Rechtsprechung
| BGH, 15.06.2023 - IX ZB 11/23 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 4 InsO, § 577 Abs. 1 Satz 2 ZPO, § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO, § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ZPO, § 544 ZPO, § 575 Abs. 1 Satz 1, § 78 Abs. 1 Satz 3 ZPO
- Wolters Kluwer
Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 574 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 -2
Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 30.04.2003 - 1 PBvU 1/02
Rechtsschutz gegen den Richter I
Auszug aus BGH, 15.06.2023 - IX ZB 11/23
Der Weg einer außerordentlichen Beschwerde ist nicht eröffnet (vgl. BGH, Beschluss vom 7. März 2002 - IX ZB 11/02, BGHZ 150, 133 ff) und verfassungsrechtlich auch nicht geboten (BVerfGE 107, 395 ff). - BGH, 07.03.2002 - IX ZB 11/02
Zulässigkeit der weiteren Beschwerde zum BGH nach der in der seit dem 1.1.2002 …
Auszug aus BGH, 15.06.2023 - IX ZB 11/23
Der Weg einer außerordentlichen Beschwerde ist nicht eröffnet (vgl. BGH, Beschluss vom 7. März 2002 - IX ZB 11/02, BGHZ 150, 133 ff) und verfassungsrechtlich auch nicht geboten (BVerfGE 107, 395 ff). - BGH, 10.01.2008 - IX ZB 109/07
Zurückweisung der Rechtsbeschwerde mangels Zulassung durch das Beschwerdegericht
Auszug aus BGH, 15.06.2023 - IX ZB 11/23
Die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde ist im Gegensatz zu den Regelungen der Revision (§ 544 ZPO) auch nicht anfechtbar (BGH, Beschluss vom 10. Januar 2008 - IX ZB 109/07, WuM 2008, 113).
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Rechtsprechung
| BGH, 02.08.2023 - IX ZB 11/23 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- Wolters Kluwer
Verwerfung der Anhörungsrüge
- rechtsportal.de
Verwerfung der Anhörungsrüge
- rechtsportal.de
Verwerfung der Anhörungsrüge
- datenbank.nwb.de
- ibr-online
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- BGH, 18.05.2005 - VIII ZB 3/05
Anwaltszwang für Anhörungsrüge im Rechtsbeschwerdeverfahren
Auszug aus BGH, 02.08.2023 - IX ZB 11/23
Das gilt auch für die in diesem Verfahren erhobene Anhörungsrüge (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Mai 2005 - VIII ZB 3/05, NJW 2005, 2017;… vom 1. Dezember 2021 - IX ZR 220/20, juris Rn. 1 mwN zum Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde). - BGH, 01.12.2021 - IX ZR 220/20
Anwaltszwang im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde und bei Erhebung der …
Auszug aus BGH, 02.08.2023 - IX ZB 11/23
Das gilt auch für die in diesem Verfahren erhobene Anhörungsrüge (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Mai 2005 - VIII ZB 3/05, NJW 2005, 2017; vom 1. Dezember 2021 - IX ZR 220/20, juris Rn. 1 mwN zum Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde).
- BGH, 14.05.2024 - XI ZB 16/23
Pauschalbehauptungen sind nicht geeignet, die Besorgnis der Befangenheit …
Der im Rechtsbeschwerdeverfahren bestehende Anwaltszwang (§ 78 Abs. 1 Satz 3 ZPO) gilt auch für eine in diesem Verfahren erhobene Anhörungsrüge (st. Rspr.;… vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 18. Mai 2005 - VIII ZB 3/05, NJW 2005, 2017, vom 21. Juli 2021 - I ZB 28/21, juris Rn. 2 und vom 2. August 2023 - IX ZB 11/23, juris Rn. 2). - BGH, 14.05.2024 - XI ZB 15/23 Der im Rechtsbeschwerdeverfahren bestehende Anwaltszwang (§ 78 Abs. 1 Satz 3 ZPO) gilt auch für eine in diesem Verfahren erhobene Anhörungsrüge (st. Rspr.;… vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 18. Mai 2005 - VIII ZB 3/05, NJW 2005, 2017, vom 21. Juli 2021 - I ZB 28/21, juris Rn. 2 und vom 2. August 2023 - IX ZB 11/23, juris Rn. 2).
- BGH, 24.10.2023 - XI ZB 3/23
Unzulässigkeit eines völlig ungeeigneten Ablehnungsgesuchs
Der im Rechtsbeschwerdeverfahren bestehende Anwaltszwang (§ 78 Abs. 1 Satz 3 ZPO) gilt auch für eine in diesem Verfahren erhobene Anhörungsrüge (st. Rspr.;… vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 18. Mai 2005 - VIII ZB 3/05, NJW 2005, 2017, vom 21. Juli 2021 - I ZB 28/21, juris Rn. 2 und vom 2. August 2023 - IX ZB 11/23, juris Rn. 2). - BGH, 24.10.2023 - XI ZB 4/23
Unzulässigkeit eines Ablehungsgesuchs wegen ungeeigneter Rügen von …
Der im Rechtsbeschwerdeverfahren bestehende Anwaltszwang (§ 78 Abs. 1 Satz 3 ZPO) gilt auch für eine in diesem Verfahren erhobene Anhörungsrüge (st. Rspr.;… vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 18. Mai 2005 - VIII ZB 3/05, NJW 2005, 2017, vom 21. Juli 2021 - I ZB 28/21, juris Rn. 2 und vom 2. August 2023 - IX ZB 11/23, juris Rn. 2).
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