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   OVG Thüringen, 22.01.2004 - 3 EO 1060/03   

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OVG Thüringen, 22.01.2004 - 3 EO 1060/03 (https://dejure.org/2004,3137)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 22.01.2004 - 3 EO 1060/03 (https://dejure.org/2004,3137)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 22. Januar 2004 - 3 EO 1060/03 (https://dejure.org/2004,3137)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    VwGO § 123; AuslG § 63; AuslG § 44 Abs 6; AuslG § 64 Abs 2; AuslG § 17; AuslG § 23; AuslG § 30; AuslG § 55 Abs 2; GG Art 6
    Ausländerrecht ; Ausländerrecht; Unterlassen von Abschiebemaßnahmen; Vorwegnahme der Hauptsache; örtlich zuständige Ausländerbehörde; gewöhnlicher Aufenthalt; Asylverfahren; Zuweisung; räumliche Beschränkung; Ausreise; Aufenthaltserlaubnis; Aufenthaltsbefugnis; Duldung; ...

  • Judicialis

    Unterlassen von Abschiebemaßnahmen, Vorwegnahme der Hauptsache, örtlich zuständige Ausländerbehörde, gewöhnlicher Aufenthalt, Asylverfahren, Zuweisung, räumliche Beschränkung, Ausreise, Aufenthaltserlaubnis, Aufenthaltsbefugnis, Duldung, Ehe, Visum

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Wolters Kluwer

    Verstoß eines nigerianischen Asylbewerbers gegen das Betäubungsmittelgesetz als Ausweisungsgrund gem.§ 47 Abs. 2 Nr. 2 des Ausländergesetzes (AuslG); Aufschiebung aufenthaltsbeendender Maßnahmen bis zum rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens über den Antrag auf ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    VwGO § 123; AuslG § 63; AuslG § 44 Abs. 6; AuslG § 64 Abs. 2; AuslG § 17; AuslG § 23; AuslG § 30; AuslG § 55 Abs. 2; GG Art. 6
    D (A), Nigerianer, Abgelehnte Asylbewerber, Gewöhnlicher Aufenthalt, Zuweisung, Räumliche Beschränkung, Aufenthaltsbefugnis, Duldung, Schutz von Ehe und Familie, Situation bei Rückkehr, Abschiebungshindernis, Ausländerbehörde, Örtliche Zuständigkeit, Visumspflicht, ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausländerrecht - Unterlassen von Abschiebemaßnahmen, Vorwegnahme der Hauptsache, örtlich zuständige Ausländerbehörde, gewöhnlicher Aufenthalt, Asylverfahren, Zuweisung, räumliche Beschränkung, Ausreise, Aufenthaltserlaubnis, Aufenthaltsbefugnis, Duldung, Ehe, Visum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2004, 1051
  • InfAuslR 2004, 336
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.11.2005 - 19 B 2364/03

    D (A), abgelehnte Asylbewerber, Duldung, räumliche Beschränkung, Umverteilung,

    OVG, Beschluss vom 22.1.2004 - 3 EO 1060/03 -, InfAuslR 2004, 336, Juris, Rdn. 36.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 02.12.2009 - 3 S 120.08

    Zur örtlichen Zuständigkeit der Ausländerbehörde für die Erteilung einer Duldung

    2001, 20; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 20. Mai 2008 - OVG 2 S 6.08 -, Juris; Beschluss vom 3. Dezember 2008 - OVG 2 M 70.08 -, n.V.; Beschluss vom 10. April 2008 - OVG 11 N 40.07 -, n.v.; Beschluss vom 11. Juli 2008 - OVG 11 S 48.08 -, n.v.; Kammergericht, Beschluss vom 25. August 2006 - 25 W 70/05 -, InfAuslR 2007, 17; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 16. Januar 2004 - 10 B 11661/03 -, AuAS 2004, 130; OVG Thüringen, Beschluss vom 22. Januar 2004 - 3 EO 1060/03 -, InfAuslR 2004, 336).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 20.05.2008 - 2 S 6.08

