Volltextveröffentlichungen (12)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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• lexetius.com

  Verzicht auf mündliche Verhandlung und Schätzung des FG als Verfahrensfehler

• openjur.de

• Bundesfinanzhof

  FGO § 76 Abs 1, FGO § 96 Abs 1 S 1, FGO § 115 Abs 2 Nr 3, EStG § 22 Nr 2, EStG § 23 Abs 1 S 1 Nr 1
  Verzicht auf mündliche Verhandlung und Schätzung des FG als Verfahrensfehler

• rechtsinformationen.bund.de

  Verzicht auf mündliche Verhandlung und Schätzung des FG als Verfahrensfehler

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 76 Abs 1 FGO, § 96 Abs 1 S 1 FGO, § 115 Abs 2 Nr 3 FGO, § 22 Nr 2 EStG 1997, § 23 Abs 1 S 1 Nr 1 EStG 1997
  Verzicht auf mündliche Verhandlung und Schätzung des FG als Verfahrensfehler

• IWW

  § 115 Abs. 2 Nr. 3 der Finanzgerichtsordnung, § ... 76 Abs. 1 FGO, § 22 Nr. 2, § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Einkommensteuergesetzes, § 96 Abs. 1 Satz 1 2. Halbsatz FGO, § 116 Abs. 5 Satz 2 FGO, § 135 Abs. 2 FGO

• Wolters Kluwer

  Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend den Umfang der Sachaufklärung bei der Ermittlung des Gewinns aus privaten Veräußerungsgeschäften mangels Darlegung eines Verfahrensfehlers

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  FGO § 76 Abs. 1
  Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend den Umfang der Sachaufklärung bei der Ermittlung des Gewinns aus privaten Veräußerungsgeschäften mangels Darlegung eines Verfahrensfehlers

• datenbank.nwb.de

  Keine Verletzung der Sachaufklärungspflicht bei Verzicht auf mündliche Verhandlung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (6)

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• BFH, 21.10.2015 - XI R 17/14

  Kein Kindergeld für behindertes Kind bei Fehlen hinreichender Nachweise

  Auszug aus BFH, 31.03.2016 - IX B 78/15

  Denn der fachkundig vertretene Kläger hat auf die mündliche Verhandlung verzichtet und damit zu erkennen gegeben, dass er selbst eine weitere Beweisaufnahme, die eine mündliche Verhandlung voraussetzt, nicht für erforderlich hält (…vgl. z.B. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 25. November 2009 X B 209/08, BFH/NV 2010, 458, und vom 27. Januar 2016 IX B 46/15, Rz 8, sowie BFH-Urteil vom 21. Oktober 2015 XI R 17/14, BFH/NV 2016, 190, Rz 24).
• BFH, 06.05.2014 - IX R 39/13

  Ermittlung des Gewinns aus privaten Veräußerungsgeschäften nach der …

  Auszug aus BFH, 31.03.2016 - IX B 78/15

  Rn. 6 Soweit der Kläger vorbringt, das FG habe die zur Aufteilung des Kaufpreises in einen steuerbaren und nicht steuerbaren Teil ergangene Rechtsprechung des BFH nicht berücksichtigt (vgl. u.a. BFH-Urteil vom 6. Mai 2014 IX R 39/13, BFHE 246, 145, BStBl II 2015, 459), wendet er sich gegen die tatsächliche Würdigung des streitigen Sachverhalts durch das FG.
• BFH, 31.10.2007 - IX B 34/07

  Verletzung von Denkgesetzen und Erfahrungssätzen; Verletzung der …

  Auszug aus BFH, 31.03.2016 - IX B 78/15

  Ein Verstoß gegen Denkgesetze ist dem materiellen Recht zuzurechnen und deshalb der Prüfung im Rahmen einer nur auf Verfahrensmängel gestützten Nichtzulassungsbeschwerde entzogen (vgl. BFH-Beschluss vom 31. Oktober 2007 IX B 34/07, BFH/NV 2008, 239;… Gräber/Ratschow, Finanzgerichtsordnung, 8. Aufl., § 118 Rz 55, m.w.N.).

