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Weitere Entscheidung unten: BFH, 17.08.2015

Rechtsprechung
   BFH, 15.07.2015 - IX B 38/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,22276
BFH, 15.07.2015 - IX B 38/15 (https://dejure.org/2015,22276)
BFH, Entscheidung vom 15.07.2015 - IX B 38/15 (https://dejure.org/2015,22276)
BFH, Entscheidung vom 15. Juli 2015 - IX B 38/15 (https://dejure.org/2015,22276)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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  • lexetius.com

    Sachaufklärungspflicht im finanzgerichtlichen Verfahren - Berücksichtigung von Beweisanträgen

  • openjur.de
  • Bundesfinanzhof

    FGO § 76 Abs 1 S 1, FGO § 102, FGO § 115 Abs 2 Nr 3, AO § 5
    Sachaufklärungspflicht im finanzgerichtlichen Verfahren - Berücksichtigung von Beweisanträgen

  • rechtsinformationen.bund.de

    Sachaufklärungspflicht im finanzgerichtlichen Verfahren - Berücksichtigung von Beweisanträgen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 76 Abs 1 S 1 FGO, § 102 FGO, § 115 Abs 2 Nr 3 FGO, § 5 AO
    Sachaufklärungspflicht im finanzgerichtlichen Verfahren - Berücksichtigung von Beweisanträgen

  • IWW

    § 115 Abs. 2 Nr. 3 der Finanzgerichtsordnung, § 76 Abs. 1 FGO, § 76 Abs. 1 Satz 1 FGO, § 102 FGO, § 116 Abs. 5 Satz 2 FGO, § 135 Abs. 2 FGO

  • Wolters Kluwer

    Umfang der Pflicht zur Sachaufklärung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 76 Abs. 1; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3
    Umfang der Pflicht zur Sachaufklärung

  • datenbank.nwb.de

    Verletzung der Sachaufklärungspflicht im Falle der Nichterhebung angebotener Beweise

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Sachaufklärungspflicht des Finanzgerichts - und die Berücksichtigung von Beweisanträgen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (4)

  • BFH, 24.04.2014 - IV R 25/11

    Zu den Grundsätzen der Ausübung des Entschließungs- und Auswahlermessens bei der …

    Auszug aus BFH, 15.07.2015 - IX B 38/15
    Dabei hat das FG in entscheidungserheblicher Weise darauf abgestellt, dass für die gerichtliche Kontrolle die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten Verwaltungsentscheidung zugrunde zu legen ist (vgl. BFH-Urteil vom 24. April 2014 IV R 25/11, BFHE 245, 499, BStBl II 2014, 819, unter II.3.b).
  • BFH, 26.02.2015 - III B 124/14

    Abzweigung des Kindergeldes an das Kind bei Erhalt von Grundsicherungsleistungen …

    Auszug aus BFH, 15.07.2015 - IX B 38/15
    Da es aus Sicht des FG nur auf die Tatsachengrundlage zum Zeitpunkt der zu überprüfenden Ermessensentscheidung ankam, waren die Beweisanträge im finanzgerichtlichen Verfahren für das FG nicht entscheidungserheblich und eine weitere Sachaufklärung somit nicht zwingend (vgl. BFH-Beschluss vom 26. Februar 2015 III B 124/14, BFH/NV 2015, 837, unter III.1.b).
  • BFH, 02.10.2012 - IX B 11/12

    Fehlerhafte Rechtsanwendung; Beweiserhebung

    Auszug aus BFH, 15.07.2015 - IX B 38/15
    Daher muss es substantiierten Beweisanträgen der Beteiligten in der Regel nachkommen, "ins Blaue hinein" gestellten Beweisanträgen aber nicht (vgl. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 2. Oktober 2012 IX B 11/12, BFH/NV 2013, 218, m.w.N.).
  • FG Niedersachsen, 11.02.2015 - 3 K 57/14

    Erlass der aus der Änderung diverser Einkommensteuerbescheide entstandenden …

    Auszug aus BFH, 15.07.2015 - IX B 38/15
    Die Beschwerde der Kläger wegen Nichtzulassung der Revision gegen das Urteil des Niedersächsischen Finanzgerichts vom 11. Februar 2015 3 K 57/14 wird als unbegründet zurückgewiesen.
  • BFH, 11.10.2017 - IX R 2/17

    Schlichter Änderungsantrag nach Einspruchsentscheidung innerhalb der Klagefrist - …

