Rechtsprechung
| LSG Hessen, 21.05.2010 - L 7 AL 54/10 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 62 SGG, § 105 SGG, § 95 SGG, Art 101 Abs 1 S 2 GG, Art 103 Abs 1 S 1 GG
Sozialgerichtliches Verfahren - Voraussetzungen für eine Entscheidung durch Gerichtsbescheid - entscheidungserhebliche Tatsache - Bestimmung des Streitgegenstands - mündliche Verhandlung - ehrenamtliche Richter - Verletzung des rechtlichen Gehörs - Aufklärung des ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
(sozialgerichtliches Verfahren - Voraussetzungen für eine Entscheidung durch Gerichtsbescheid - entscheidungserhebliche Tatsache - Bestimmung des Streitgegenstands - mündliche Verhandlung - ehrenamtliche Richter - Verletzung des rechtlichen Gehörs - Aufklärung des ...
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Frankfurt/Main, 25.02.2010 - S 7 AL 192/05
- LSG Hessen, 21.05.2010 - L 7 AL 54/10
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BSG, 13.07.2006 - B 7a AL 16/05 R
Erlöschen der Wirkung der Arbeitslosmeldung - unentgeltliche Auslandsfahrt eines …
Auszug aus LSG Hessen, 21.05.2010 - L 7 AL 54/10
Die ständige Rechtsprechung des BSG hat insoweit klargestellt, dass dabei ein subjektiver Verschuldensmaßstab zu Grunde zu legen ist (BSG, 13.7.2006 - B 7a AL 16/05 R mwN), der vor allem im vorliegenden Fall es erforderlich macht, sich von der Kenntnis- und Beurteilungsfähigkeit der Klägerin einen persönlichen Eindruck zu verschaffen, zumal der Leistungssatz für die Alhi trotz des fehlerhaft zu hoch berücksichtigten Bemessungsentgelts unterhalb des für das zuvor bewilligte Arbeitslosengeld geblieben ist. - BSG, 30.08.2001 - B 4 RA 87/00 R
Entscheidung durch Gerichtsbescheid - Spätaussiedler - Verfassungsmäßigkeit des § …
Auszug aus LSG Hessen, 21.05.2010 - L 7 AL 54/10
Rn. 29 Ein solcher absoluter Revisionsgrund ist nach § 547 Nr. 1 ZPO gegeben, weil das SG nicht in ordnungsgemäßer Besetzung entschieden und damit den Beteiligten den verfassungsrechtlichen Anspruch auf eine Entscheidung durch den gesetzlichen Richter nach Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG entzogen hat (vgl. BSG, 16.3.2006 - B 4 RA 59/04 R und 30.8.2001 - B 4 RA 87/00 R). - BSG, 16.03.2006 - B 4 RA 59/04 R
Sozialgerichtliches Verfahren - Gerichtsbescheid - Revisionszulassung wegen …
Auszug aus LSG Hessen, 21.05.2010 - L 7 AL 54/10
Rn. 29 Ein solcher absoluter Revisionsgrund ist nach § 547 Nr. 1 ZPO gegeben, weil das SG nicht in ordnungsgemäßer Besetzung entschieden und damit den Beteiligten den verfassungsrechtlichen Anspruch auf eine Entscheidung durch den gesetzlichen Richter nach Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG entzogen hat (vgl. BSG, 16.3.2006 - B 4 RA 59/04 R und 30.8.2001 - B 4 RA 87/00 R).
- SG Marburg, 02.09.2015 - S 16 KA 531/13
Die Berechtigung des Vertragsarztes zur Abrechnung der Leistungen seiner …
Das Maß der Fahrlässigkeit ist insbesondere nach der persönlichen Urteils- und Kritikfähigkeit sowie dem Einsichtsvermögen des Beteiligten zu beurteilen (LSG Hessen, Beschluss v. 5.12.2012, L 2 R 80/12 und Urteil v. 21.05.2010, L 7 AL 54/10, jeweils m.w.N.).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".