Rechtsprechung
| OLG München, 11.01.2013 - 34 Wx 244/12 Kost |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Deutsches Notarinstitut
KostO § 24
Bewertung einer Mieterdienstbarkeit - Kanzlei Prof. Schweizer
Bewertung einer Mieterdienstbarkeit
- zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Kostenrechtliche Bewertung sog. Mieterdienstbarkeit anhand des aus dem Mietvertrag ersichtlichen Wertinteresses
- gaius.legal
Bewertung einer Mieterdienstbarkeit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
KostO § 24; KostO § 31; BGB § 1090
Gegenstandswert der Eintragung einer sogenannten Mieterdienstbarkeit - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Mieterdienstbarkeit: Wertberechnung durch Gegenleistung des Mieters?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Gegenstandswert der Eintragung einer sogenannten Mieterdienstbarkeit
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Geschäftswert der Mieterdienstbarkeit = Wert der mietvertraglichen Gegenleistung! (IMR 2013, 106)
Verfahrensgang
- AG München, 08.05.2012 - UN-16700
- OLG München, 11.01.2013 - 34 Wx 244/12 Kos
Papierfundstellen
- MittBayNot 2014, 561
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- OLG München, 08.01.2008 - 32 Wx 192/07
Kosten der Grundbucheintragung: Geschäftswert für die Eintragung einer beschränkt …
Auszug aus OLG München, 11.01.2013 - 34 Wx 244/12
12 1. Der Geschäftswert für die beschränkte persönliche Dienstbarkeit (§ 1090 BGB) bestimmt sich nach dem - objektiven - Wert, den die Dienstbarkeit für den Berechtigten hat (OLG München - 32. Zivilsenat - vom 8.1.2008, 32 Wx 192/07 = MittBayNot 2008, 320; BayObLG JurBüro 2000, 94). - OLG Frankfurt, 14.12.2009 - 20 W 315/09
Eintragung eines Amtswiderspruchs gegen Löschung einer Dienstbarkeit
- BayObLG, 15.09.1999 - 3Z BR 213/99
Bestimmung des Werts einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit
Auszug aus OLG München, 11.01.2013 - 34 Wx 244/12
12 1. Der Geschäftswert für die beschränkte persönliche Dienstbarkeit (§ 1090 BGB) bestimmt sich nach dem - objektiven - Wert, den die Dienstbarkeit für den Berechtigten hat (OLG München - 32. Zivilsenat - vom 8.1.2008, 32 Wx 192/07 = MittBayNot 2008, 320; BayObLG JurBüro 2000, 94).
- OLG München, 25.02.2016 - 34 Wx 385/15
Eintragung einer Mieterdienstbarkeit bei vorsteuerabzugsberechtigten Mieter
Zur betragsmäßigen Bestimmung dieses Werts ist es daher sachgerecht, auf die Höhe der ausgehandelten Gegenleistung abzustellen, die der Berechtigte für die vertraglich eingeräumte Nutzungsmöglichkeit zu zahlen bereit ist (Senat vom 11.1.2013, 34 Wx 244/12 Kost = MittBayNot 2014, 561; OLG Oldenburg NJW-RR 1998, 644). - OLG München, 14.02.2019 - 34 Wx 431/18
Geschäftswert für die Eintragung einer sogenannten Mieterdienstbarkeit im …
b) Zur betragsmäßigen Bestimmung dieses Werts ist es sachgerecht, auf die Höhe der Gegenleistung abzustellen, die der Berechtigte für die mietvertraglich eingeräumte Nutzungsmöglichkeit zu zahlen bereit ist (Senat vom 11.1.2013, 34 Wx 244/12 Kost = MittBayNot 2014, 561; OLG Oldenburg NJW-RR 1998, 644).
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