Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 04.12.2013 - L 11 SF 398/13 EK AS   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,43179
LSG Nordrhein-Westfalen, 04.12.2013 - L 11 SF 398/13 EK AS (https://dejure.org/2013,43179)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 04.12.2013 - L 11 SF 398/13 EK AS (https://dejure.org/2013,43179)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 04. Dezember 2013 - L 11 SF 398/13 EK AS (https://dejure.org/2013,43179)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,43179) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

  • SG Detmold - S 10 AS 77/11
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 04.12.2013 - L 11 SF 398/13 EK AS
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (17)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2014 - L 11 SF 201/13

    Prozesskostenhilfe für eine auf Entschädigung gerichtete Klage wegen

    Sie ist damit endgültig unwirksam und wird auch dann nicht wirksam, wenn später tatsächlich eine unangemessene Verfahrensdauer eintritt (vgl. auch Senat, Beschluss vom 04.12.2013 - L 11 SF 398/13 EK AS -).

    Gerichtsverfahren ist nicht schon jeder einzelne Antrag oder jedes Gesuch im Zusammenhang mit dem verfolgten Rechtsschutzbegehren (BGH, Urteile vom 21.05.2014 - III ZR 355/13 -, 13.03.2014 - III ZR 91/13 -, 05.12.2013 - III ZR 73/13 - Senat, Beschluss vom 04.12.2013 - L 11 SF 398/13 EK AS -).

    Das Gesetz geht von einem an der Hauptsache orientierten Verfahrensbegriff aus (BGH, Urteil vom 21.05.2014 - III ZR 355/13 - LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 06.03.2013 - L 15 SF 4/12 EK AS - Senat, Beschluss vom 04.12.2013 - L 11 SF 398/13 EK AS - Steinbeiß-Winkelmann/Ott, Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren, 2012, § 198 Rdn. 34).

    Zwischenverfahren, die keine abschließende Entscheidung enthalten, sind daher von den Garantien des Art. 6 Abs. 1 EMRK nicht erfasst (hierzu EGMR, Entscheidung vom 18.09.2006 - 26315/03 - (Dogmoch/Deutschland); vgl. auch Senat, Beschluss vom 04.12.2013 - L 11 SF 398/13 EK AS -).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2016 - L 11 KA 58/15
    Eine erweiternde Auslegung scheidet aus (BGH, Urteil vom 04.12.1989 - RiZ(R) 5/89 - Senat, Beschlüsse vom 03.09.2014 - L 11 SF 201/13 EK AS - und 04.12.2013 - L 11 SF 398/13 EK AS -).
  • LSG Hessen, 08.07.2020 - L 6 SF 8/19

    Rechtsschutz bei unangemessener Dauer eines gerichtlichen Verfahrens

    Zugleich soll ein sogenanntes „Dulde und liquidiere“ ausgeschlossen werden; dahinter steht die Erwägung, dass es einem Verfahrensbeteiligten nicht ermöglicht werden soll, einem Prozess seinen Lauf zu lassen und im Nachhinein Entschädigung zu verlangen, ohne zuvor dem Gericht gegenüber kenntlich zu machen, dass nach seiner Auffassung eine überlange Verfahrensdauer droht (vgl. ähnl. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 4. Dezember 2013 - L 11 SF 398/13 EK AS -, juris, Rn. 22).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht