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   BGH, 08.05.2012 - XI ZR 262/10   

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https://dejure.org/2012,4890
BGH, 08.05.2012 - XI ZR 262/10 (https://dejure.org/2012,4890)
BGH, Entscheidung vom 08.05.2012 - XI ZR 262/10 (https://dejure.org/2012,4890)
BGH, Entscheidung vom 08. Mai 2012 - XI ZR 262/10 (https://dejure.org/2012,4890)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 252 S 2 BGB, § 280 Abs 1 BGB, § 286 Abs 1 S 1 ZPO, § 287 Abs 1 ZPO, § 445 ZPO
    Bankenhaftung bei Kapitalanlageberatung: Beweislastumkehr bei Aufklärungspflichtverletzung; Nachweis der Behauptung des Anlageerwerbs auch bei Kenntnis von Rückvergütungen; Schätzung des entgangenen Gewinns

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Beweislastumkehr hinsichtlich eines Schadenseintritts bei vorheriger Aufklärungspflichtverletzung

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kausalitätsvermutung bei Verletzung einer Aufklärungspflicht auch bei mehreren Handlungsalternativen des Anlegers (Aufgabe der Rspr.)

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Beweislast des Anlageberaters, der vertragliche oder vorvertragliche Aufklärungspflichten verletzt hat, dafür, dass der Schaden auch eingetreten wäre, wenn er sich pflichtgemäß verhalten hätte, auch dann, wenn sich der Kapitalanleger bei gehöriger Aufklärung in einem ...

  • Betriebs-Berater

    Beweislast im Rahmen von Kapitalanlagefällen - Medienfonds 3

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beweislastumkehr hinsichtlich eines Schadenseintritts bei vorheriger Aufklärungspflichtverletzung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Beweislastumkehr bei vorvertraglichen Aufklärungspflichten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beweislastumkehr bei der Verletzung vorvertraglicher Aufklärungspflichten

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verletzung vorvertraglicher Aufklärungspflichten

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    Kausalitätsvermutung bei Verletzung einer Aufklärungspflicht auch bei mehreren Handlungsalternativen des Anlegers (Aufgabe der Rspr.)

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Beweislast im Rahmen von Kapitalanlagefällen - Medienfonds 3

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Kapitalanlageberatung - Schadensersatz auf Grund Verletzung (vor)vertraglicher Aufklärungspflichten

  • kanzleimitte.de (Kurzinformation)

    Beweislast für die Kausalität in Kapitalanlagefällen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Beweislastumkehr bei fehlerhafter Anlageberatung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Geschädigte Anleger gestärkt

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Anlegern wird die Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen erleichtert

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Urteil erleichtert Anlegern die Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen der Anleger durch BGH erleichtert

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bankkunden können Schadensersatz wegen heimlicher Provisionen künftig einfacher durchsetzen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kein Schadenersatz, wenn der Kunde auch bei Kenntnis der Kickbackzahlungen gekauft hätte

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 280 Abs. 1; ZPO § 286 Abs. 1 Satz 1, § 445
    Kausalitätsvermutung bei Verletzung einer Aufklärungspflicht auch bei mehreren Handlungsalternativen des Anlegers (Aufgabe der Rspr.)

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 12,79 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Rückvergütungen bei geschlossenen Fonds; Kausalität und Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 193, 159
  • NJW 2012, 2427
  • ZIP 2012, 1335
  • MDR 2012, 1033
  • NJ 2012, 424
  • VersR 2013, 628
  • WM 2012, 1337
  • BB 2012, 1741
  • JR 2013, 256
  • NZG 2012, 950
 
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Wird zitiert von ... (617)

  • BGH, 16.07.2015 - IX ZR 197/14

    Rechtsanwaltshaftung: Beweiserleichterung für den Ursachenzusammenhang zwischen

    Dabei handelt es sich um eine zur Beweislastumkehr führende Vermutung (BGH, Urteil vom 8. Mai 2012 - XI ZR 262/10, BGHZ 193, 159, 168).

    Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die vom Berufungsgericht allein in Bezug genommene Entscheidung des XI. Zivilsenats vom 8. Mai 2012 (XI ZR 262/10, BGHZ 193, 159; vgl. auch Urteil vom 26. Februar 2013 - XI ZR 318/10, BKR 2013, 212).

