Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 24.02.2017 - 13 W 12/17 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
- Justiz Hamburg
§ 20 GBO, § 142 BGB, § 892 BGB, § 2079 BGB, § 2281 BGB
Grundbuchverfahren: Folgen der Erbscheinseinziehung nach erfolgter Eintragung des Scheinerben für die Eintragung eines Grundstückserwerbers - Deutsches Notarinstitut
GBO § 20; BGB §§ 891, 2361 S. 1
Einziehungsbeschluss als Unrichtigkeitsnachweis
- ra.de
- erbrechtsiegen.de
Grundbuchamt - Prüfungspflicht nach Erbscheinseinziehung
- degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
Grundstücksrecht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rechtstellung des Testamentserben nach erfolgreicher Anfechtung des Testaments
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtstellung des Testamentserben nach erfolgreicher Anfechtung des Testaments
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Erbschein eingezogen: Keine Grundbuchänderung!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- ZMR 2017, 520
- MittBayNot 2018, 163
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- OLG München, 07.11.2011 - 34 Wx 400/11
Grundbucheintragung: Richtigkeitsvermutung des Grundbuchs bei Zweifel an der …
Auszug aus OLG Hamburg, 24.02.2017 - 13 W 12/17
Hat das Grundbuchamt jedoch positive Kenntnis, dass es sich im konkreten Fall nicht so verhält, ist der nach § 20 GBO erforderliche Nachweis nicht erbracht (OLG Karlsruhe, Beschluss v. 2.9.1997, 11 Wx 60/97, zitiert nach juris, Rdnr. 8, OLG München,, Beschluss v. 7.11.11, 34 Wx 400/11, zitiert nach juris, 11 ff., vgl. auch OLG Frankfurt Rechtspfleger 1991, 361). - OLG Karlsruhe, 02.09.1997 - 11 Wx 60/97
Keine Mitwirkung des Grundbuchamtes bei gutgläubigem Erwerb
Auszug aus OLG Hamburg, 24.02.2017 - 13 W 12/17
Hat das Grundbuchamt jedoch positive Kenntnis, dass es sich im konkreten Fall nicht so verhält, ist der nach § 20 GBO erforderliche Nachweis nicht erbracht (OLG Karlsruhe, Beschluss v. 2.9.1997, 11 Wx 60/97, zitiert nach juris, Rdnr. 8, OLG München,, Beschluss v. 7.11.11, 34 Wx 400/11, zitiert nach juris, 11 ff., vgl. auch OLG Frankfurt Rechtspfleger 1991, 361).
- OLG München, 27.09.2023 - 34 Wx 240/23
Keine Widerlegung der Vermutungswirkung des § 891 Abs. 1 BGB bei bloßen Zweifeln …
Rn. 19 c) Dass das Grundbuchamt aufgrund des Legalitätsprinzips eine Eintragung nicht vornehmen darf, wenn feststeht, dass sich der Rechtserwerb nur kraft guten Glaubens des Erwerbers vollziehen kann, entspricht der herrschenden Meinung (OLG Hamburg MittBayNot 2018, 163 f.; OLG Köln FGPrax 2013, 201; Senat DNotZ 2012, 298/299; OLG Karlsruhe NJW-RR 1998, 445/446; BayObLGZ 1994, 66;… BeckOK GBO/Wilsch § 35 Rn. 65;… Demharter § 13 Rn. 12;… a.A. Meikel//Böttcher Einl D Rn. 81; offengelassen von OLG Zweibrücken FGPrax 1997, 127/128).
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