Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de

  §§ 920, 294 ZPO

• Justiz Hessen

  § 294 Abs 2 ZPO, § 920 Abs 2 ZPO
  Einstweiliges Verfügungsverfahren: Anordnung der Vorlegung von Urkunden an einen Dritten; Unterlassungsanspruch gegen einen Internetprovider hinsichtlich der Zugangserschwerung zu Seiten kinderpornografischen Inhalts

• Judicialis

  ZPO § 294 Abs. 2; ; ZPO § 920 Abs. 2

• kanzlei.biz

  Zugangserschwerung

• kanzlei.biz

  Zugangserschwerung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 294 Abs. 2; ZPO § 920 Abs. 2
  Zulässigkeit einer einstweiligen Verfügung gegen einen Internet-Provider zur Erschwerung des Zugangs zu Seiten mit kinderpornografischen Inhalten

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

  Zulässigkeit einer einstweiligen Verfügung gegen einen Internet-Provider zur Erschwerung des Zugangs zu Seiten mit kinderpornografischen Inhalten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Webseiten-Betreiber muss Gründe für Befürchtung von Internetsperrung darlegen

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Kein Unterlassungsanspruch gegen Internet-Zugangssperren

Papierfundstellen

• NJW-RR 2010, 936
• MMR 2010, 68

Wird zitiert von ... (6)

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• OLG München, 24.08.2018 - 18 W 1294/18

  Einstweilige Verfügung gegen Löschung eines Beitrags auf einer …

  In vergleichbaren Fällen hat die Rechtsprechung den Erlass einer Leistungsverfügung grundsätzlich für möglich erachtet (vgl. LG Kiel, Beschluss vom 14.03.2012 - 1 T 21/12, NJW-RR 2012, 1211: Sperrung eines Mobilfunkanschlusses; OLG Frankfurt, Beschluss vom 11.08.2009 - 3 W 45/09, NJW-RR 2010, 936: Erschwerung des Internetzugangs).
• OLG München, 17.07.2018 - 18 W 858/18

  Untersagung eines in Social Media geposteten Textbeitrags

  Rn. 56 In vergleichbaren Fällen hat die Rechtsprechung zwar den Erlass einer Leistungsverfügung für möglich erachtet (vgl. LG Kiel, Beschluss vom 14.03.2012 - 1 T 21/12, NJW-RR 2012, 1211: Sperrung eines Mobilfunkanschlusses; OLG Frankfurt, Beschluss vom 11.08.2009 - 3 W 45/09, NJW-RR 2010, 936: Erschwerung des Internetzugangs).
• OLG München, 04.04.2022 - 18 W 1247/21

  Beschwerde zur Feststellung der Hauptsacheerledigung im einstweiligen …

  In vergleichbaren Fällen hat die Rechtsprechung den Erlass einer Leistungsverfügung grundsätzlich für möglich erachtet (vgl. LG Kiel, Beschluss vom 14.03.2012 - 1 T 21/12, NJW-RR 2012, 1211: Sperrung eines Mobilfunkanschlusses; OLG Frankfurt, Beschluss vom 11.08.2009 - 3 W 45/09, NJW-RR 2010, 936: Erschwerung des Internetzugangs).

• OLG Hamburg, 03.04.2013 - 3 W 18/13

  Wettbewerbsrechtliche Streitigkeit: Streitwertbemessung bei einer gegen eine …

  Die aus der konkret beanstandeten Handlung resultierende Gefährdung des Umsatzes bleibt jedoch für die Grundfrage von Belang, von welcher Marktpräsenz der im konkreten Fall streitenden Unternehmen auszugehen ist (Senat, Beschluss v. 10.11.2009, Az. 3 W 45/09; Beschluss v. 7.11.2007, Az. 3 W 196/07; Beschluss v. 11.2.2008, Az. 3 W 16/08).
• OLG München, 12.12.2018 - 18 W 1873/18

  Sperrung auf Facebook

  Rn. 26 In vergleichbaren Fällen hat die Rechtsprechung zwar den Erlass einer Leistungsverfügung für möglich erachtet (vgl. LG Kiel, Beschluss vom 14.03.2012 - 1 T 21/12, NJW-RR 2012, 1211: Sperrung eines Mobilfunkanschlusses: OLG Frankfurt, Beschluss vom 11.08.2009 - 3 W 45/09, NJW-RR 2010, 936: Erschwerung des Internetzugangs).
• LG München I, 05.08.2016 - 3 HKO 7668/16

  Zur Vergabe eines Strom-Konzessionsvertrages durch eine Gemeinde

  Rn. 168 Die Kammer ist darüber hinaus mit dem OLG Frankfurt, Beschluss vom 11.8.2009 - 3 W 45/09 der Ansicht, dass die Vorschrift dem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes nicht anwendbar ist, da der Antragsteller im Rahmen der ihm obliegenden Glaubhaftmachung auf präsente Beweismittel beschränkt ist.