    Gewöhnlicher Aufenthalt eines geduldeten Ausländers bei länderübergreifendem

    Für die Auslegung des Begriffs des gewöhnlichen Aufenthalts ist die Legaldefinition des § 30 Abs. 3 Satz 2 SGB I maßgebend (vgl. OVG Bln., Beschluss vom 23. Oktober 2000, AuAS 2001, 92, m.w.N.; OVG Rh.-Pf., Beschluss vom 16. Januar 2004, AuAS 2004, 130; Thür OVG, Beschluss vom 22. Januar 2004, InfAuslR 2004, 336; HmbOVG, Beschluss vom 19. Oktober 2005, InfAuslR 2006, 32 sowie auch zu anderen Rechtsbereichen (StAG) BVerwG, Beschluss vom 25. November 2004, AuAS 2005, 43).
  • VGH Hessen, 25.08.2006 - 8 TG 1617/06

    Asylbewerber; länderübergreifender Wohnsitzwechsel; Umverteilung;

    OVG, Beschluss vom 22. Januar 2004 - 3 EO 1060/03 - InfAuslR 2004 S. 336 ff. = juris; a.A. zur früheren Rechtslage: Ns. OVG, Beschluss vom 3. Dezember 1999 - 11 O 4393/99 - juris; vgl. zur derzeitigen Rechtslage: VG Ansbach, Beschluss vom 15. Juni 2005 - AN 19 E 05.01526 - juris; Hamb. OVG, Beschluss vom 19. Oktober 2005 - 4 Bs 215/05 - InfAuslR 2006 S. 32 ff. = juris Rdnr. 13; OVG Rheinl.-Pf., Beschluss vom 29. März 2006 - 7 B 10291/06 - juris; Hess. VGH, Beschluss vom 22. August 2006 - 12 TP 1363/06 -).
  • OVG Thüringen, 25.05.2005 - 3 EO 114/05

    Ausländerrecht ; Ausländerrecht; Ausreisehindernis; Abschiebungshindernis;

    Dem ausreisepflichtigen Ausländer ist danach ein - auch nur vorübergehendes - Verlassen des Bundesgebietes nach der grundrechtlichen Wertentscheidung des Art. 6 Abs. 1 GG jedenfalls dann nicht zuzumuten, wenn er oder ein Familienmitglied auf Grund individueller Besonderheiten, Krankheit etc. mehr als im Regelfall auf persönlichen Beistand angewiesen ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 4. Juni 1997 - 1 C 9/95 - BVerwGE 105, 35; ferner Senatsbeschluss vom 22. November 2004 - 3 EO 1060/03 - EzAR 043 Nr. 61 = InfAuslR 2004, 336 m. w . N.).
  • LSG Hessen, 06.10.2011 - L 9 AY 8/08

    Kostenerstattung zwischen Leistungsträgern des AsylbLG untereinander

    Ist die Zuweisungsentscheidung aufgrund einer asylverfahrensunabhängigen Entscheidung der Ausländerbehörde gegenstandslos, ergibt sich weder aus der von dem Kläger in Bezug genommenen Entscheidung des OVG Thüringen (Beschluss vom 22. Januar 2004 - 3 EO 1060/03 - InfAuslR 2004, 336 m.w.N.) noch aus der mit Wirkung zum 1. Januar 2005 durch das Zuwanderungsgesetz vom 30. Juli 2004 (BGBl. I 1950) angefügten Regelung in § 56 Abs. 3 AsylVfG, wonach räumliche Beschränkungen (nach § 56 Abs. 1 AsylVfG) auch nach Erlöschen der Aufenthaltsgestattung weiter so lange in Kraft bleiben, bis diese räumliche Beschränkung aufgehoben wird oder der abgelehnte und vollziehbar ausreisepflichtige, aber noch nicht ausgereiste Asylbewerber einen Aufenthaltstitel (dazu gehört eine Duldung nicht - vgl. § 4 AufenthG) erhalten hat, keine andere Beurteilung.
  • OVG Niedersachsen, 16.11.2004 - 9 LB 156/04

