Volltextveröffentlichungen (9)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Double oder Confirmed Opt-in? - Den Versender von E-Mail-Werbung trifft die Beweislast dafür, dass die Versendung von Werbe-E-Mails durch eine vorherige Zustimmung des Empfängers gerechtfertigt ist. Confirmed Opt-In Verfahren reicht nicht aus.

• openjur.de

  §§ 1004, 823 BGB

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• webshoprecht.de

  Verwendung des confirmed Opt-In bei der Versendung von Newslettern und Beweislast für das Vorliegen einer Einwilligung

• Wolters Kluwer

  Anspruch auf Unterlassung der Aufnahme von geschäftlichen Kontakten zu Werbezwecken per E-Mail; Verletzung des Rechts eines E-Mail-Empfängers am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb durch Zusendung eines Newsletters

• kanzlei.biz

  Keine Mails zu Werbezwecken

• info-it-recht.de

  Confirmed-Opt-In-Verfahren reicht nicht; Versender trifft Beweislast für Zustimmung des Empfängers über den Erhalt von E-Mail-Werbung

• kanzlei.biz

  Keine Mails zu Werbezwecken

• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  §§ 242, 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 BGB; 34 BDSG
  Confirmed Opt-In? Double Opt-in? - Auf was der Versender von E-Mail-Werbung achten muss

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Werbe-E-Mails mittels Confirmed Opt-In-Verfahren rechtswidrig

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Confirmed Opt-In-Verfahren bei E-Mails unzureichend

• shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und -anmerkung)

  Auch AG Düsseldorf empfiehlt "Double Opt-in” für Newsletteranmeldung

Besprechungen u.ä.

• shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und -anmerkung)

  Auch AG Düsseldorf empfiehlt "Double Opt-in” für Newsletteranmeldung

Papierfundstellen

• MMR 2009, 872 (Ls.)
• MIR 2009, Dok. 253

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• AG Berlin-Mitte, 11.06.2008 - 21 C 43/08

  Notwendigkeit der Einwilligung zur E-Mail-Werbung durch Double-Opt-In

  Auszug aus AG Düsseldorf, 14.07.2009 - 48 C 1911/09

  Dies ist bei dem sogenannten confirmed opt-in Verfahren anders, hier muss der Empfänger aktiv werden um eine künftige Überflutung seines Postfaches durch einen fortlaufenden Newsletter zu verhindern (vgl. AG Berlin-Mitte, Urteil vom 11.06.2008, Az. 21 C 43/08).

• LG Dortmund, 26.04.2016 - 12 O 232/15
  Das Sichten und Aussortieren unerwünschter E-Mails ist schließlich mit einem nicht unerheblichen Zeit- und Arbeitsaufwand verbunden (so auch BGH, Beschluss vom 20.05.2009, Az. I ZR 218/07; AG Düsseldorf, MMR 2009, 872).

  Einen Rechtsanwalt trifft grundsätzlich die Pflicht, jede einzelne E-Mail sorgfältig auf ihren Inhalt zu kontrollieren, um Haftungsrisiken zu vermeiden (vgl. AG Düsseldorf, MMR 2009, 872).

  Dies kann dazu führen, dass die Speicherkapazität durch besagte unerwünschte E-Mail überschritten wird und infolgedessen andere E-Mails nicht mehr beim Empfänger ankommen, sondern zurückgeschickt werden (vgl. AG Düsseldorf, MMR 2009, 872).

Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer

  Anspruch auf Erteilung einer Auskunft nach Herkunft von gespeicherten persönlichen Daten und dem Zweck der Speicherung; Anspruch auf Mitteilung der Empfänger oder der Kategorien von Empfängern der weitergeleiteten gespeicherten Daten

• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportlich.net (Rechtsprechungsübersicht)

  Streitwert bei Auskunftsklage

Papierfundstellen

• MMR 2009, 872 (Ls.)

