Weitere Entscheidung unten: BGH, 13.04.2005

Rechtsprechung
   BGH, 19.04.2005 - VI ZR 175/04   

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https://dejure.org/2005,928
BGH, 19.04.2005 - VI ZR 175/04 (https://dejure.org/2005,928)
BGH, Entscheidung vom 19.04.2005 - VI ZR 175/04 (https://dejure.org/2005,928)
BGH, Entscheidung vom 19. April 2005 - VI ZR 175/04 (https://dejure.org/2005,928)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Umfang der revisionsrechtlichen Überprüfungsmöglichkeit der vorinstanzlichen Beweiswürdigung; Haftungsumfang bei Verletzung eines gesundheitlich bereits geschwächten Menschen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 287; BGB § 249
    Überprüfung der Beweiswürdigung durch das Revisionsgericht

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Überprüfung der Beweiswürdigung durch Revisionsgericht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • verkehrslexikon.de (Auszüge)

    Zur haftungsausfüllenden Kausalität bei mitverursachtem Beschwerdezuwachs bei einem bereits Querschnittsgelähmten nach einem neuerlichen Verkehrsunfall

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Unfallschadensregulierung - Unfallbedingtheit von Folgeschäden

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2005, 897
  • MDR 2005, 1108
  • NZV 2005, 461
  • VersR 2005, 945



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Wird zitiert von ... (101)  

  • BGH, 13.09.2016 - VI ZR 654/15

    Abrechnung eines Verkehrsunfallschadens auf Gutachtenbasis: Berechnung des vom

    Diese Vorschrift stellt nämlich lediglich geringere Anforderungen an das Maß für eine Überzeugungsbildung des Tatrichters, ist aber hinsichtlich der revisionsrechtlichen Überprüfung keinen anderen Maßstäben als die Überzeugungsbildung im Rahmen des § 286 ZPO unterworfen (Senatsurteil vom 19. April 2005 - VI ZR 175/04, MDR 2005, 1108 Rn. 9).
  • BGH, 13.08.2013 - VI ZR 389/12

    Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Ersatz des auf den Zeitraum der unfallbedingten

    Diese Vorschrift stellt nämlich lediglich geringere Anforderungen an das Maß für eine Überzeugungsbildung des Tatrichters, ist aber hinsichtlich der revisionsrechtlichen Überprüfung keinen anderen Maßstäben als die Überzeugungsbildung im Rahmen des § 286 ZPO unterworfen (vgl. Senatsurteil vom 19. April 2005 - VI ZR 175/04, VersR 2005, 945, 946 mwN).
  • BGH, 25.04.2006 - VI ZR 36/05

    Haftung des Schädigers für die Rückstufung in der Kaskoversicherung

    Es kommt nicht darauf an, ob ein Ereignis die "ausschließliche" oder "alleinige" Ursache des Schadens ist; auch eine Mitursächlichkeit, sei sie auch nur "Auslöser" neben erheblichen anderen Umständen, steht einer Alleinursächlichkeit in vollem Umfang gleich (vgl. Senatsurteile vom 19. April 2005 - VI ZR 175/04 - VersR 2005, 945, 946; vom 20. November 2001 - VI ZR 77/00 - VersR 2002, 200, 201; vom 27. Juni 2000 - VI ZR 201/99 - VersR 2000, 1282, 1283 und vom 26. Januar 1999 - VI ZR 374/97 - VersR 1999, 862).
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Rechtsprechung
   BGH, 13.04.2005 - IV ZR 86/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,1110
BGH, 13.04.2005 - IV ZR 86/04 (https://dejure.org/2005,1110)
BGH, Entscheidung vom 13.04.2005 - IV ZR 86/04 (https://dejure.org/2005,1110)
BGH, Entscheidung vom 13. April 2005 - IV ZR 86/04 (https://dejure.org/2005,1110)
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Volltextveröffentlichungen (11)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Aufklärungs- und Hinweispflicht bei grüner Versicherungskarte

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Wohnmobil-Schaden im asiatischen Teil der Türkei

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Wohnmobil in der Türkei ausgebrannt - Kein Versicherungsschutz im asiatischen Teil der Türkei!

