Rechtsprechung
| LG Hamburg, 01.03.1990 - 603 Qs 189/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1990, 652
- NZV 1990, 325
Wird zitiert von ...
- LG Verden, 19.11.1990 - 2 Qs 115/90 auch LG Hamburg (Beschluß Ä 603 Qs 189/90 Ä v. 1.3. 90, in DAR 1990, 273 = MDR 1990, 652 = VRS 79, 21): Keine Tatidentität i. S. des § 146 Satz 1 StPO zwischen Anordnen/Zulassen, daß jemand ohne Fahrerlaubnis fährt (§ 21 Abs. 1 StVG ), und dem tatsächlichen Fahren ohne Fahrerlaubnis (§ 21 Abs. 1 StVG ).
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Übersicht LG Hamburg
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 31.01.1990 - 2 Ss (OWi) 4/90 - (OWi) 3/90 III |
Zitiervorschläge
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 31.01.1990 - 2 Ss (OWi) 4/90 - (OWi) 3/90 III (https://dejure.org/1990,6567)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 31. Januar 1990 - 2 Ss (OWi) 4/90 - (OWi) 3/90 III (https://dejure.org/1990,6567)
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StPO § 35a
Papierfundstellen
- MDR 1990, 652
- NZV 1990, 365
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 06.01.2004 - 3 Ws 373/03
Arbeitsauflage; Bestimmtheit der Bewährungsauflage; Bestimmung durch den …
Aus der fehlenden Rechtsmittelbelehrung ergibt sich nicht, das der Angeklagte gemäß § 45 S.2 StPO schuldlos verhindert war, rechtzeitig Revision einzulegen, denn die gesetzliche Vermutung des § 45 S.2 StPO gilt bei einem wirksamen Verzicht auf die Rechtsmittelbelehrung nicht (OLG Düsseldorf VRS 78, 458).
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Übersicht OLG Düsseldorf
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Rechtsprechung
| BayObLG, 12.01.1990 - 1 St ObWs 1/90 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
StPO § 148a
Papierfundstellen
- MDR 1990, 652
- BayObLGSt 1990, 1
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Übersicht BayObLG
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