Rechtsprechung
   BGH, 14.10.1994 - V ZR 196/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,246
BGH, 14.10.1994 - V ZR 196/93 (https://dejure.org/1994,246)
BGH, Entscheidung vom 14.10.1994 - V ZR 196/93 (https://dejure.org/1994,246)
BGH, Entscheidung vom 14. Januar 1994 - V ZR 196/93 (https://dejure.org/1994,246)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    C.i.c.-Haftung des Grundstücksverkäufers bei falschen Bauzustandsangaben außerhalb des Kaufvertrages

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 133; ZPO § 559 Abs. 2
    Auslegung von Angaben des Verkäufers eines Hausgrundstücks

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Baulicher Zustand eines Hausgrundstücks

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Auslegung von "geschäftsähnlichen" Handlungen; Umfang der Revisionsprüfung bei tatrichterlicher Auslegung von Individualerklärung; Verkäuferangaben zum Alter von Bauteilen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Immobilienverkauf: Für welche Angaben haftet Verkäufer? (IBR 1995, 182)

Papierfundstellen

  • NJW 1995, 45
  • ZIP 1995, 37
  • MDR 1995, 31
  • VersR 1995, 220
  • WM 1995, 263
  • BB 1995, 480
  • DB 1994, 2494
 
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Wird zitiert von ... (65)

  • BGH, 20.08.2009 - VII ZR 205/07

    Geltendmachung eines Anspruchs auf Abschlagszahlung nach Abnahme einer

    Eine Bindung besteht jedoch nicht, wenn der Tatrichter gegen anerkannte Auslegungsgrundsätze verstoßen hat (BGH, Urteil vom 14. Oktober 1994 - V ZR 196/93, NJW 1995, 45, 46; Urteil vom 23. Januar 2009 - V ZR 197/07, NJW 2009, 1810; Urteil vom 16. Dezember 2004 - VII ZR 257/03, BauR 2005, 542 = NZBau 2005, 216 = ZfBR 2005, 263).
  • BGH, 11.09.2002 - XII ZR 187/00

    Abschluß eines Mietvertrages mit einer Erbengemeinschaft

    Die Auslegung eines Vertrages ist grundsätzlich Sache des Tatrichters und in der Revisionsinstanz nur daraufhin überprüfbar, ob gesetzliche oder allgemein anerkannte Regeln, Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt sind oder ob sie auf einem Verfahrensfehler beruht, indem unter Verstoß gegen Verfahrensvorschriften wesentliches Auslegungsmaterial außer acht gelassen wurde (vgl. BGH, Urteil vom 14. Oktober - V ZR 196/93 - NJW 1995, 45, 46).
  • BGH, 19.07.2013 - V ZR 93/12

    Bereicherungsanspruch des berechtigten Grundstücksbesitzers wegen der Vornahme

    Die Annahme einer dahingehenden Vereinbarung hielte einer revisionsgerichtlichen Kontrolle jedenfalls nicht stand, weil sich diese - auch ohne Erhebung einer Verfahrensrüge - ohne weiteres darauf erstreckt, ob das Berufungsgericht bei der Auslegung alle wesentlichen von ihm festgestellten Umstände gewürdigt hat (vgl. Senat, Urteil vom 14. Oktober 1994 - V ZR 196/93, NJW 1995, 45, 46; BGH, Urteil vom 13. März 2003 - IX ZR 199/00, NJW 2003, 2235).
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