/1986,315)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zum Begriff der "Leistung" i. S. des § 2325 Abs. 3 BGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 2325 Abs. 3
    Beginn der Zehn-Jahres-Frist bei schenkweisem Erlaß des Anspruchs auf eine Rente; Bewertung des schenkweisen Erlasses einer Geldforderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 98, 226
  • NJW 1987, 122
  • NJW-RR 1987, 71 (Ls.)
  • MDR 1987, 126
  • DNotZ 1987, 315
  • FamRZ 1986, 1197
 
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Wird zitiert von ... (32)Zitiert selbst (16)

  • BGH, 16.10.1974 - IV ZR 85/73

    Voraussetzungen für die Erfüllung eines Pflichtteilsergänzungsanspruchs - …

    Auszug aus BGH, 17.09.1986 - IVa ZR 13/85
    Diese Entscheidung ist im wissenschaftlichen Schrifttum vielfach auf Ablehnung gestoßen; stattdessen wird von vielen Seiten auf den Eintritt des "Leistungserfolges« oder aber jedenfalls auf den Zeitpunkt der wirtschaftlichen Ausgliederung des verschenkten Gegenstandes aus dem Vermögen des Erblassers abgehoben (vgl. z.B. Flume, Personengesellschaft S. 409 ff.; Heckelmann, Abfindungsklauseln in Gesellschaftsverträgen S. 253 ff.; Huber, Vermögensanteil, Kapitalanteil und Gesellschaftsanteil an Personengesellschaften des Handelsrechts S. 464; Johannsen WM 1977, 302, 307; Reuter JuS 1971, 289 ff.; Peters FamRZ 1973, 169; Finger NJW 1975, 535 f.; Speckmann NJW 1978, 358 f.;… Staudinger/Ferid/Cieslar, BGB 12. Aufl. § 2325 Rdn. 27 f.;… Soergel/Dieckmann, BGB 11. Aufl. § 2325 Rdn. 15;… MünchKomm/Frank § 2325 Rdn. 24; Paulus RPfleger 1986, 206).

    Der frühere IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes, auf den das Erbrecht vom III. Zivilsenat damals übergegangen war, hat sich von der genannten Entscheidung des III. Zivilsenats in seinem Urteil vom 16. Oktober 1974 (IV ZR 85/73 = NJW 1975, 535; vgl. auch BGHZ 65, 75, 76) deutlich abgesetzt ("selbst wenn man ihnen folgt«;… siehe auch Johannsen aaO).

  • BGH, 25.05.1970 - III ZR 141/68

    Voraussetzungen des Auskunftsanspruchs des Pflichtteilsberechtigten - …

    Auszug aus BGH, 17.09.1986 - IVa ZR 13/85
    Die Frist des § 2325 III BGB beginnt erst dann, wenn der Erblasser einen Zustand geschaffen hat, dessen Folgen er selbst noch zehn Jahre lang zu tragen hat und der schon im Hinblick auf diese Folgen von einer "böslichen" Schenkung abhalten kann (Abweichung von BGH, NJW 1970, 1638).

    Zwar habe der Bundesgerichtshof (Urteil vom 25. Mai 1970 - III ZR 141/68 - NJW 1970, 1638) die Frist des § 2325 Abs. 3 BGB schon von dem Augenblick an laufen lassen, in dem der Schenker alles getan habe, was von seiner Seite für den Erwerb des Leistungsgegenstandes durch den Beschenkten erforderlich sei.

  • BGH, 04.07.1975 - IV ZR 3/74

    Ausgleich von Zuwendungen unter Abkömmlingen. Kaufkraftschwund

    Auszug aus BGH, 17.09.1986 - IVa ZR 13/85
    Der frühere IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes, auf den das Erbrecht vom III. Zivilsenat damals übergegangen war, hat sich von der genannten Entscheidung des III. Zivilsenats in seinem Urteil vom 16. Oktober 1974 (IV ZR 85/73 = NJW 1975, 535; vgl. auch BGHZ 65, 75, 76) deutlich abgesetzt ("selbst wenn man ihnen folgt«;… siehe auch Johannsen aaO).
  • BGH, 29.06.2016 - IV ZR 474/15

    Pflichtteilsergänzungsanspruch: Beginn des Laufs der Zehnjahresfrist bei …

    Deshalb gelte eine Schenkung nicht als geleistet, wenn der Erblasser den "Genuss" des verschenkten Gegenstandes nach der Schenkung nicht auch tatsächlich entbehren müsse (vgl. auch Senatsurteil vom 17. September 1986 - IVa ZR 13/85, BGHZ 98, 226, 232).
  • BGH, 27.04.1994 - IV ZR 132/93

    Begriff der Leistung; Berechnung des Pflichtteilsergänzungsanspruchs

    Deshalb gilt eine Schenkung nicht als i. S. von § 2325 Abs. 3 Halbsatz 1 BGB geleistet, wenn der Erblasser den "Genuß" des verschenkten Gegenstands nach der Schenkung nicht auch tatsächlich entbehren muß (BGHZ 98, 226/2323).

