Rechtsprechung
| BGH, 03.08.2016 - IX ZB 53/16, IX ZB 54/16 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 574 Abs. 3 Satz 2 ZPO, § 575 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 78 Abs. 1 Satz 3 ZPO, § 321a Abs. 4 Satz 4 ZPO
- Wolters Kluwer
Verbindung zweier zivilgerichtlicher Verfahren
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 574 Abs. 3 S. 2
Verbindung zweier zivilgerichtlicher Verfahren - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Würzburg, 13.04.2016 - IN 147/15
- LG Würzburg, 24.05.2016 - 3 T 851/16
- BGH, 03.08.2016 - IX ZB 53/16, IX ZB 54/16
- BGH, 28.09.2016 - IX ZB 53/16
- BGH, 28.09.2016 - IX ZB 54/16
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 30.04.2003 - 1 PBvU 1/02
Rechtsschutz gegen den Richter I
Auszug aus BGH, 03.08.2016 - IX ZB 53/16
Der Weg der außerordentlichen Beschwerde ist nicht eröffnet (BGH, Beschluss vom 7. März 2002 - IX ZB 11/02, BGHZ 150, 133 ff) und verfassungsrechtlich auch nicht geboten (vgl. BVerfGE 107, 395 ff). - BGH, 07.03.2002 - IX ZB 11/02
Zulässigkeit der weiteren Beschwerde zum BGH nach der in der seit dem 1.1.2002 …
Auszug aus BGH, 03.08.2016 - IX ZB 53/16
Der Weg der außerordentlichen Beschwerde ist nicht eröffnet (BGH, Beschluss vom 7. März 2002 - IX ZB 11/02, BGHZ 150, 133 ff) und verfassungsrechtlich auch nicht geboten (vgl. BVerfGE 107, 395 ff). - BGH, 16.11.2006 - IX ZA 26/06
Zurückweisung der Rechtsbeschwerde mangels Zulassung durch das Beschwerdegericht
Auszug aus BGH, 03.08.2016 - IX ZB 53/16
Gegen die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde findet - anders als bei der Revision - auch keine Nichtzulassungsbeschwerde statt (BGH, Beschluss vom 16. November 2006 - IX ZA 26/06, WuM 2007, 41). - BGH, 12.03.2009 - IX ZB 193/08
Bindung an die nachträgliche Zulassung einer Rechtsbeschwerde bei Irrtum des …
Auszug aus BGH, 03.08.2016 - IX ZB 53/16
Enthält der angefochtene Beschluss - wie hier - keinen Ausspruch der Zulassung, so heißt das, dass die Rechtsbeschwerde nicht zugelassen wird (BGH, Beschluss vom 12. März 2009 - IX ZB 193/08, WM 2009, 1058 Rn. 7 ff;… vom 9. Juni 2016 - IX ZB 92/16, NSW ZPO § 574 Rn. 3).
- BGH, 09.04.2019 - IX ZB 1/19
Verwerfung der Rechtsbeschwerde als unzulässig
Es ist weder die Rechtsbeschwerde noch ein sonstiges Rechtsmittel eröffnet (vgl. BGH, Beschluss vom 3. August 2016 - IX ZB 53/16, IX ZB 54/16, juris Rn. 3).
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Rechtsprechung
| BGH, 28.09.2016 - IX ZB 54/16 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine
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- bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Unzulässigkeit der vom Schuldner selbst eingelegten Rechtsbeschwerden
- ra.de
- rechtsportal.de
Unzulässigkeit der vom Schuldner selbst eingelegten Rechtsbeschwerden
- datenbank.nwb.de
- ibr-online
Verfahrensgang
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Rechtsprechung
| BGH, 28.09.2016 - IX ZB 53/16, IX ZB 54/16 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
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Unzulässigkeit der vom Schuldner selbst eingelegten Rechtsbeschwerden
- ra.de
- rechtsportal.de
Unzulässigkeit der vom Schuldner selbst eingelegten Rechtsbeschwerden
- datenbank.nwb.de
- ibr-online
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Würzburg, 13.04.2016 - IN 147/15
- LG Würzburg, 24.05.2016 - 3 T 851/16
- BGH, 03.08.2016 - IX ZB 53/16
- BGH, 03.08.2016 - IX ZB 54/16
- BGH, 28.09.2016 - IX ZB 53/16, IX ZB 54/16
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Rechtsprechung
| BGH, 03.08.2016 - IX ZB 54/16 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine
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Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 574 Abs. 3 Satz 2 ZPO, § 575 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 78 Abs. 1 Satz 3 ZPO, § 321a Abs. 4 Satz 4 ZPO
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Verbindung zweier zivilgerichtlicher Verfahren
- rechtsportal.de
ZPO § 574 Abs. 3 S. 2
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Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 30.04.2003 - 1 PBvU 1/02
Rechtsschutz gegen den Richter I
Auszug aus BGH, 03.08.2016 - IX ZB 54/16
Der Weg der außerordentlichen Beschwerde ist nicht eröffnet (BGH, Beschluss vom 7. März 2002 - IX ZB 11/02, BGHZ 150, 133 ff) und verfassungsrechtlich auch nicht geboten (vgl. BVerfGE 107, 395 ff). - BGH, 07.03.2002 - IX ZB 11/02
Zulässigkeit der weiteren Beschwerde zum BGH nach der in der seit dem 1.1.2002 …
Auszug aus BGH, 03.08.2016 - IX ZB 54/16
Der Weg der außerordentlichen Beschwerde ist nicht eröffnet (BGH, Beschluss vom 7. März 2002 - IX ZB 11/02, BGHZ 150, 133 ff) und verfassungsrechtlich auch nicht geboten (vgl. BVerfGE 107, 395 ff). - BGH, 16.11.2006 - IX ZA 26/06
Zurückweisung der Rechtsbeschwerde mangels Zulassung durch das Beschwerdegericht
Auszug aus BGH, 03.08.2016 - IX ZB 54/16
Gegen die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde findet - anders als bei der Revision - auch keine Nichtzulassungsbeschwerde statt (BGH, Beschluss vom 16. November 2006 - IX ZA 26/06, WuM 2007, 41). - BGH, 12.03.2009 - IX ZB 193/08
Bindung an die nachträgliche Zulassung einer Rechtsbeschwerde bei Irrtum des …
Auszug aus BGH, 03.08.2016 - IX ZB 54/16
Enthält der angefochtene Beschluss - wie hier - keinen Ausspruch der Zulassung, so heißt das, dass die Rechtsbeschwerde nicht zugelassen wird (BGH, Beschluss vom 12. März 2009 - IX ZB 193/08, WM 2009, 1058 Rn. 7 ff;… vom 9. Juni 2016 - IX ZB 92/16, NSW ZPO § 574 Rn. 3).
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