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   LSG Hessen, 09.12.2010 - L 1 KR 187/10, L 1 KR 189/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,3482
LSG Hessen, 09.12.2010 - L 1 KR 187/10, L 1 KR 189/10 (https://dejure.org/2010,3482)
LSG Hessen, Entscheidung vom 09.12.2010 - L 1 KR 187/10, L 1 KR 189/10 (https://dejure.org/2010,3482)
LSG Hessen, Entscheidung vom 09. Dezember 2010 - L 1 KR 187/10, L 1 KR 189/10 (https://dejure.org/2010,3482)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de (Pressemitteilung)

    Krankenkasse hat 24-stündige Pflege schwerstkranker Kinder zu leisten

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Krankenkasse hat 24-stündige Pflege schwerstkranker Kinder zu leisten // Eltern müssen bei Behandlungspflege keine Kürzung hinnehmen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    24-stündige Pflege schwerstkranker Kinder

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Kosten für Behandlungspflege trägt die Kasse

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Krankenkasse hat 24-stündige Pflege schwerstkranker Kinder zu leisten // Eltern müssen bei Behandlungspflege keine Kürzung hinnehmen

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Rund um die Uhr - Pflege: wer zahlt was?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2011, 342 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Hessen, 29.06.2011 - L 6 SO 57/11

    Sozialhilfe - Nachrangigkeit - Abgrenzung zwischen Eingliederungshilfe nach SGB

    Dies gilt insbesondere auch für eine aus medizinischen Gründen notwendige Beobachtung der Atmung, soweit dies durch Angehörige oder Lehrer nicht oder nicht in hinreichend medizinisch qualifizierter Art und Weise erfolgen kann (vgl. auch Hessisches LSG, Urteil vom 9. Dezember 2010 - L 1 KR 187/10 - m.w.N.).
  • BFH, 05.09.2011 - VIII B 135/10

    Ambulanter Pflegedienst grundsätzlich keine selbständige Arbeit

    Im Übrigen gilt für die Streitjahre, dass die pflegerische Tätigkeit der Klägerin gewerblicher Natur ist und weder als Tätigkeit eines Heil- oder Heilhilfsberufs anzusehen ist (vgl. etwa Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 9. Dezember 2010 L 1 KR 187/10, juris) noch als sonstige selbständige Arbeit i.S. von § 18 Abs. 1 Nr. 3 EStG, wie aus den gesetzlichen Regelbeispielen hinreichend klar ersichtlich, die jeweils Verwaltungstätigkeiten im wirtschaftlichen Geschäftskreis Dritter zum Gegenstand haben, von denen sich die pflegerischen Arbeiten der Klägerin grundlegend unterscheiden.
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