Volltextveröffentlichungen (2)

• kanzlei.biz

  Widerrechtliche Nutzung von Karten

• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Schadensersatz wegen widerrechtlicher Nutzung von Online-Stadtplankarten

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Schadensersatz bei urheberrechtswidriger Nutzung von Online-Stadtplänen

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Schadensersatz bei urheberrechtswidriger Nutzung von Online-Stadtplänen

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Urheberrechtsverletzung an Kartenmaterial

Papierfundstellen

• MMR 2009, 872 (Ls.)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

• AG Berlin-Charlottenburg, 15.12.2004 - 231 C 252/04

  Stadtpläne-Abmahnungen - Schadensersatz für die unberechtigte Kartennutzung

  Auszug aus AG Berlin-Charlottenburg, 05.02.2009 - 239 C 282/08

  Insoweit wird auf die ständige obergerichtliche Rechtssprechung, exemplarisch auf das Urteil des Landgerichts Berlin vom 26.05.2005 zur Geschäftsnummer 16 S 3/05 (AG Charlottenburg, 231 C 252/04), Bezug genommen.

Volltextveröffentlichungen (2)

• offenenetze.de

  Anwendbarkeit von § 97a Abs. 2 UrhG

• retosphere.de

  Anwendbarkeit von § 97a Abs. 2 UrhG

Kurzfassungen/Presse

• ecovis.com (Kurzinformation)

  Verkauf von Bootlegs unterfällt § 97a UrhG

Verfahrensgang

• AG Hamburg, 16.06.2009 - 36a C 149/09
• AG Hamburg, 14.07.2009 - 36a C 149/09

Papierfundstellen

• NJW-RR 2010, 974
• GRUR-RR 2010, 311
• MMR 2009, 872 (Ls.)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• OLG Brandenburg, 03.02.2009 - 6 U 58/08

  Urheberrechtsverletzungen bei Ebay

  Auszug aus AG Hamburg, 14.07.2009 - 36a C 149/09

  Wo genau der Unterschied zum dem ausdrücklich in der Gesetzesbegründung genannten Beispielsfall der unberechtigten Verwendung eines Fotos bei einer X-Auktion (vgl. hierzu auch OLG Brandenburg ZUM 2009, 412 ff.) liegen soll, ist nicht ersichtlich.

• BVerfG, 20.01.2010 - 1 BvR 2062/09

  Nichtannahme einer Verfassungsschwerde gegen § 97 Abs. 2 UrhG

  bb) So wirft § 97a Abs. 2 UrhG Fragen zur Auslegung der Tatbestandsmerkmale der "erstmaligen" Abmahnung, des "einfach gelagerten" Falls und der "nur unerheblichen" Rechtsverletzung "außerhalb des geschäftlichen Verkehrs" auf (…vgl. Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses, BTDrucks 16/8783, S. 49 f. zu typischen Fallgruppen; Amtsgericht Hamburg, Urteil vom 14. Juli 2009 - 36a C 149/09 -, BeckRS 2009 26779;… Ewert/von Hartz, MMR 2009, S. 84 m.w.N.;… Hoeren, CR 2009, S. 378 ff.).
• OLG München, 17.03.2011 - 29 U 2820/10

  Wettbewerbsverstoß: Missbräuchliche Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen …

  Auch dass andere Oberlandesgerichte bei der Anwendung dieser Grundsätze im Einzelfall auf der Grundlage der ihnen jeweils unterbreiteten Sachverhalte zu anderen Ergebnissen gekommen sind (…vgl. OLG Schleswig, Urt. v. 30. Juli 2010 -6 U 28/09 [Anlage BE2]; OLG Frankfurt, Urt. v. 5. November 2009 -6 U 133/09 - LOTTO-Musik-DING, juris, dort Tz. 12 ff. -insoweit in GRUR-RR 2010, 311 nicht abgedruckt; OLG Koblenz GRUR-RR 2010, 16 [17 f.]), gebietet keine Zulassung der Revision.

Volltextveröffentlichung

• juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• MMR 2009, 872 (Ls.)