    Das rechtfertigt aber nicht die Schätzung eines Mindestschadens unabhängig vom konkreten Parteivortrag (BGH, Urteil vom 11. Oktober 1994 - XI ZR 238/93, WM 1994, 2073, 2075; vom 8. Mai 2012 - XI ZR 262/10, BGHZ 193, 159 Rn. 64).

    Der Anleger muss darlegen, welchen Gewinn nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge er erzielt hätte (BGH, Urteil vom 8. Mai 2012, aaO).

    Die Kläger haben das unzutreffende Aktenzeichen in dem Hinweisbeschluss (XI ZR 226/10) nach eigenem Vortrag als Hinweis auf das Urteil in der Sache XI ZR 262/10 (Urteil vom 8. Mai 2012, BGHZ 193, 159) verstanden.

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs hat der Schädiger aber nicht schlechterdings alle durch das Schadensereignis adäquat verursachten Rechtsanwaltskosten zu ersetzen, sondern nur solche, die aus der Sicht des Geschädigten zur Wahrnehmung seiner Rechte erforderlich und zweckmäßig waren (BGH, Urteil vom 23. Oktober 2003 - IX ZR 249/02, NJW 2004, 444, 446; vom 10. Januar 2006 - VI ZR 43/05, NJW 2006, 1065 Rn. 5; vom 8. Mai 2012 - XI ZR 262/10, BGHZ 193, 159 Rn. 70; vom 23. Januar 2014 - III ZR 37/13, BGHZ 200, 20 Rn. 48).

  • BGH, 28.04.2015 - XI ZR 378/13

    Spekulative Swap-Geschäfte einer nordrhein-westfälischen Gemeinde: Unwirksamkeit

    Verhält sich der Vertragspartner der Bank in seiner Reaktion auf die immer gleiche Pflichtverletzung widersprüchlich, indem er an für ihn günstig verlaufenden Geschäften festhält, während er ihm nachteilige Geschäfte rückabzuwickeln sucht, ist dies bei der Prüfung der haftungsbegründenden Kausalität zu würdigen (Bestätigung von Senatsurteil vom 8. Mai 2012, XI ZR 262/10, BGHZ 193, 159 Rn. 50).

    Für die Vergangenheit hat der Senat eine solche Aufklärungspflicht nur in zwei Fallgruppen bejaht, nämlich erstens bei verdeckt geflossenen Rückvergütungen (u.a. Senatsurteile vom 19. Dezember 2006 - XI ZR 56/05, BGHZ 170, 226 Rn. 22 f. und vom 8. Mai 2012 - XI ZR 262/10, BGHZ 193, 159 Rn. 17 sowie Senatsbeschlüsse vom 20. Januar 2009 - XI ZR 510/07, WM 2009, 405 Rn. 12 und vom 9. März 2011 - XI ZR 191/10, WM 2011, 925 Rn. 20) und zweitens, wenn bei der entgeltlichen Kaufkommission eine verdeckte Vertriebsprovision vom Verkäufer gezahlt wird (Senatsurteil vom 24. September 2013 - XI ZR 204/12, WM 2013, 2065 Rn. 24 ff.).

    Außerdem wird das Berufungsgericht bei der tatrichterlichen Würdigung des Prozessstoffs in Rechnung zu stellen haben, dass das Festhalten an wirtschaftlich günstig verlaufenden Verträgen ein Indiz dafür sein kann, dass sich der Beratungsfehler auf den Anlageentschluss nicht ursächlich ausgewirkt hat, sofern der Bank bei der Erfüllung beratungsvertraglicher Pflichten der gleiche Beratungsfehler unterlaufen ist und der Anleger trotz (nachträglicher) Kenntniserlangung von der Falschberatung nicht unverzüglich die Rückabwicklung auch solcher für ihn vorteilhafter Verträge geltend macht (vgl. Senatsurteile vom 8. Mai 2012 - XI ZR 262/10, BGHZ 193, 159 Rn. 50 und vom 15. Juli 2014 - XI ZR 418/13, WM 2014, 1670 Rn. 29).

  • OLG Düsseldorf, 30.01.2020 - 13 U 81/19

    Porsche haftet auf Schadenersatz wegen Abgasmanipulation bei einem Cayenne mit

    Die vorliegende Sachverhaltskonstellation ist dabei im Hinblick auf die hypothetische Kausalität ohne weiteres den Fällen gleichzusetzen, für die der Bundesgerichtshof die sog. "Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens" anerkannt hat (st. Rspr., vgl. nur BGH NJW 2012, 2427, 2429 f.).
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