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Sogenannte grüne Versicherungskarte ist im Urlaub zum Teil notwendig

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 2011
  • MDR 2005, 1108
  • NZV 2005, 361
  • VersR 2005, 824



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Wird zitiert von ... (21)  

  • BGH, 20.12.2006 - IV ZR 175/05

    Anpassung des Versicherungsschutzes in der privaten Krankenversicherung nach

    Der Versicherer hat deshalb nur dann aufzuklären, wenn er erkennen oder mit der nahe liegenden Möglichkeit rechnen muss, dass der Antragsteller aus mangelnden versicherungsrechtlichen oder versicherungstechnischen Kenntnissen nicht die für ihn zweckmäßigste Vertragsgestaltung gewählt hat (BGH, Urteil vom 5. Februar 1981 - IVa ZR 42/80 - VersR 1981, 621 unter 3; vgl. auch Senatsurteil vom 13. April 2005 - IV ZR 86/04 - VersR 2005, 824 unter 3).
  • BGH, 07.11.2007 - IV ZR 103/06

    Darlegungs- und Beweislast bei Anfechtung eines Versicherungsvertrages wegen

    Das käme nur in Betracht, sollte der Sparkassenangestellte als Agent der Beklagten anzusehen sein (zum Beratungsverschulden des Agenten vgl. u.a. BGH, Urteil vom 13. April 2005 - IV ZR 86/04 - VersR 2005, 824 unter II 3 m.w.N.).
  • OLG Saarbrücken, 04.05.2011 - 5 U 502/10

    Beratungspflichten des Versicherungsmaklers bei Kündigung einer

    Auch vor Einführung des § 6 VVG n.F. wurde der Versicherer jedenfalls dann zur Aufklärung für verpflichtet gehalten, wenn er erkennen musste, dass der Versicherungsnehmer einer Belehrung bedurfte, weil er über einen für ihn wesentlichen Vertragspunkt irrige Vorstellungen hatte (BGH, Urt. v. 13.04.2005 - IV ZR 86/04 - VersR 2005, 824).
  • BSG, 29.11.2006 - B 12 P 1/05 R

    Private Pflegeversicherung - Eintritt von Versicherungspflicht - Kündigung -

    Eine Pflicht oder Obliegenheit des Versicherers zur ausdrücklichen Zurückweisung einer unwirksamen Kündigung lässt sich als besondere Ausprägung der Hinweis- und Beratungspflicht aus dem Versicherungsvertrag und der überlegenen Stellung des Versicherers heraus begründen, denn es besteht auch sonst in Literatur und Rechtsprechung Einigkeit, dass den Versicherer besondere Hinweispflichten treffen können, wenn für ihn erkennbar wird, dass der Versicherungsnehmer einer Belehrung bedarf, weil er über einen für ihn wesentlichen Vertragspunkt - wie etwa über die Reichweite des bestehenden Versicherungsschutzes oder eben auch das Bestehen eines gesetzlichen oder vertraglichen Kündigungsgrundes - irrige Vorstellungen hat (vgl allg zu solchen Hinweispflichten BGH, Urteil vom 13. April 2005, IV ZR 86/04, VersR 2005, 824, mwN unter II 3 mit Hinweis auf: BGHZ 108, 200, 205 f; OLG Koblenz, ZfSch 1998, 261; OLG Stuttgart, ZfS 1992, 412; OLG Hamm, NZV 1991, 314; OLG Köln, r+s 1989, 3; OLG Karlsruhe, VersR 1988, 486; ÖOGH VersR 1995, 943; Stiefel/Hofmann, 16. Aufl, § 2a AKB RdNr 4; Knappmann in Prölss/Martin, Versicherungsvertragsgesetz, 26. Aufl, § 2a AKB RdNr 4; grundlegend dazu auch Römer, VersR 1998, 1315, 1319, 1321 und die Nachweise bei Leverenz, VersR 1999, 525 ff, Fn 49, 50; nicht überzeugend demgegenüber die Gegenansicht von Brams, VersR 1997, 1308 ff, der eine besondere Schutzwürdigkeit des Versicherungsnehmers grundsätzlich ablehnt).
  • BGH, 07.09.2016 - IV ZR 370/13

    Zusatzversorgungskasse für Angestellte des öffentlichen Dienstes in Thüringen:

    Einem sich daraus ergebenden Aufklärungsbedürfnis durfte sich der Versicherer auch nach der früheren Rechtslage nicht verschließen (Senatsurteil vom 13. April 2005  IV ZR 86/04, r+s 2005, 455 unter II 3 m.w.N.).
  • OLG Hamm, 19.06.2017 - 20 U 39/17

    Rechtsfolgen der Unwirksamkeit der Abtretung der Forderung auf Auszahlung des

    Sowohl für die bedarfsbezogenen Beratungspflichten gem. § 6 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 VVG als auch für die von der Rechtsprechung entwickelten darüber hinausgehenden Beratungspflichten aus § 242 BGB gilt, dass der Beratungsanlass für den Versicherer erkennbar sein muss (Prölss/Martin/Rudy, VVG 29. Aufl. 2015, § 6, Rn. 5, 46; BGH, Urteil vom 13. April 2005 - IV ZR 86/04 -, Rn. 13, juris; BGH, Urteil vom 05. Februar 1981 - IVa ZR 42/80 -, Rn. 22, juris) .
  • OLG Saarbrücken, 30.05.2007 - 5 U 704/06