• BFH, 27.01.2016 - IX B 46/15

  Vorliegen grundsätzlicher Bedeutung und Sachaufklärungsrüge nach Verzicht auf …

  Auszug aus BFH, 31.03.2016 - IX B 78/15

  Denn der fachkundig vertretene Kläger hat auf die mündliche Verhandlung verzichtet und damit zu erkennen gegeben, dass er selbst eine weitere Beweisaufnahme, die eine mündliche Verhandlung voraussetzt, nicht für erforderlich hält (…vgl. z.B. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 25. November 2009 X B 209/08, BFH/NV 2010, 458, und vom 27. Januar 2016 IX B 46/15, Rz 8, sowie BFH-Urteil vom 21. Oktober 2015 XI R 17/14, BFH/NV 2016, 190, Rz 24).
• BFH, 04.09.2009 - IX B 81/09

  Beweiskraft einer Privaturkunde und des Sitzungsprotokolls - Keine Verletzung der …

  Auszug aus BFH, 31.03.2016 - IX B 78/15

  Damit kann die Zulassung der Revision nicht erreicht werden (vgl. BFH-Beschluss vom 4. September 2009 IX B 81/09, BFH/NV 2010, 50, unter 2.b, m.w.N.).
• BFH, 25.11.2009 - X B 209/08

  NZB: unterlassenes Bestreiten des gegnerischen Vorbringens und …

  Auszug aus BFH, 31.03.2016 - IX B 78/15

  Denn der fachkundig vertretene Kläger hat auf die mündliche Verhandlung verzichtet und damit zu erkennen gegeben, dass er selbst eine weitere Beweisaufnahme, die eine mündliche Verhandlung voraussetzt, nicht für erforderlich hält (vgl. z.B. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 25. November 2009 X B 209/08, BFH/NV 2010, 458, …und vom 27. Januar 2016 IX B 46/15, Rz 8, sowie BFH-Urteil vom 21. Oktober 2015 XI R 17/14, BFH/NV 2016, 190, Rz 24).

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• BFH, 12.05.2026 - IX B 112/25

  Nichtzulassungsbeschwerde: Grundsätzliche Bedeutung; Verfahrensmängel

  Damit hat er zu erkennen gegeben, dass er eine weitere Sachaufklärung, die eine mündliche Verhandlung voraussetzt, nicht für erforderlich hält (vgl. u.a. Senatsbeschluss vom 31.03.2016 - IX B 78/15, Rz 5, m.w.N.).

  Damit hat er zu erkennen gegeben, dass er den Fall für entscheidungsreif hält und es aus seiner Sicht eines weiteren Tatsachenvortrags und einer Beweisaufnahme in einer mündlichen Verhandlung nicht mehr bedurfte (vgl. u.a. BFH-Beschlüsse vom 08.04.2010 - V B 20/08, Rz 28; vom 16.02.2011 - X B 133/10, Rz 6, 9, und Senatsbeschlüsse vom 27.01.2016 - IX B 46/15, Rz 8, und vom 31.03.2016 - IX B 78/15, Rz 5).

• BFH, 26.04.2018 - XI B 117/17

  Konkludente Vereinbarung der Unverzinslichkeit eines Darlehens; Verfahrensfehler

  Rn. 66 Ein Verstoß gegen Denkgesetze liegt nur vor, wenn der vom FG gezogene Schluss schlechthin unmöglich ist, d.h. wenn nach dem festgestellten Sachverhalt nur eine Folgerung möglich, jede andere denkgesetzlich ausgeschlossen ist und das Gericht die in diesem Sinne allein denkbare Folgerung nicht gezogen hat (vgl. BFH-Beschlüsse vom 31. März 2016 IX B 78/15, BFH/NV 2016, 1056, Rz 7;… vom 5. April 2017 IX B 18/17, BFH/NV 2017, 918, Rz 4).