    Aufenthaltsbefugnis; gewöhnlicher Aufenthalt; örtliche Zuständigkeit

    Zu den maßgeblichen Umständen gehören auch ausländer- und asylbehördliche Entscheidungen, insbesondere - wie hier - Aufenthaltsbeschränkungen (ebenso: Thüringer OVG, Beschl. v. 22.1.2004 - 3 EO 1060/03 - juris Nr. MWRE103260400).
  • OVG Bremen, 09.10.2006 - 1 B 282/06

    Duldung; Räumliche Beschränkung; Ortswechsel; Länderverteilung; Familie; Örtliche

    Das gilt nach der Rechtsprechung des Senats und einiger anderer Oberverwaltungsgerichte (vgl. OVG MecklenburgVorpommern, NordÖR 1999, 74 und 2001, 73; OVG Berlin, NVwZ-Beilage I 2001, 20; ThürOVG, InfAuslR 2004, 336) - jedenfalls im Grundsatz - auch dann, wenn der Ausländer eine Änderung dieser räumlichen Beschränkung und die Zuweisung in den Bezirk einer anderen Ausländerbehörde begehrt.
  • OVG Bremen, 19.01.2006 - 1 A 290/05

    Duldung; Familienzusammenführung; Gewöhnlicher Aufenthalt; Örtliche

    Das gilt nach der Rechtsprechung des Senats - jedenfalls im Grundsatz - auch dann, wenn der Ausländer eine Änderung dieser räumlichen Beschränkung und die Zuweisung in den Bezirk einer anderen Ausländerbehörde begehrt (weitergehend im Sinne einer ausnahmslosen Geltung offenbar OVG Mecklenburg-Vorpommern NordÖR 1999, 74 und NordÖR 2001, 73; OVG Berlin NVwZ-Beilage I 2001, 20; Thüringer OVG InfAuslR 2004, 336).
  • OVG Bremen, 09.10.2006 - 1 S 283/06

    Duldung; Räumliche Beschränkung; Ortswechsel; Länderverteilung; Familie; Örtliche

    Das gilt nach der Rechtsprechung des Senats und einiger anderer Oberverwaltungsgerichte (vgl. OVG MecklenburgVorpommern, NordÖR 1999, 74 und 2001, 73; OVG Berlin, NVwZ-Beilage I 2001, 20; ThürOVG, InfAuslR 2004, 336) - jedenfalls im Grundsatz - auch dann, wenn der Ausländer eine Änderung dieser räumlichen Beschränkung und die Zuweisung in den Bezirk einer anderen Ausländerbehörde begehrt.
  • KG, 25.08.2006 - 25 W 70/05

    Abschiebungshaft: Örtlich zuständige Ausländerbehörde für die Antragstellung

  • OVG Bremen, 19.01.2006 - 1 A 29/05

    Erforderlichkeit der Namensänderung des Kindes nach Trennung seiner Eltern;

  • VGH Bayern, 29.02.2008 - 19 ZB 07.3184

    Örtliche Zuständigkeit der Ausländerbehörde für Erteilung einer Duldung bei

  • VG Bremen, 08.01.2007 - 4 K 2885/04

    D (A), Duldung, räumliche Beschränkung, Umverteilung, örtliche Zuständigkeit,

  • VG Gera, 25.04.2005 - 4 E 20040/05

    ; länderübergreifende Umverteilung nach Abschluss des Asylverfahrens

  • VG Leipzig, 22.03.2012 - 3 K 661/11

    Duldung, Auflage, Widerspruchsfrist, Frist, Widerspruch, Wohnsitzauflage

  • VG Würzburg, 11.10.2010 - W 7 K 10.179

    Abgelehnter Asylbewerber; Beschränkung des Aufenthalts auf den Landkreis; kein

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