    Verlängerung eines Risikolebensversicherungsvertrages: Schadenersatzanspruch

    Eine spontane Aufklärungs- und Beratungspflicht besteht allerdings dann, wenn ein durchschnittlicher Versicherungsnehmer auf Grund schwieriger Sachverhalte und komplizierter Versicherungsbedingungen erkennbar überfordert ist, den Umfang seines Versicherungsschutzes zu erkennen oder wenn sich der Versicherungsnehmer für den Vermittler erkennbar falsche Vorstellungen über ihn macht (vgl. BGH, Urt. v. 13.04.2005 - IV ZR 86/04, VersR 2005, 824 (825); OLG Köln, VersR 1996, 1265 f; Beckmann/Matusche-Beckmann-Präve, aaO., § 10, Rdnr. 78; Prölss/Martin-Prölss, aaO., Vorbem. II, Rdnr. 11).
  • OLG Saarbrücken, 06.04.2011 - 5 U 428/10

    Pflicht des privaten Krankenversicherers zu Hinweisen auf Änderungen des

    Auch nach Vertragsschluss trafen den Versicherer Hinweispflichten, wenn für ihn erkennbar war, dass der Versicherungsnehmer einer Belehrung bedurfte, weil er über einen für ihn wesentlichen Vertragspunkt - wie etwa über die Reichweite des bestehenden Versicherungsschutzes - irrige Vorstellungen hatte (BGH, Urt. v. 13.04.2005 - IV ZR 86/04 - VersR 2005, 824).
  • OLG Dresden, 07.11.2017 - 4 U 1241/17

    Wirksamkeit der Kündigung eines Lebensversicherungsvertrages durch den Zessionar

    Sowohl für die bedarfsbezogenen Beratungspflichten gem. § 6 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 VVG als auch für die von der Rechtsprechung entwickelten darüber hinausgehenden Beratungspflichten aus § 242 BGB gilt, dass der Beratungsanlass für den Versicherer erkennbar sein muss (Prölss/Martin/Rudy, VVG 29. Aufl. 2015, § 6 , Rn. 5, 46; BGH, Urteil vom 13. April 2005 - IV ZR 86/04 -, Rn. 13, juris; BGH, Urteil vom 05. Februar 1981 - IVa ZR 42/80 -, Rn. 22, juris).
  • OLG Hamm, 03.05.2017 - 20 U 175/16

    Rechtsfolgen der Unwirksamkeit der Abtretung der Forderung auf Auszahlung des

    Sowohl für die bedarfsbezogenen Beratungspflichten gem. § 6 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 VVG als auch für die von der Rechtsprechung entwickelten darüber hinausgehenden Beratungspflichten aus § 242 BGB gilt, dass der Beratungsanlass für den Versicherer erkennbar sein muss (Prölss/Martin/Rudy, VVG 29. Aufl. 2015, § 6, Rn. 5, 46; BGH, Urteil vom 13. April 2005 - IV ZR 86/04 -, Rn. 13, juris; BGH, Urteil vom 05. Februar 1981 - IVa ZR 42/80 -, Rn. 22, juris).
  • OLG München, 29.05.2009 - 10 U 4908/08

    Kfz-Haftpflicht und Kaskoversicherung für türkischen Staatsangehörigen:

  • KG, 01.03.2016 - 6 U 132/13

    Klausel über Versicherung einer fingierten Schreibtischtätigkeit zu 90 % ist

  • OLG Hamm, 03.05.2017 - 20 U 210/16

    Lebensversicherung; BetrAVG; Rechte des Versicherten; Fehler des Versicherers

  • OLG Saarbrücken, 16.08.2017 - 5 U 64/16

    Beginn der 3-Jahres-Frist für den Ausschluss des Anspruchs auf Leistungen aus

  • OLG Saarbrücken, 14.03.2012 - 5 U 358/11

    Rechtsfolgen des Wegzugs des Versicherungsnehmers hinsichtlich einer privaten

  • OLG Frankfurt, 17.11.2005 - 7 U 142/05

    Fahrzeugversicherung: Entschädigung aus einer den Versicherungsschutz auf Europa

  • LG Coburg, 11.01.2006 - 12 O 751/05
  • KG, 13.04.2012 - 6 U 52/11

    Kapitalanlage: Schadensersatzanspruch eines Versicherungsnehmers gegen einen

  • LG Köln, 16.11.2006 - 24 O 288/06

    Vorliegen eines im Rahmen einer Vollkaskoversicherung versicherten Unfalls;

  • KG, 13.04.2012 - 6 U 104/11

    Kapitallebensversicherung: Haftung des Versicherers für Verletzung der

  • AG Coburg, 06.08.2009 - 11 C 1326/08

    Kfz-Kaskoversicherung: Anforderungen an die Information des Versicherten über die

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