Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 23.05.1997 - 16 U 172/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO § 709
Papierfundstellen
- MDR 1997, 1163
- FamRZ 1999, 308
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Rostock, 08.04.2008 - 1 U 32/08
Gerichtliche Festsetzung einer Sachverständigenentschädigung: Entschädigung eines …
Der so gefundene Stundensatz gilt dann grundsätzlich für die gesamte Tätigkeit des Sachverständigen einheitlich (so schon zum alten Recht OLG Düsseldorf, MDR 1997, 1163, OLG Koblenz, JurBüro 2000, 210; OLG Stuttgart, Rpfleger 1994, 184;… Hartmann, a.a.O., § 8 JVEG Rn. 19 m.w.N.). - OVG Thüringen, 06.03.2002 - 1 ZKO 743/01
Recht der vertraglich vereinbarten Beteiligung an den aus einer Bauleitplanung …
Der Senat schließt sich insoweit der überwiegend vertretenen Auffassung an, dass die Sicherheitsleistung grundsätzlich im Urteilstenor der Höhe nach bestimmt sein muss (vgl. OLG Köln, Urteil vom 21. Juli 1995 - 3 U 2/95 - Leitsatz, zitiert nach JURIS; OLG Düsseldorf, Urteil vom 23. Mai 1997 - 16 U 172/96 - FamRZ 1999, 308;… OLG Frankfurt/M., Urteil vom 7. Mai 1996 - 5 U 219/95 - a. a. O. - jeweils m. w. N.;… Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, Kommentar, 56. Aufl., § 709 Rdnr. 2; a. A. KG, Beschluss vom 20. Juni 1977 - 16 U 3588/76 - NJW 1977, 2270).
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Rechtsprechung
| LG Köln, 26.08.1997 - 1 T 361/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1998, 1323
- MDR 1997, 1163
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 30.04.1997 - 2 BvR 817/90
Durchsuchungsanordnung I
Auszug aus LG Köln, 26.08.1997 - 1 T 361/97
: In Anlehnung an die Entscheidung des BVerfG vom 30.4.1997 (NJW 1997, 2163) zum Rechtsschutz gegen erledigte richterliche Durchsuchungsanordnungen wird auch in - zwischenzeitlich erledigten - Unterbringungssachen (hier nach dem NWPsychKG/FGG) ein Rechtsmittel gegen die Unterbringungsanordnung nicht durch tatsächliche oder prozessuale Überholung unzulässig.
- BVerfG, 31.10.2005 - 2 BvR 2233/04
Freiheit der Person; Haftbefehl (Aufhebung; Ersetzung; Beschwerde; weitere …
OLG, FGPrax 1998, S. 244 und LG Köln NJW 1998, S. 1323 jeweils zur Unterbringung; OLG Köln, NJW 1998, S. 462 zur Abschiebungshaft; vgl. auch OLG Karlsruhe, FGPrax 2003, S. 145 - mit ablehnender Anm. Demharter, FGPrax 2003, S. 237 - zum Grundsatz der "wohlwollenden" Auslegung der gegenüber dem Gericht gestellten Anträge im FGG-Verfahren, in dem Beschwerde und sofortige Beschwerde überhaupt keines förmlichen Antrags oder einer Begründung bedürfen).
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