    Rn. 19 a) Maßgeblicher Zeitpunkt für die gerichtliche Überprüfung einer Ermessensentscheidung des FA durch das FG ist grundsätzlich der Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung (ständige Rechtsprechung, vgl. BFH-Urteil vom 12. Mai 2016 II R 17/14, BFHE 253, 505, BStBl II 2016, 822, unter II.2.b;… BFH-Beschlüsse vom 15. März 2013 VII B 201/12, BFH/NV 2013, 972; vom 15. Juli 2015 IX B 38/15, BFH/NV 2015, 1431, …und vom 19. Dezember 2016 XI B 57/16, BFH/NV 2017, 599, unter II.1.b bb;… Drüen in Tipke/Kruse, a.a.O., § 102 FGO Rz 7;… Gräber/Stapperfend, Finanzgerichtsordnung, 8. Aufl., § 102 Rz 13; Brandt in Beermann/Gosch, FGO § 101 Rz 34 und FGO § 102 Rz 31).
  • BFH, 19.12.2016 - XI B 57/16

    Klage auf Gewährung von Akteneinsicht - Aktenübersendung an das FG im …

    Rn. 25 Bei ihren Einwendungen gegen diese beiden (aus Sicht des FG tragenden) Argumente der Ablehnung berücksichtigt die Klägerin nicht, dass maßgeblicher Zeitpunkt für die gerichtliche Überprüfung der Ermessensentscheidung des FA durch das FG nach der insoweit maßgeblichen (und zugleich zutreffenden) Auffassung des FG der Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung (vgl. BFH-Urteil vom 12. Mai 2016 II R 17/14, BFHE 253, 505, BStBl II 2016, 822, Rz 19; BFH-Beschluss vom 15. Juli 2015 IX B 38/15, BFH/NV 2015, 1431, Rz 4), d.h. der Erlass der Einspruchsentscheidung vom 14. Januar 2013 war.
  • BFH, 20.09.2024 - IX R 24/23

    Kein Akteneinsichtsrecht nach der DSGVO

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die gerichtliche Überprüfung der Ermessensentscheidung der Finanzbehörde ist der Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung (vgl. BFH-Urteil vom 12.05.2016 - II R 17/14, BFHE 253, 505, BStBl II 2016, 822, Rz 19; Senatsbeschluss vom 15.07.2015 - IX B 38/15, Rz 4).
  • BFH, 27.01.2026 - IX R 10/24

    Akteneinsicht in Steuerakten; Rüge der nicht vorschriftsmäßigen Besetzung

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die gerichtliche Überprüfung der Ermessensentscheidung ist der Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung (vgl. BFH-Urteil vom 12.05.2016 - II R 17/14, BFHE 253, 505, BStBl II 2016, 822, Rz 19; Senatsbeschluss vom 15.07.2015 - IX B 38/15, Rz 4).
  • FG Sachsen, 03.03.2022 - 4 K 701/20

    Erteilung einer Befreiung eines Einzelunternehmens von der Belegausgabepflicht …

    Insofern ist eine weitere Sachaufklärung im finanzgerichtlichen Verfahren nicht geboten, weshalb der erst im gerichtlichen Verfahren gestellte Beweisantrag nicht entscheidungserheblich ist (vgl. BFH-Beschluss v. 15.07.2015 IX B 38/15, BFH/NV 2015, 1431 ).
  • BFH, 04.10.2019 - IX B 37/19

    Nichtzulassungsbeschwerde: Verfahrensmangel

    Die Sachaufklärungspflicht ist im Falle der Nichterhebung angebotener Beweise zudem nur dann verletzt, wenn das Urteil des FG auf der unterbliebenen Beweisaufnahme beruhen kann (Senatsbeschluss vom 15.07.2015 - IX B 38/15, BFH/NV 2015, 1431).
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   BFH, 17.08.2015 - IX B 38/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,77119
BFH, 17.08.2015 - IX B 38/15 (https://dejure.org/2015,77119)
BFH, Entscheidung vom 17.08.2015 - IX B 38/15 (https://dejure.org/2015,77119)
BFH, Entscheidung vom 17. August 2015 - IX B 38/15 (https://dejure.org/2015,77119)
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Wird zitiert von ...

  • FG Niedersachsen, 11.02.2015 - 3 K 57/14

    Erlass der aus der Änderung diverser Einkommensteuerbescheide entstandenden …

    rechtskräftig (nachgehend BFH, Beschluss vom 17.08.2015 - IX B 38/15, NZB unbegründet).
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