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Rechtsprechung
   BVerwG, 16.07.1980 - 3 CB 10.80   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1980,3303
BVerwG, 16.07.1980 - 3 CB 10.80 (https://dejure.org/1980,3303)
BVerwG, Entscheidung vom 16.07.1980 - 3 CB 10.80 (https://dejure.org/1980,3303)
BVerwG, Entscheidung vom 16. Juli 1980 - 3 CB 10.80 (https://dejure.org/1980,3303)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Verfahrensunterbrechung - Tod eines Beigeladenen - Verfahrensaussetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1982, 80
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 10.03.2016 - 3 L 29/14

    Verteilung des Landeszuschusses für die jüdische Gemeinschaft in Sachsen-Anhalt

    Da die Beigeladenen des vorliegenden Verfahrens an dem streitigen Rechtsverhältnis derart beteiligt sind, dass die Entscheidung auch ihnen gegenüber nur einheitlich ergehen kann (notwendige Beiladung), stehen sie nach § 63 Nr. 3 in Verbindung mit § 65 Abs. 2 VwGO den Parteien gleich und sind keine Dritten im Sinne des § 142 Abs. 3 ZPO (s. auch BVerwG, Beschluss vom 16. Juli 1980 - 3 CB 10.80 -, juris Rn. 3 zu § 239 Abs. 1, § 246 Abs. 1 ZPO; BSG…, Urteil vom 8. August 1975 - 6 RKa 9/74 -, juris Rn. 9 zu § 41 Nr. 4 ZPO).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 10.03.2016 - 3 L 32/14

    Anspruch auf Festsetzung und Auszahlung des Anteils einer Synagogengemeinde …

    Da die Beigeladenen des vorliegenden Verfahrens an dem streitigen Rechtsverhältnis derart beteiligt sind, dass die Entscheidung auch ihnen gegenüber nur einheitlich ergehen kann (notwendige Beiladung), stehen sie nach § 63 Nr. 3 in Verbindung mit § 65 Abs. 2 VwGO den Parteien gleich und sind keine Dritten im Sinne des § 142 Abs. 3 ZPO (s. auch BVerwG, Beschluss vom 16. Juli 1980 - 3 CB 10.80 -, juris Rn. 3 zu § 239 Abs. 1, § 246 Abs. 1 ZPO; BSG…, Urteil vom 8. August 1975 - 6 RKa 9/74 -, juris Rn. 9 zu § 41 Nr. 4 ZPO).
  • OVG Niedersachsen, 18.02.2026 - 12 LC 45/22

    Fortsetzung eines Anfechtungsprozesses um inmmissionsschutzrechtliche …

    Es ergibt sich aus einer Analogie zu § 246 Halbsatz 1, Variante 1 ZPO i. V. m. § 173 Satz 1 VwGO (vgl. BVerwG, Beschl. v. 16.7.1980 - BVerwG 3 CB 10/80 -, MDR 1982, 80, hier zitiert nach juris), dass die Vollbeendigung der Beigeladenen nicht zu einer Unterbrechung des gerichtlichen Verfahrens geführt hat.
  • BVerwG, 09.11.1984 - 8 C 1.84

    Rechtliche Ausgestaltung der Verteilung der Erschließungskosten in einem …

    Nach der gemäß § 173 VwGO ebenfalls entsprechend anwendbaren Vorschrift des § 246 ZPO (vgl. zur entsprechenden Anwendbarkeit der §§ 239, 246 ZPO etwa BVerwG, Beschluß vom 16. Juli 1980 - BVerwG 3 CB 10.80 - MDR 1982, 80) ist das deshalb bedeutungslos, weil die Klägerin durch einen Prozeßbevollmächtigten vertreten war und ist (…vgl. in diesem Zusammenhang BGH, Urteile vom 4. Juni 1957 - VIII ZR 68/56 - a.a.O. und vom 23. Oktober 1980 - IV a 79/80 - JZ 1981, 631).
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