Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 21.04.2010 - L 2 R 561/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,14879
LSG Niedersachsen-Bremen, 21.04.2010 - L 2 R 561/09 (https://dejure.org/2010,14879)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 21.04.2010 - L 2 R 561/09 (https://dejure.org/2010,14879)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 21. April 2010 - L 2 R 561/09 (https://dejure.org/2010,14879)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Sozialversicherungspflicht bei einer Tätigkeit als Bereichsleiter Racket in einem Fitnessstudio

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialversicherungspflicht bei einer Tätigkeit als Bereichsleiter Racket in einem Fitnessstudio

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • SG Duisburg, 29.10.2010 - S 10 (25) R 82/07

    Abhängiges und sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältniss bei einer

    Dabei handelte es sich rechtlich um eine von der Tätigkeit des Beigeladenen für die Klägerin zu unterscheidende selbständige Tätigkeit (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen vom 21.04.2010 Az: L 2 R 561/09).

    Trotz der Eigenverantwortlichkeit stellte die Tätigkeit des Beigeladenen eine fremdbestimmte Dienstleistung dar, da sie in der von der Klägerin vorgegebenen Ordnung des Betriebes aufgegangen ist (ebenfalls für die Tätigkeit eines Trainers in einem Fitnessstudio: LSG Niedersachsen-Bremen vom 21.04.2010 L 2 R 561/09).

    Hinzu kommt, dass selbst der Einsatz der eigenen Arbeitskraft durch den Beigeladenen nicht mit einem unternehmerischen Risiko verbunden ist, da keine erfolgsabhängige, sondern eine zeitabhängige Vergütung in Gestalt eines Stundensatzes in Höhe von 13, 00 EUR vereinbart war (vgl. LSG Niedersachen-Bremen vom 21.04.2010 Az: L 2 R 561/09).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2013 - L 8 R 1065/10
    Dabei handelte es sich rechtlich um eine von der Tätigkeit des Beigeladenen für die Klägerin zu unterscheidende selbständige Tätigkeit (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen vom 21.04.2010 Az: L 2 R 561/09).

    Trotz der Eigenverantwortlichkeit stellte die Tätigkeit des Beigeladenen eine fremdbestimmte Dienstleistung dar, da sie in der von der Klägerin vorgegebenen Ordnung des Betriebes aufgegangen ist (ebenfalls für die Tätigkeit eines Trainers in einem Fitnessstudio: LSG Niedersachsen-Bremen vom 21.04.2010 L 2 R 561/09).

    Hinzu kommt, dass selbst der Einsatz der eigenen Arbeitskraft durch den Beigeladenen nicht mit einem unternehmerischen Risiko verbunden ist, da keine erfolgsabhängige, sondern eine zeitabhängige Vergütung in Gestalt eines Stundensatzes in Höhe von 13, 00 EUR vereinbart war (vgl. LSG Niedersachen-Bremen vom 21.04.2010 Az: L 2 R 561/09).

  • SG Duisburg, 13.09.2018 - S 10 R 1216/13

    Beurteilung des Vorliegens einer abhängigen Beschäftigung;

    Vielmehr waren seine Tätigkeit und die von ihm übernommenen Dienstleistungen finanziell durch die von den Kunden an die Klägerin zu zahlenden Mitgliederbeiträge und ggf. durch an die Klägerin zu erbringende Sonderzahlungen abgedeckt (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen Urteil vom 21.04.2010 L 2 R 561/09).

    Entscheidend ist insoweit nicht die tatsächliche spätere Entwicklung, sondern ob bei Beginn der Tätigkeit im Rahmen einer vorausschauenden Betrachtungsweise davon auszugehen war, dass die Einnahmen des Beigeladenen aus der Tätigkeit für die Klägerin im Jahr 2012 und Anfang 2013 die Geringfügigkeitsschwelle nach § 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB IV (ab 01.04.2012: 400 EUR monatlich) überschreiten würden (vgl. BSG Urteil vom 27.07.2011 B 12 R 15/09 R; LSG Niedersachsen-Bremen Urteil vom 21.04.2010 L 2 R 561/09).

  • SG Hamburg, 27.01.2014 - S 10 R 971/08

    Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbständiger Tätigkeit bei der

    Dem steht weder entgegen, dass sie - wie von ihr in der der mündlichen Verhandlung vom 24.10.2011 geäußert - nicht mehr für die Beigeladene zu 1. tätig ist und auch keine vertraglichen Verbindungen zur Vermittlungsbörse bestehen, noch dass sie wegen § 28g SGB IV nicht mehr zur anteiligen Tragung der sich unter Annahme eines früheren Beschäftigungsverhältnisses bei der Beigeladenen zu 1. ergebenden Beitragspflichten herangezogen werden könnte (vgl. aber LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 21.04.2010 - L 2 R 561/09 -, juris, das für diesen Fall ein Rechtsschutzbedürfnis verneint).
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