    Der ausdrückliche Bruch mit der Entscheidung BGH, NJW 1970, 1638 erfolgte freilich erst -- ohne konkrete Notwendigkeit (vgl. etwa Paulus, JZ 1987, 153) -- in dem Urteil BGHZ 98, 226 (= DNotZ 1987, 315 mit Anm. Nieder).

    Freilich betonte der Senat auch in dieser Entscheidung unter Hinweis auf sein Urteil BGHZ 98, 226 die hier im Zeitpunkt der Eigentumsumschreibung "spätestens" erfolgte wirtschaftliche Ausgliederung des Geschenks aus dem Vermögen des Erblassers.

    Er stellt klar, daß übergeordneter Gesichtspunkt für die Auslegung des § 2325 Abs. 3 BGB die in der Entscheidung BGHZ 98, 226 herausgearbeitete ratio der Norm zu sein habe, nur solche Schenkungen von der Ergänzungspflicht auszunehmen, deren Folgen der Erblasser selbst längere Zeit hindurch zu tragen hatte.

  • BGH, 19.07.2011 - X ZR 140/10

    Schenkung: Beginn der Zehnjahresfrist für den Ausschluss der Rückforderung eines …

    Rn. 16 Nach dieser Rechtsprechung beginnt die in § 2325 Abs. 3 Satz 2 BGB vorgesehene Zehnjahresfrist für Schenkungen, die zu Ansprüchen auf Pflichtteilsergänzung führen, frühestens mit der wirtschaftlichen Ausgliederung des Schenkungsgegenstandes aus dem Vermögen des Schenkenden (BGH, Urteil vom 17. September 1986 - IV ZR 13/85, BGHZ 98, 226, 230 ff. in Abkehr von früheren Entscheidungen).

    Die Bedeutung des Wortes "Leistung" könne vielmehr nur unter Beachtung des jeweiligen Regelungszusammenhanges der betreffenden Vorschrift und des mit ihr verfolgten gesetzgeberischen Zweckes erschlossen und entwickelt werden (BGHZ 98, 226, 230).

    Deshalb darf die Zehnjahresfrist frühestens mit der wirtschaftlichen Ausgliederung des Schenkungsgegenstandes aus dem Vermögen des Erblassers beginnen (BGHZ 98, 226, 232).

  • BVerfG, 19.04.2005 - 1 BvR 1644/00

    Pflichtteil

    Rn. 24 In der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs wird das Pflichtteilsrecht als in gewissem Umfang durch Art. 14 und Art. 6 Abs. 1 GG geschützt angesehen (vgl. BGHZ 98, 226 ; 109, 306 ).
  • OLG München, 08.07.2022 - 33 U 5525/21

    Hemmung des Fristenlaufs bei Pflichtteilsergänzungsanspruch

    Rn. 19 a) Allerdings bleibt eine Schenkung gemäß § 2325 Abs. 3 Satz 2 BGB unberücksichtigt, wenn zwischen der Leistung des Schenkungsgegenstandes und dem Eintritt des Erbfalls mehr als zehn Jahre vergangen sind, wobei die Frist grundsätzlich erst mit dem Eintritt des Leistungserfolges (und nicht der Leistungshandlung) zu laufen beginnt (BGH, Urteil vom 17. September 1986, IVa ZR 13/85, NJW 1987, 122; BGH, Urteil vom 19. Juli 2011, X ZR 140/10, NJW 2011, 3082 f.;… Staudinger/Herzog Neubearbeitung 2021, § 2325 Rn. 160;… Burandt/Rojahn/Horn Erbrecht 3. Auflage 2019, § 2325 Rn. 95).
  • BGH, 02.06.1993 - IV ZR 259/92

    Anspruch auf Wertermittlung des Pflichtteilsberechtigten gegenüber Mitereben

    Die in einem einzelnen Urteil des III. Zivilsenats des Bundesgerichtshofes (Urteil vom 25. Mai 1970 - III ZR 141/68 - NJW 1970, 1638) vertretene andere Auffassung, auf die die Revision zurückkommt, hat der erkennende Senat in BGHZ 98, 226, 233 "zur Vermeidung schwerwiegender Fehlentwicklungen" ausdrücklich aufgegeben.
  • BGH, 24.06.2026 - IV ZR 141/25

    Leibrente statt Nießbrauch: Wann die Zehnjahresfrist bei Pflichtteilsergänzung zu …

    Eine Schenkung gilt als nicht geleistet, wenn der Erblasser den "Genuss" des verschenkten Gegenstandes nach der Schenkung nicht auch tatsächlich entbehren muss (…Senatsurteile vom 29. Juni 2016 aaO;… vom 27. April 1994 aaO [juris Rn. 10]; vgl. auch Senatsurteil vom 17. September 1986 - IVa ZR 13/85, BGHZ 98, 226 [juris Rn. 16 ff.]).

    Rn. 14 aa) Von dem fiktiven Nachlass, aus dem der Pflichtteilsergänzungsanspruch berechnet wird, wollte der Gesetzgeber nur solche Schenkungen ausnehmen, deren Folgen der Erblasser längere Zeit hindurch zu tragen und in die er sich daher einzugewöhnen hatte; hierin sah der Gesetzgeber eine gewisse Sicherheit vor "böslichen" Schenkungen, durch die Pflichtteilsberechtigte benachteiligt werden sollen (…Senatsurteile vom 29. Juni 2016 - IV ZR 474/15, BGHZ 211, 38 Rn. 9 ff.;… vom 27. April 1994 - IV ZR 132/93, BGHZ 125, 395 [juris Rn. 10]; vgl. auch Senatsurteil vom 17. September 1986 - IVa ZR 13/85, BGHZ 98, 226 [juris Rn. 16]).

    Rn. 16 (1) Die Bedeutung des Wortes "Leistung" kann im Bereich des bürgerlichen Rechts - und daher auch mit Blick auf § 2325 Abs. 3 Satz 2 BGB - nur unter Beachtung des jeweiligen Regelungszusammenhangs der betreffenden Vorschrift und des mit ihr verfolgten gesetzgeberischen Zweckes erschlossen und entwickelt werden (vgl. Senatsurteil vom 17. September 1986 - IVa ZR 13/85, BGHZ 98, 226 [juris Rn. 12]).

    Rn. 24 1. Eine nach § 2325 Abs. 1 BGB ergänzungspflichtige Schenkung liegt zwar auch insoweit vor, als die Erblasserin auf die weitere Zahlung der Leibrente verzichtet und die Löschung der im Grundbuch eingetragenen Reallast bewilligt hat (vgl. Senatsurteil vom 17. September 1986 - IVa ZR 13/85, BGHZ 98, 226 [juris Rn. 22 f.];… vgl. ferner Riedel in Damrau/Tanck, PK ErbR 5. Aufl. § 2325 Rn. 100;… Staudinger/Herzog, BGB (2021) § 2325 Rn. 177).

  • LG Kiel, 02.02.2018 - 12 O 82/17

    Pflichtteilsergänzungsanspruch bei Schenkung: Anwendbarkeit der 10-jährigen …

    Schenkt der Erblasser seiner nichtehelichen Lebensgefährtin ein lebenslanges hälftiges Nießbrauchsrecht an seinem Grundstück, auflösend bedingt durch die Beendigung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft auf andere Weise als durch den Tod, so hindert diese Bedingung den Beginn des Fristlaufs gem. § 2325 Abs. 3 BGB nicht (Abgrenzung zu BGH, 27. April 1994, IV ZR 132/93, BGHZ 125, 395 und BGH, 17. September 1986, IV a ZR 13/85, BGHZ 98, 226).

    Dass der Erblasser selbst durch die nicht frei widerrufliche Einräumung des Nießbrauchsrechts noch längere Zeit hindurch die Folgen seiner Entscheidung zu tragen hatte, bietet entsprechend den Erwägungen des Gesetzgebers (zit. bei BGH, Urteil vom 17. September 1986 - IVa ZR 13/85 -, Rn. 15) eine Sicherheit dafür, dass der Erblasser bei der Vornahme der Schenkung sich von guten Gründen und nicht von der Absicht hat leiten lassen, den Pflichtteilsberechtigten zu benachteiligen.

  • BGH, 02.12.1987 - IVa ZR 149/86

    Fristbeginn bei Grundstücksschenkung

    Der erkennende Senat hat die Auffassung des III. Zivilsenats - nach Erlaß des Berufungsurteils - ausdrücklich aufgegeben (BGHZ 98, 226; ebenso Senatsurteil vom 1. Juli 1987 - IVa ZR 85/86).

    Spätestens in diesem Zeitpunkt war das Geschenk der Erblasserin hier aus ihrem Vermögen auch wirtschaftlich ausgegliedert (BGHZ 98, 226, 232 f.).

    Der besondere Schutz der Interessen der Pflichtteilsberechtigten, dem der Senat unter Berücksichtigung der auch verfassungsrechtlichen Bedeutung dieses Gesichtspunktes (BGHZ 98, 226, 233) stets besondere Beachtung zukommen läßt, steht dem entgegen.

  • BGH, 12.11.1986 - IVa ZR 77/85

    Abgrenzung der Schenkung unter Lebenden von der Schenkung von Todes wegen

    Dabei ist verkannt, daß sich die Voraussetzungen beider Vorschriften nicht völlig decken (vgl. z. B. Senatsurteile BGHZ 98, 226; vom 5. März 1986 - IVa ZR 141/84 = NJW 1986, 2107, 2108; vom 11. Januar 1984 - IVa ZR 30/82 = FamRZ 1985, 693).
  • OLG Dresden, 30.09.2015 - 17 U 1338/15

    Pflichtteilsergänzungsanspruch - Ausschlussfrist des § 2325 Abs. 3 S. 2 BGB

  • OLG Düsseldorf, 18.12.1998 - 7 U 78/98

    Pflichtteilsergänzungsanspruch bei Grundstücksschenkung

  • BGH, 06.12.1989 - IVa ZR 249/88

    Feststellung eines Pflichtteilsentziehungsrechts

  • OLG Nürnberg, 27.06.2025 - 1 U 1335/24

    Pflichtteilsberechtigter, Wertermittlungsanspruch, …

  • BGH, 21.12.1988 - IVb ZR 18/88

    Alte Alimente auch bei neuer Liebe

  • BVerfG, 30.08.2000 - 1 BvR 2464/97

    Verfassungsmäßigkeit des Pflichtteilsrechts

  • OLG Köln, 22.06.1993 - 22 U 26/93

    § 2314 BGB als Anspruchsgrundlage für den Anspruch auf Auskunft über den …

  • OLG Frankfurt, 13.11.2008 - 1 U 127/07

    Vollzug der Schenkung einer Unterbeteiligung an einer Gesellschaft

  • OLG Köln, 13.10.2004 - 2 U 85/04

    Berücksichtigung von Pflichtteilsergänzungsansprüchen nach Wirksamkeit einer …

  • OLG München, 21.07.2025 - 33 U 2755/24

    Wohnungsrecht, Pflichtteilsergänzungsanspruch, Willen des Erblassers, …

  • FG Baden-Württemberg, 10.05.1999 - 9 K 317/98

    Erbschaftsteuerliche Behandlung eines Grundstückskaufs des Erblassers bei zum …

  • LG Weiden/Oberpfalz, 21.06.2024 - 11 O 108/23

    Leibrente, Pflichtteilsergänzungsanspruch, Erblasser, Überlassungsvertrag, …

  • OLG Saarbrücken, 24.07.2019 - 5 U 95/18

    Pflichtteilsergänzungsanspruch - Erblasserschenkung durch Erlass …

  • OLG Schleswig, 18.02.1997 - 3 U 3/95

    Vorliegen eines Ansruchs auf Pflichtteilsergänzung wegen Schenkung eines …

  • BGH, 29.05.2002 - XII ZR 28/99

    Schadensersatzansprüche des früheren Eigentümers; Begriff des Geständnisses

  • OLG Nürnberg, 27.06.2025 - 1 U 1335/24Erb
  • BGH, 06.05.1987 - IVa ZR 41/86

    Feststellung der Leistungszeit bei mehreren Zuwendungen aufgrund eines …

  • OLG Hamm, 27.11.1996 - 15 W 355/96

    Einsetzung der Ehefrau als befreite Vorerbin

  • BGH, 19.05.1988 - III ZR 224/86

    Entschädigung für Abbau eines Basaltvorkommens

  • BFH, 26.07.1988 - X R 45/87

    Anforderungen an die Schriftform der Revisionseinlegung

  • BGH, 01.07.1987 - IVa ZR 85/86

    Verjährung von Pflichtteilsergänzungsansprüchen - Fehlschlagen einer Zustellung …

  • OLG Köln, 06.05.1993 - 18 U 79/92
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